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  Labour Compliance und Investigations

  Volker Vogt

  …53 Labour Compliance und Investigations von Volker Vogt 1 Einleitung „Compliance is everything“ betonte der US-Journalist Thomas L… …Bußgeldes nach § 30 Abs. 1 OwiG berücksichtigt werden.65 Arbeitsrechtliche Compliance bedeutet trotz dieser Skandale nicht Mitarbeitereinschüchterung… …compliance-relevanten Pflichtverletzungen der Unternehmenslei- ___________________ 64 Friedman, T.: The World is Flat, New York 2005, S. 137. 65 BGH 9.5.2017 – 1 StR… …; Kock, M./Francke, J.: „Mitarbeiter- Screenings“ zur internen Korruptionsbekämpfung, ArbRB, 1. Jg. (2009), S. 110; Dann, M./Gastell, R.: Geheime… …Tabelle 1: Relevante Regeln zur Labour Compliance 3 Inhalt von Compliance- und Investigations-Regelungen Compliance-Regelungen, die üblicherweise in… …dies, wenn das Ordnungsverhalten der Arbeitneh- mer im Betrieb betroffen ist (Nebenpflichten mit Sozialbezug). In diesem Fall ist § 87 Abs. 1 Nr. 1… …die Grenzen des sich aus Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art.1 Abs. 1 GG ergebenden allgemeinen Persönlichkeits- rechts der Arbeitnehmer beachtet werden… …Investigation zu Konflikten mit dem Betriebsrat. ___________________ 70 Vgl. § 87 Abs. 1 Satz 1 BetrVG. Volker Vogt 58 4 Sanktionsmöglichkeiten bei… …. 17.7.2009 – 5 StR 3394/08, NJW 2009, 3173 Rn. 27; BGH v. 9.5.2017 – 1 StR 256/16, ZWH 2017, 290. Labour Compliance und Investigations 59 nissen der… …, Zweckbindung, Richtigkeit, zeitliche Begrenzung, Integrität und Vertrau- lichkeit, Art. 1 DSGVO), stellt das BDSG 2018 ferner im Umgang mit personenbe- zogenen…

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  Compliance und Hospitality

  Peter Fissenewert

  …79 Compliance und Hospitality von Peter Fissenewert 1 Wie lade ich richtig ein? Das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden – Einladungen… …. 14.10.2008 – 1 StR 216/08, DB 2008, S. 2532. Peter Fissenewert 80 In der Folge haben viele Unternehmen Geschenke- und Einladungsrichtlinien ein-…
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  Kartellrechtliche Compliance

  Miriam le Bell

  …83 Kartellrechtliche Compliance von Miriam le Bell 1 Einleitung Das Kartellrecht spielt in der Compliance-Praxis seit Jahren eine… …Kartellverbot ist auf EU-Ebene in Art. 101 AEUV und in Deutschland in §1 GWB geregelt. Das Risiko eines Verstoßes gegen diese Vorschriften besteht bei einer… …betrug im Jahr 2016 erstmals eine Einzelgeldbuße gegen Unternehmen, dem eine Kartellbeteili- gung vorgeworfen wurde, mehr als EUR 1 Mrd.163 Wegen des… …. Nach deren Rz. 1 gelten diese bei vorsätzlichen oder fahrlässi- gen Verstößen gegen (jetzt) Art. 101 oder Art. 102 AEUV. BKartA: „Leitlinien für die Buß-… …geldzumessung in Kartellordnungswidrigkeitenverfahren“ v. 25.06.2013, abrufbar auf der BKartA-Website. Nach deren Rz. 1 gelten diese „für sog. schwere… …Mitarbeiter, Geldbußen fest- zusetzen. Die Geldbuße beträgt gemäß § 81 Abs. 4 S. 1 GWB bis zu EUR 1 Mio. 3.2 Risiko der zivilprozessualen Inanspruchnahme Die… …genannte Kartellstreitsache, ist das angerufene Gericht gemäß §90 Abs. 1 GWB verpflichtet, das Bundeskartellamt über den Rechtsstreit zu informieren.183… …, Urt. v. 09.5.2017, Az. 1 StR 265/16, BB 2017, 1931ff. 187 Vgl. hierzu Passarge, M., Bußgeldrabatt bei CMS – Das Mai-Urteil des BGH und die…

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  Geldwäsche-Compliance

  Malte Passarge

  …99 Geldwäsche-Compliance von Malte Passarge 1 Überblick 1.1 Überblick Geldwäsche Unter Geldwäsche ist die Einschleusung von aus… …Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransakti- onsuntersuchungen vom 23.6.2017 (BGBl. I S. 1822). Malte Passarge 100 1. Einspeisung („Placement“) 2… …erfolgen hat. Dieser Prozess der Risikobewertung ist zu doku- mentieren. Grundsätzlich sind folgende Schritte erforderlich: 1. Feststellung der… …GwG Wer den Pflichten des GwG unterfällt bestimmt sich nach § 2 Abs. 1 GwG, den sogenannten Verpflichteten. Hier ist eine Vielzahl von Berufsgruppen… …einzuhaltenden Min- deststandards ihrer Compliance-Maßnahmen zu beachten.199 Immobilienmakler und Güterhändler werden im GwG gesondert definiert. Nach § 1 Abs… …tungsmakler fallen nicht unter diesen Begriff und sind vom Adressatenkreis des GwG ausgenommen. Güterhändler sind in § 1 Abs. 9 GwG definiert als jede Person… …darauf aufbauend geeignete, interne Sicherungsmaßnahmen zu entwickeln.201 Hier- bei sind insbesondere die in den Anlagen 1 (Faktoren für ein potenziell… …Aufzählung dar. Ihr Umfang richtet sich nach Art und Umfang der Geschäftstätigkeit des Verpflichteten (§ 5 Abs. 1 S. 3 GwG). Durch die Risikoanalyse soll… …Geldwäschebeauftragten und eines Stellvertreters. Diese Pflicht besteht jedoch nicht für alle Verpflichteten, sondern nur für die in § 7 Abs. 1 GwG benannten, also… …Maßnahmen zur Vermeidung von Geldwä- sche und Terrorismusfinanzierung zu schaffen.211 Diese Maßnahmen sind im Kata- log des § 9 Abs. 1 S. 2 GwG aufgelistet…

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  Accounting Compliance

  Oliver Wojahn

  …bzw. Unternehmen mit Prü- fungspflicht Tabelle 2: Relevante Regeln zur Accounting Compliance 1 Einführung Die moderne Unternehmung ist geprägt… …Abs. 1 HGB. Die Buchführungspflicht erstreckt sich danach auf alle Kaufleute. Damit un- terliegen Nichtkaufleute, wie z.B. Kleingewerbetreibende und… …Überblick über die Geschäftsvorfälle und die Lage des Unternehmens zu erlangen (§238 Abs. 1 HGB). Unter den im HGB genannten Grundsätzen ordnungsgemäßer… …vollständig, richtig und zeit- gerecht sowie sachlich geordnet zu buchen, damit sie leicht überprüf- bar sind (§§238 Abs. 1, 239 Abs. 2 HGB). o… …Kasseneinnahmen und –ausgaben sind täglich aufzuzeichnen (§146 Abs. 1 AO) • Keine Buchung ohne Beleg. Sämtliche Buchungen müssen anhand der Belege jederzeit… …nachprüfbar sein. Die Belege müssen fortlaufend nummeriert und geordnet aufbewahrt werden (§257 Abs. 1 HGB). • Ordnungsmäßige Aufbewahrung der… …persönlich haftenden Gesellschafter und die Kommanditis- ten.233 §116 Abs. 1 HGB §161 Abs. 2 HGB §283 i.V.m. § 91 AktG GmbH Sämtliche Geschäftsführer… …§41 GmbHG AG, eG Sämtliche Mitglieder des Vorstandes §91 AktG §33 Abs. 1 GenG Tabelle 3: Verantwortlichkeiten für die ordnungsgemäße Buchführung… …Akti- engesellschaften aus der allgemeinen Leitungspflicht (§76 Abs. 1 AktG) und Sorg- ___________________ 232 Vgl. Freidank, C.-C./ Velte, P… …faltspflicht (§93 Abs. 1) des Vorstandes.236 Ferner verlangt das Aktiengesetz expli- zit geeignete Maßnahmen damit den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende…

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  Tax Compliance

  Christian Schoppe

  …147 Tax Compliance von Christian Schoppe 1 Einleitung 1.1 Eingrenzung und Begriffsbestimmung Schenkt man einem hartnäckigen… …: Prüfungsarten, Prüfungsvorgehen und Wirkung des Testats, DStR, 55. Jg. (2017), S. 2626ff. 344 Vgl. BGH v. 09.05.2017 – 1 StR 265/16, BeckRS 2017, 11458 Rn… …den verwalteten Mitteln sicherzustellen (§ 34 Abs. 1 AO).345 Gesetzliche Vertreter sind Geschäftsführer und Vorstände sowie bei öffentlichen… …, vgl. Loose, M., in: Tipke/Kruse: Abgabenordnung Kommentar, Tz. 1 zu § 34, Köln 2007; Rüsken in Klein, Abgabenordnung Kommentar zu § 34 AO Rn. 2 ff, 11… …Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz vom 1. August 2009 eingeführt (vgl. BGBl. 2009, Teil 1 Nr. 48, S. 2302). Die ab dem 1. Januar 2010 anzuwendende Rechtsverordnung (SteuerHBekV… …Betrag über EUR 1 Mio. in aller Regel keine Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt werden sollte.357 Allerdings bedeu- tet dies nicht eine tarifmäßige… …Retorsionsmaßnahme oder kompensierende Maßnahme allerdings nicht rechtens. 357 BGH Urteil vom 2.12.2008, 1 StR 416/08, Tz. 42: „Bei Hinterziehungsbeträgen in… …, 676) und der jüngeren BGH-Rechtsprechung deutlich verschärft (BGH 1 StR 631/10 – Be- schluss vom 25.7.2011) Christian Schoppe 158… …ist nicht ausrei- chend, um die Strafbefreiung zu erlangen. Vgl. BGH 1 StR 577/09 - 20.5.2010. 371 Vgl. auch Bornheim, W.: Steuerstrafverteidigung… …, diesem Gebiet Aufmerksamkeit zu schenken. Zudem ___________________ 372 Zur strafbefreienden Selbstanzeige vgl. BGH, Beschluss vom 25.7.2011, Az.: 1…

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  Insolvency Compliance

  Stephan A. Schoppe

  …171 Insolvency Compliance von Stephan A. Schoppe 1 Einleitung Der aus der angelsächsischen Banksprache stammende Begriff Compliance be-… …. 3.1.1 Insolvenzverfahren und Eigenverwaltung Ziel der Insolvenzordnung ist neben der bestmöglichen Gläubigerbefriedigung ge- mäß § 1 S. 1 InsO auch der… …die Gläubiger in einem ge- ___________________ 396 Wenn eine Geschäftsveräußerung im Ganzen nach § 1 Abs. 1a UStG vorliegt, handelt es sich um einen… …das Management dies der Hauptversammlung bzw. den Ge- sellschaftern anzuzeigen (§§ 92 Abs. 1, 401 AktG, §§ 49 III, 84 GmbHG). Die… …. Das Management von juristischen Personen und Gesellschaften ohne Rechtsper- sönlichkeit i.S.d. § 11 Abs. 2 Nr. 1 InsO trifft gemäß § 15a InsO im Falle… …in § 13 Abs. 1 InsO vor. Obligatorische Vordrucke nach § 13 Abs. 3 InsO wurden für Unternehmen bisher nicht eingeführt. Um einen schlüssigen Antrag… …___________________ 401 Die Legaldefinition ergibt sich aus § 35 Abs. 1 S. 2 GmbHG und § 78 Abs. 1 S. 2 AktG. Wei- terführend Köhler-Ma, C./ de Bruyn, B… …bestimmte Handlungen nach § 283 f. StGB unter Strafe gestellt. Im Kern wird in § 283 Abs. 1 Nr. 1 StGB das Beiseiteschaffen, Verheimlichen und Zerstören der… …Benachteiligung (§ 133 Abs. 1 S. 2 und Abs. 3 S. 2 InsO) sowie beim Handeln nahestehender Personen (§ 138 InsO). Eine vertiefende Betrachtung muss neben den… …die Lohnsteuer kann sich eine Haftung aus §§ 69 S. 1, 34 Abs. 1 AO ergeben, BFH Urt. v. 23.9.2008, VII R 27/07, ZInsO, 12. Jg. (2009), S. 151ff…

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  IT-Compliance

  Michael Rath, Rainer Sponholz

  …193 IT-Compliance von Michael Rath und Rainer Sponholz 1 Einleitung IT-Compliance ist in vieler Hinsicht ein besonderes Themengebiet der… …aus dem Betrieb die- ser Systeme. Es gibt hier (ähnlich wie auch im Datenschutzrecht) drei wesentliche Sicherheitsziele: 1. Vertraulichkeit Die… …schutzgesetz (BDSG) einen Schutz für personenbezogene Daten, die diversen Stel- lungnahmen zur Rechnungslegung des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) FAIT 1… …turen) nur mittelbar aus § 91 Abs. 2 AktG und den allgemeinen Sorgfaltspflichten des Vorstandes, die in § 93 Abs. 1 AktG niedergelegt sind. Verletzt ein… …. IT-Compliance 207 Abbildung 8: Gesamtprozess der IT-Compliance432 1. Phase: Regulatorische Anforderungsanalyse In der ersten Phase des Kreislaufs wird…

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  Regulatory Compliance

  Philipp Reusch, Marie Neumann

  …211 Regulatory Compliance von Philipp Reusch und Marie Neumann 1 Einleitung Regulatorische Compliance ist ein im Pflichtenbündel eines… …schrieben Gültig seit Regelungsbereich Relevant für ProdSG Produktsicher- heitsgesetz 01.12.201 1 Waren, Stoffe, Zubereitungen (Produkte) und überwa-… …(EG) 765/2008 – Akkreditierung und Marktüberwachung • Beschluss 768/2008/EG – gemeinsamer Rechtsrahmen • 1. Verordnung zum ProdSG –… …der EU verpflichtet, die Vorgaben im regulatorischen Bereich umzusetzen. In Deutschland ist das zum 1. Dezember 2011 zentral im ProdSG geschehen… …Einhaltung aller ___________________ 437 Beachte aber § 1 IV ProdSG, wonach das ProdSG nicht gilt, soweit in anderen Rechtsvor- schriften entsprechende… …Verkehr gebracht worden sind. Nach § 1 Abs. 1 ProdSG gilt dieses Gesetz, wenn Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erst- mals verwendet… …823 Rn. 1ff; Schiemann, G., in: Erman, BGB Kommentar, 15. Auflage, Köln 2017, § 823 Rn. 1. 448 BGH, Urteil v. 26.11.1968, BGHZ 51, 91; BGH, Urteil v… …. 2.2.1999, NJW 1999, S. 1028. Philipp Reusch / Marie Neumann 224 3.1.2.2 Produkthaftung nach dem ProdHaftG Nach § 1 ProdHaftG haftet der Hersteller… …. Das ProdHaftG findet allerdings keine Anwen- dung für die Geltendmachung eines Schadens an der fehlerhaften Sache selbst (vgl. § 1 Abs. 1 S. 2… …werden (vgl. § 8 Abs. 1 UWG). Handelt er vorsätzlich, ist er Mitbewerbern gemäß § 9 S. 1 UWG zudem zum Schadensersatz verpflichtet. Erst Anfang 2017…

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  Complaint Management

  Philipp Reusch

  …231 Complaint Management von Philipp Reusch 1 Einleitung Welchen Stellenwert hat Complaint Management im Rahmen einer unternehmens-… …ihrer Geschäftstätigkeit bei den auf dem Markt bereitgestellten Verbraucherprodukten 1. Stichproben durchzuführen, 2. Beschwerden zu prüfen und, falls… …Internets und seiner verschiede- nen Foren, geboten sein. Nach § 6 Abs. 3 Ziff. 1 ProdSG ist darüber hinaus auch eine stichprobenartige Prü- fung bereits in… …. 1 MPSV geregelt sind: Hiernach ist ein Vorkommnis „eine Funktionsstörung, ein Ausfall oder eine Ände- rung der Merkmale oder der Leistung oder eine… …einen weiteren Halbsatz des § 2 Abs. 1 MPSV ergänzt: „… die oder der unmittelbar oder mittelbar zum Tod oder zu einer schwerwiegen- den Verschlechterung… …können, und es sich somit um ein Vorkommnis im Sinne des § 2 Ziff. 1 MPSV handelt. Sichtbar ist in diesen beiden Auszügen aus zentralen Vorschriften des… …durchzuführen. 2.2 Produkthaftungsrechtliche Rahmenbedingungen Der Hersteller eines Produktes haftet im Rahmen der Produzentenhaftung nach § 823 Abs. 1 des… …Vorfeld erkannt werden müssen. Daraus ergeben sich zwei zentrale Verantwortungsbereiche für das Beschwerdemanagement: 1. Eine Beschwerdebearbeitung mit… …, werden zwei Bereiche betrachtet: 1. Der Verantwortungsbereich der akuten Problemlösung für den individuellen Beschwerdeführer wird als direkter… …sich insbesondere der Anhang D an, der etwa die Einordnung des Beschwerdegrundes erleichtert. 1 Produkt nicht geliefert 18 Preiserhöhung 2…

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