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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Rolle des Aufsichts- und Verwaltungsrates bei der Gründung einer Bank in der Europäischen Gemeinschaft – von der Geschäftsidee bis zur Implementierung

  Thomas Schlieper

  …................................................................................................................ 510� 1. Einführung ................................................................................................. 510� 2. Das rechtliche Umfeld bei… …Projektphase 2: Die Erstellung des (ersten) Geschäftsplanes ............. 517� 4.2.1 Gründer… …, ABl. L 177 v. 30.6.2006, S. 2 und 3. 2 Unterschied der Bezeichnungen Europäischen Union (EU) und Europäischen Gemeinschaft (EG): Von den… …. 2.� Die Rolle des Aufsichts- und Verwaltungsrates bei der Gründung einer Bank 511 für Bankenüberwachung (auch als „Basel III“4 bezeichnet)… …. Verwaltungsrates ist sowohl für die Gründer als auch für ihn empfehlenswert. 2. Das rechtliche Umfeld bei der Zulassung von Banken in der EG Der EG-zentrale… …. 30.6.2006, Art. 25 Abs. 3ff., Art. 26 Abs. 2 und Art. 28. 15 Vgl. Verordnung 1093/2010, Abl. L 331/12 v. 15.12.2010, Art. 1. 16 Vgl. zu den Vorgaben für… …Projektphase 2: Die Erstellung des (ersten) Geschäftsplanes Der Geschäftsplan für die „Gründung einer Bank“ ist vergleichbar mit der Vorlage eines Vorstands… …. 12 Abs. 1. 38 RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 4 Abs. 11. 39 RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 12 Abs. 2. 40 Vgl. Bank für…

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  Die Bank in der Krise: Die Arbeit des Aufsichtsrates im Lichte der neuen Gesetzgebung zur Reorganisation, Sanierung und Abwicklung von Probleminstituten

  Yorick M. Ruland

  …...................................................................................... 535� 1.2 Beratung .............................................................................................. 536� 2. Finanzkrise… …Vgl. Kremer, T. (Aufsichtsrat I, 2010), Rn. 900. 2 Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012), Ziff. 5.1.1. 3 Vgl… …, 2003), Rn. 103. Yorick M. Ruland 536 machen (§ 111 Abs. 4 Satz 2 AktG), aber auch das Recht, eine Geschäftsordnung für den Vorstand zu erlassen… …(§ 77 Abs. 2 AktG).11 Abschließend zu nennen aus dem Aufgabengebiet der Überwachung durch den Aufsichtsrat sind noch die Bestellung und Abberufung… …. Kapitel 1.1. 15 Vgl. Hoffmann, D./Preu, P. (Der Aufsichtsrat, 2003), Rn. 104. 16 Vgl. §§ 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, 110 Abs. 3 AktG; Habersack, M. (§111… …es dem Aufsichtsrat in diesem Bereich frei, die Beratung zu unterlassen. Denn wo er nicht überwachen muss, muss er auch nicht beraten.23 2… …Reorganisationsverfahren greift allerdings nur bei bestandsgefährdeten In- stituten (§ 48b Abs. 1 KWG), von denen eine Systemgefährdung ausgeht (§ 48b Abs. 2 KWG)… …Sanierungsbedürftigkeit durch das Kreditinstitut bei der BaFin eingeleitet (§ 2 Abs. 2 Satz 1 KredReorgG). Mit der Anzeige der Sanierungsbedürftigkeit muss die Bank einen… …Sanierungsplan vorlegen sowie einen Sanierungsberater vor- schlagen (§ 2 Abs. 2 Satz 1 KredReorgG). Antragsberechtigt ist jedes sanierungs- bedürftige… …§ 45 Abs. 1 Satz 1, 2 KWG erfüllt sind. Dies ist der Fall, wenn das Kreditinstitut keine angemessenen Eigenmittel i.S.v. § 10 Abs. 1 KWG hält oder es…

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  Der Aufsichtsrat eines Kreditinstituts in der Abwicklung – Erfahrungen aus der Praxis

  Joachim Paulus, Christian von Villiez

  …................................................................................................................ 555� 1. Einleitung ................................................................................................... 556� 2. Die… …Beitrags nicht weiter erläutert werden können und müssen. 2. Die geschäftsorientierte Einbindung des Aufsichtsrates in die Abwicklung 2.1 Die… …einen Insol- venzantrag stellen kann. ___________________ 1 Siehe etwa §§ 264ff. AktG, §§ 145ff. HGB. 2 Vgl. zur Überschuldung eines… …38 Abs. 2 Satz 2 und 3 KWG beim Gericht die Bestellung anderer Abwickler beantragt oder diese sogar selbst bestellt.5 Vor diesem Hintergrund tut… …aber auch eine von allen ___________________ 4 Vgl. etwa § 265 Abs. 1 und 3 AktG, § 83 Abs. 1 und 3 GenG. 5 Satz 2 gilt in allen Fällen einer… …, MaRisk, 2. Aufl., Stuttgart 2011, S. 1018–1023. Scherrer, G.: Liquidation, in: Handelsblatt (Hrsg.): Wirtschafts-Lexikon. Das Wissen der Be-…

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  Die besonderen Anforderungen der Bankenaufsicht an die Mitglieder von Aufsichts- und Verwaltungsräten von Kreditinstituten

  Rainer Behle

  …................................................................................................... 576� 2. Materielle Anforderungen ........................................................................ 577� 2.1 Sachkunde… …. 5.1. 2 Vgl. Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012), Ziff. 5.1. 3 Vgl. Regierungskommission Deutscher Corporate… …Finanzholding-Gesellschaft getätigten Geschäfte zu verstehen, deren Risiken zu beurteilen und nötigenfalls Änderungen in der Geschäftsführung durchzusetzen.6 2… …unterscheidet sich von dem weitergehenden Begriff der „fachlichen Eignung“, die § 36 Abs. 2 KWG von den Geschäftsleitern eines Insti- tuts fordert. Nach dem… …Drucks. 16/12783, 16/13113 eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versiche- rungsaufsicht, BT-Drucks. 16/13684, S. 2. Rainer Behle… …Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. I Ziff. 2. Die… …als „anmerkungsbedürftig“ (in der Regel Risikogruppe 2 oder Risikogruppe 3 der alten PrüfbV zugehörig) eingestuft wer- den, von diesem ohne… …erst erfüllen, wenn es tatsächlich zum Nachrücken des Ersatz- ___________________ 11 Vgl. Privilegierung nach § 36 Abs. 3 Satz 6 Halbsatz 2 KWG… …Sach- kunde erforderlichen Informationen enthalten. Außerdem muss aufgrund der in § 36 Abs. 3 Satz 6 KWG, § 7a Abs. 4 Satz 4 VAG und § 100 Abs. 2 Satz… …. ___________________ 14 Vgl. § 30 Abs. 2 Satz 1 BZRG. Die besonderen Anforderungen der Bankenaufsicht 585 Deutsche Staatsangehörige mit Wohnsitz außerhalb…

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  Aufsichtsrechtliche Rahmenbedingungen für Bankgeschäfte: Normen und ihre Interpretation durch den Aufsichts- und Verwaltungsrat

  Stephan Schöning

  …................................................................................................. 594� 2. Systematisierung des bankaufsichtlichen Regelwerks ........................... 595� 3. Quantitative Normen für Kreditinstitute… …. 71. 2 Vgl. Hingst, K.-M./Himmelreich, T./Krawinkel, A.C. (Rechtliche Rahmenbedingungen, 2009), S. 2016f. 3 § 36 Abs. 3 KWG. 4 Bundesrat, Entwurf… …relevanten bankaufsichtlichen Vorschriften die wesentlichen dargestellt und erste Überlegungen zur Interpretation durch das Aufsichtsorgan an- gestellt. 2… …gesamten Zeit des Bestehens des Geschäftsbetriebs, da nach § 35 Abs. 2 Nr. 3 KWG die BaFin die Zulassung aufheben kann, sobald ihr Versagungsgründe für… …Verbindung mit der Solvabi- litätsverordnung als die zentrale Regelung des KWG. Die Norm besteht nach § 2 SolvV aus zwei aufeinander aufbauenden Rege-… …. ein Wertberichtigungsüberschuss hinzu. Als Ergänzungskapital 2. ___________________ 12 Siehe § 10 Abs. 2 KWG; vgl. auch Bieg, H./Krämer… …, dass das Ergänzungskapital insgesamt maximal 100% des Kernkapitals und das Ergänzungskapital 2. Klasse maximal 50% des Kernkapi- tals betragen kann… …Abb. 2: Ausgewählte Risikogewichte und Bonitätskategorien im Kreditrisikostandardansatz gemäß §§ 26ff. SolvV Ausgangspunkt für die Berechnung des… …gesam- ten Rohwaren- und Edelmetallpositionen außer Gold zu erfassen sind, muss die ___________________ 20 Ausschlaggebend zur Abgrenzung ist gemäß § 2… …, S. 131ff. 26 Siehe Bank for International Settlements (International Convergence, 2006), Rn. 644 und § 269 Abs. 1 SolvV. 27 Siehe § 269 Abs. 2…

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  Die Bedeutung bankaufsichtlicher Mindestanforderungen für die Arbeit des Aufsichtsorgans

  Frank Romeike

  …........................................................... 625� 2. Ziele und Charakter der MaRisk im Kontext der Aufsichtsrats- tätigkeit… …Planungssicherheit schaffen. ___________________ 1 BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA). 2 Der Beitrag bezieht sich auf die MaRisk für Kreditinstitute… …allgemeine Pflicht zur Einrichtung von Risiko- früherkennungssystemen nach § 91 Abs. 2 AktG sowie resultierend aus der „allgemeinen Sorgfaltspflicht“ (siehe… …Anforderungen an die „Geschäftsstrategie“ (siehe AT 4.2 Tz. 2 MaRisk), – spezifische Anforderungen an die „Risikostrategie“ (siehe AT 4.2 Tz. 2 Ma- Risk)… …. Die allgemeinen Anforderungen, welche auch außerhalb des AT 4.2 Tz. 2 MaRisk in den Mindestanforderungen beschrieben werden, müssen von allen Stra-… …zur Ausgestaltung der bankinternen Prozesse sein muss (vgl. Abbildung 2). Somit wird in der Konsequenz erwartet, dass vor allem größere Institute… …mit der konkreten Risikosituation befassen müssen. ___________________ 12 Vgl. BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012(BA), AT 4.2 Tz. 2. Frank… …(SREP) muss zu dessen Ausgestaltung proportional sein Abb. 2: Grundsatz der doppelten Proportionalität13 „Das Rundschreiben trägt der heterogenen… …Geschäftsaktivitäten (AT 4.2 Tz. 1 MaRisk, AT 4.2 Tz. 2 MaRisk), – wesentliche Risiken (AT 1 Tz. 2 MaRisk, AT 2.2 MaRisk AT 4.2 Tz. 2 Ma- Risk, BTR 3.1 Tz. 12 MaRisk)… …. 2 MaRisk, AT 5 Tz. 3 MaRisk, AT 9 Tz. 2, 5, 6 und 7 MaRisk, BT 2.1 Tz. 3 MaRisk), – wesentliche Annahmen (AT 4.1 Tz. 8 MaRisk, AT 4.3.2 Tz. 5…

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  Der kreditwirtschaftliche Jahresabschluss – Aufbau, Inhalt und zentrale Bewertungsvorschriften

  Reinhold Hölscher, Nils Helms

  ….............................................................. 642� 1.4 Aufgaben des Anhangs ....................................................................... 645� 2. Ausgewählte Bilanz- und GuV-Positionen… …untrennbare Einheit bilden,3 hat nach § 264 Abs. 2 HGB „unter Be- achtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Ver- hältnissen… …GmbHG. 2 Auf die Erläuterung des Lageberichts wird in diesem Beitrag verzichtet. Vgl. hierzu den Beitrag von Baetge, J./Janko, M. in diesem Buch. 3… …Finanzdienstleistungsinstitute) und den §§ 26 – 30 KWG. Abbildung 2 zeigt den Aufbau des speziell für Kreditinstitute geltenden Teils des Handelsge- setzbuchs. Die gesetzlichen… …Deutschen Bundesbank einzu- reichen.4 1. Titel: § 340 HGB Inhalt: Ͳ Ergänzende Vorschriften für Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute 2… …340o) Abb. 2: Ergänzende Vorschriften für Kreditinstitute gem. HGB Außerdem müssen der Jahresabschluss und der Lagebericht bei Kreditinstituten… …concern- Grundsatz § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB Grundsatz der Perioden- abgrenzung §§ 249, 250, 252 Abs. 1 Nr. 5 HGB Grundsatz der Einzel- bewertung § 252… …und Nr. 6, 265 Abs. 1 HGB Abweichungen hiervon sind in begründeten Ausnahmefällen zulässig § 252 Abs. 2 HGB Abb. 3: Allgemeine… …aufzustellen. Kreditinstitute müssen hierbei nach § 2 Abs. 1 RechKredV ein spezifisches Formblatt verwenden, das in Abbildung 4 abgedruckt ist. Die Bilanz ist… …in die vom Kreditinstitut eingegangenen Ausfallrisiken.20 ___________________ 14 § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB. 15 § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB. 16 Zu…

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  Der Jahresabschluss nach HGB als Informationsinstrument für den Bankaufsichtsrat

  Gerd Waschbusch, Oliver Karmann

  …............................ 666� 1.2� Besondere bankbezogene Voraussetzungen einer Mitgliedschaft ...... 670� 2. Der Jahresabschluss nach HGB als Informationsquelle des… …. 119ff. 2 Vgl. Thienel, A. (Kommunikation und Qualifikation, 2011), S. 121f.; aus dem Wortlaut der Ziff. 5.4.1 DCGK geht hervor, dass die… …Mandatsträger ist zudem in den Fällen der Überkreuzverflech- tung des § 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 AktG ausgeschlossen. Ebenso verhält es sich, wenn das… …Höchstzahl und nicht mit der jeweiligen tatsächlichen Mandatszahl angerechnet, sofern die Unternehmen ___________________ 5 Vgl. §§ 100 Abs. 2 Satz 1 Nr… …. 2, 105 Abs. 1 AktG. 6 Vgl. § 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AktG. 7 Vgl. § 100 Abs. 2 Satz 2 AktG. Dies ist deshalb unproblematisch, weil die Wahrnehmung… …. 5. 8 Vgl. § 100 Abs. 2 Satz 3 AktG. 9 Entwurf 13/9712 der Bundesregierung v. 28.1.1998 eines Gesetzes zur Kontrolle und Transparenz im… …(Privilegierung nach § 36 Abs. 3 Satz 6 Halbsatz 2 KWG)“.14 Die Frage nach der fachlichen Qualifikation der Aufsichtsratsmitglieder wird ebenfalls ausführlich… …264d HGB ist eine Kapitalgesellschaft dann kapitalmarktorientiert, wenn sie einen organisierten Markt i.S.d. § 2 Abs. 5 WpHG durch von ihr ausgegebene… …Wertpapiere i.S.d. § 2 Abs. 1 Satz 1 WpHG in Anspruch nimmt oder die Zulassung solcher Wertpapiere zum Handel an einem organisierten Markt be- antragt hat… …emittiert bzw. deren Zulassung an ei- nem organisierten Markt beantragt haben. Die Regelungen des § 264d HGB gelten gemäß § 38 Abs. 1a Satz 2 GenG sinngemäß…

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  Der IFRS-Konzernabschluss als Informationsinstrument für den Bankaufsichtsrat

  Hans-Jürgen Kirsch, Tim Hoffmann, Alexander Olbrich

  …Informationsbedürfnisse des Aufsichtsrates von Banken ........................................................................................................ 688� 2… …. 2 Vgl. Hoffmann, T. (Unternehmerische Nachhaltigkeitsberichterstattung, 2011), S. 119f.; Ruter, R.X./Rosken, A. (Ehrbarer Aufsichtsrat, 2011), S… …. 1123. 3 Vgl. hierzu auch International Integrated Reporting Committee (Towards Integrated Rerporting, 2011), S. 2. 4 Vgl. Breuer, R.-E… …sind. 2. Der IFRS-Konzernabschluss Bilanzierung dient im Allgemeinen der Periodenabgrenzung von Zahlungsströmen zur Bestimmung des Periodenerfolges… …Deutschland sind ausschließlich kapitalmarktorientierte Unternehmen nach § 315a Abs. 2 HGB zur Erstellung eines IFRS-Konzernabschlusses verpflich- tet, sofern… …sie bis zum jeweiligen Bilanzstichtag die Zulassung eines Wertpapiers i.S.d. § 2 Abs. 1 Satz 1 WpHG zum Handel an einem organisierten Markt i.S.d. § 2… …, B./Fülbier, R.U./Gassen, J. u.a. (Internationale Rechnungslegung, 2011), S. 2. 8 Vgl. Baetge, J./Kirsch, H.-J./Thiele, S. (Konzernbilanzen, 2009), S. 1. 9… …, S. 2. Der IFRS-Konzernabschluss als Informationsinstrument für den Bankaufsichtsrat 703 die Vermögens- und Ertragslage diesen Anschein…

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  Bedeutung und Inhalt des Lageberichts für die Tätigkeit des Aufsichtsrates in Kreditinstituten

  Jörg Baetge, Michael Janko

  …................................................................................................... 710� 2. Aufgaben des Aufsichtsrates .................................................................... 711� 3. Die Lageberichterstattung… …versorgen.1 Der Lagebericht ist gemäß § 340a Abs. 1 Halb- satz 2 HGB zwingend von allen Finanzinstituten als Ergänzung zum Jahres- oder Konzernabschluss… …Konzernlagebericht. Analog unterscheiden wir nur, wenn es sachlich erforderlich ist, zwischen Jahresabschluss und Konzern- abschluss. 2 Vgl. § 264 Abs. 1 Satz 1… …schließend werden die Erkenntnisse des vorliegenden Beitrages zusammengefasst. 2. Aufgaben des Aufsichtsrates Durch zahlreiche Gesetzesänderungen, z.B… …, 1995), S. 707. 11 Vgl. Ellrott, H. (§ 289 HGB Lagebericht, 2012), Rn. 4. 12 Vgl. Adler, H./Düring, W./Schmaltz, K. (§ 172 Feststellung, 2001), Tz. 2… …Banken, 2008), S. 27; Kreuzgrabe, L. (Informationsversorgung von Aufsichtsrat, 2009), S. 2. 14 Vgl. Lutter, M. (Professionalisierung des Aufsichtsrats… …, S. 154; § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG. 26 Vgl. Hippel, B. (Konzernlagebericht und Kapitalmarkt, 2011), S. 16. 27 Vgl. Baetge, J./Fischer… …einen finanzwirtschaftlichen Charakter hat, sind vor allem die §§ 289 Abs. 2 Nr. 2 sowie 315 Abs. 2 Nr. 2 HGB ergänzenden Ausführungen der Anlagen 1 und… …2 des DRS 20 über die Risikoberichterstattung von Instituten von Bedeutung. Der Lagebericht ist kein Bestandteil des Jahresabschlusses, aber er… …, Prüfungsstandard v. 9.9.2009 über Prüfung des Lageberichts, IDW PS 350, Rn. 2. 44 Vgl. Baetge, J./Kirsch, H.-J./Thiele, S. (Bilanzen, 2012), S. 756. 45 Vgl…

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