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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Integritäts- und Compliance-Management als Corporate Governance – konzeptionelle Grundlagen, Erfolgsfaktoren, Beitrag zur unternehmerischen Wertschöpfung

  Josef Wieland

  …. Legalität bezeichnet die Übereinstimmung des unternehmerischen Handels und 16 Wieland TEIL I – Grundlagen 2 3 Verhaltens mit dem Gesetz und zielt auf… …kollektiven Führungsverantwortung berücksichtigen und fördern. So heißt es in den Integrity Compliance Guidelines in Punkt 2: 20 Wieland TEIL I – Grundlagen… …2 Summary ofWorld Bank Group Integrity Compliance Guidelines https://thedocs… …. 2025). 11 12 „2. Responsibility: Create and maintain a trust-based, inclusive organizational culture that encourages ethical conduct, a commitment to… …(…).“2 Das lässt an Deutlichkeit und Spezifität wenig zu wünschen übrig. Die Verände- rung der Compliance-Politik der Weltbank zu einer… …compliance and ethics program (…) an organization shall (1) exercise due diligence to prevent and detect criminal conduct; and (2) otherwise promote an… …organizational culture that encourages ethical conduct and a commitment to compliance with the law.“ Dies hat der UK Bribery Act (2010) im Principle 2 in seiner… …ergibt sich Abbildung 2. Abb.2: Corporate Governance, Unternehmenswerte, Integritäts-Management und Com- pliance Quelle: Eigene Darstellung des Autors… …des Unternehmens. In der 2. Phase (SVCS) geht es um die Generierung der Leitlinien, Verfahren und Reportingtools und der Messung von deren… …der zentrale Aspekt des Compliance-Managements, weil er alle Elemente des Compliance integriert. Tabelle 2 zeigt diesen Entwick- lungs- und…

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  Grundlagen einer werteorientierten Compliance

  Stephan Grüninger

  …zur Umsetzung exter- ner Standards anzusehen. 2 Vgl. zur „Legal Compliance“ den Beitrag von Steinmeyer in diesemWerk unter I.2.1. Inhaltsübersicht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.2.2 Wirtschaftskriminalität – wesentlicher Treiber der Compliance-Diskussion . . . 2 1.2.3 Reputation und Vertrauen… …Mitarbeitern. Hinzu kommen die Kosten für die Untersuchung von entdeckten Fällen von 43Grüninger 1.2 Grundlagen einer werteorientierten Compliance 2 6… …Vgl.Wells/Kopetzky, HandbuchWirtschaftskriminalität in Unternehmen, 2006, S. 2 f. Der „Fraud Tree“ wirdmittlerweile vomACFE auch als Occupational Fraud and Abuse… …des COSO-Rahmenwerks vgl.Grüninger/John, in:Wieland (Hrsg.), HandbuchWertemanagement, 2004, S. 149–177. 42 §91 Abs. 2 AktG. Dieser Absatz des…

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  ESG-Compliance und Sustainable Corporate Governance

  Patrick Späth, Birgit Spießhofer

  …. e98ad6e7-a8b7-42e8-aae7-7bb0563e0a36.html (Sämtliche in diesemBeitrag angege- benen Internetquellenwurden zuletzt am 05. 12. 2024 abgerufen). 2 Vgl. für eine erste Einschätzung noch vor… …demRegierungsantritt von Präsident TrumpKuntz, ZGR 2024, 475 ff. 2 3 RL (EU) 2022/2464 v. 14. 12. 2022 zur Änderung der VO (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien… …Vgl. Loi n° 2 017-399 du 27mars 2017 relative au devoir de vigilance des sociétésmères et des entreprises donneuses d'ordre… …umgehen soll und wie es die begrenzten Res- sourcen des Unternehmens am besten einsetzen soll. Dies hebt der DCGK her- vor: – Präambel Absatz 2 DCGK „Die…

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  KI-Compliance und Governance

  Der Herzschlag der Wertschöpfung ist die nachhaltige, menschenzentrierte Implementierung neuer Technologien.
  

  Manuela Mackert, Patricia Ernst

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.4.2 Die Macht der Daten und KI im globalen Wettbewerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 102 Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 1 „Umarme Innovation und sorge gleichzeitig für eine sichere und ethische (Technolo- gie) Zukunft“. 1 2… …Datenschutz 103Mackert/Ernst 1.4 KI-Compliance und Governance 3 2 Beispielhaft genannt sei hier die „Nationale Datenstrategie“ Deutschlands, abrufbar… …: https://www.tagesschau.de/ausland/ki-gipfel-paris-100. html (Letzter Abruf: 15. 02. 2025); Trump verkündetmilliardenschweres KI-Projekt „Stargate“ | tagesschau.de (Letzter Abruf: 15. 02. 2025); 2… …20are%20described%20in%20this%20standard. (Letzter Abruf: 15. 02. 2025). 17 DIN Normungsroadmap KI (Ausgabe 2) (2023), https://din.one/display/NRM (Letzter Abruf: 15. 02. 2025). 18… …Wahrscheinlichkeit des Eintretens eines Schadens und der Schwere dieses Schadens definiert, Art. 3 Nr. 2 KI-VO. Für die 111Mackert/Ernst 1.4 KI-Compliance und… …Leitlinien für verbotene Praktiken im Bereich der KI veröffentlicht.29 Der zweiten Risikogruppe unterfallen KI-Systeme, die nach Art. 6 Abs. 2 KI-VO in… …., Anhang III Nr. 4 lit. b.) KI-VO. 10 33 Gless/Janal, in: Die neue Verordnung der EU zur Künstlichen Intelligenz, 1.Auflage 2023, §2 Rz. 40–46. 11… …Persönlicher Anwendungsbereich – Akteure in der KI-Wertschöp- fungskette Der persönliche Anwendungsbereich (Adressaten) der Verordnung in Art. 2 Abs. 1 KI-VO… …Verantwortung verwendet, es sei denn, das KI System wird im Rahmen einer persön- lichen und nicht beruflichen Tätigkeit verwendet“,Art. 2 Abs. 10 KI-VO. Die…

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  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …Kristina Becker und Tim Bartels, denen für ihre Unterstützung zu danken ist. 2. Rechtliche Grundlagen 2.1 Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2.1.1.2.1 Ordnungswidrigkeitenrecht… …Unternehmen und Compliance, 2.Aufl. 2012, S. 285. 2 Bottmann, in: Park, Kapitalmarktstrafrecht, 6.Aufl. 2024, Kap. 2. 1., Rn. 2. 3 Kark, in… …offene Fragen, S. 76. 5 Ähnlich Bürkle/Schieffer, in: Bürkle/Hauschka/Schieffer, Der Compliance Officer, 2.Aufl. 2024, §1, Rn. 4. 2 3 6 Engelhart… …. KG, Beschl. v. 02. 05. 1991 – 2 Ss 44/91–3Ws (B) 54/91 und KG, Beschl. v. 26. 08. 1985 – 3Ws (B) 101/85. Zur Überwachungspflicht des… …14 KG, Urt. v. 13. 04. 1973 – Kart. 27/72; Urt. v. 8. 2. 1974 – Kart. 15/73. 15 KG, Urt. v. 25. 07. 1980 – Kart. 26/79; bestätigt durch BGHUrt. v. 24… …. 03. 1981 – KRB 4/80. 16 ZurKartellrechts-Compliance: Teil III, Abschnitt 2 diesesWerks. 6 17 Eufinger, CCZ 2012, 21, 22;Rotsch, Criminal Compliance… …, §1, Rn. 25. §93 Abs. 1 S. 1 AktG (Pflicht zur sorgfältigen und ordnungsgemäßen Geschäfts- führung) und §93 Abs. 2 S. 1 AktG (Haftung des Vorstands für… …von Unternehmen und Compliance, 2.Aufl. 2012, S. 286, 290 f. 24 Di Bianco, in:Wessing/Dann, Deutsch-Amerikanische Korruptionsverfahren, §2, Rn. 31 ff… …2014, 1, 2. 42 Dreher, ZGR 2010, 496, 519; Spindler, WM 2008, 905, 906. schen Fragestellungen anzuwenden sind. Auch wenn die Einhaltung von Bran-…

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  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …Compliance-Normen und deren Quellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2.2.1.1.1 Völkerrechtliche… …„soft law“:Hobe, Einführung in das Völkerrecht, 11.Aufl. 2020, S. 183 ff. 2 2 Zu völkerrechtlichen Verträgen sieheHerdegen, Völkerrecht, 22.Aufl. 2023… …Ratifikation inner- staatliche Wirkung2 (Art. 59 Abs. 2 GG). Völkerrechtliche Verträge sind abzu- grenzen von den Regeln des völkerrechtlichen Gewohnheitsrechts… …. 2 GG). Von dem völkerrechtlichen Gewohnheitsrecht sind die universellen Verträge abzugrenzen, denen die universelle Mehrheit der Staatengemeinschaft… …EUStA festlegt und die Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen überwacht.50 Die nationale Ebene (2. Stufe) besteht aus den Delegierten Europäischen… …(EU) 2018/1673 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. 10. 2018 über die strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche, Art. 2 Nr. 3, abruf- bar… …des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. 10. 2018 über die strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche, Art. 2 Nr. 1 a-v, abrufbar unter…

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  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …, https://state-of-the-union.ec.europa.eu/state-union-2023_de (Letzter Abruf: 05. 06. 2024). 2 https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/priorities-2019-2024/european- green-deal_de (Letzter Abruf: 21… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2.3.2.1 Zusammenwirken der drei Hauptakteure der EU-Rechtssetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2.3.2.2 Grundprinzipien europäischer… …Rahmenbedingungen reagieren, ihre Compliance- 201Tybus/Bartels 2.3 Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber 2 9 Der Europäische Rat ist abzugrenzen… …sechs Monate einem anderen EU- Mitgliedstaat zugewiesen. 202 Tybus/Bartels TEIL I – Grundlagen 3 10 Art. 289 Abs. 2 AEUV. Abb.1 gibt einen… …Rechtssetzungsverfahren er- 203Tybus/Bartels 2.3 Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber 11 Gellermann, in: AEUV, Streinz, 3.Aufl. 2018, Art. 289 Rn. 2. 4… …12 Art. 17 Abs. 2 EUV und Art. 294 Abs. 2 AEUV. 13 EuGH, Urt. v. 14. 04. 2015 – C-409/13, ECLI:EU:C:2015:217 Rn. 70. 14 EuGH, Urt. v. 14. 04. 2015 –… …stehen die drei Hauptakteure Kom- mission, Parlament und Ministerrat in einem Dreiecksverhältnis zueinander, vgl. Abb. 2. Abb.2: Die drei Hauptakteuere im… …Z.B. Art. 175 AEUV zur Kohäsionspolitik. 19 Art. 127 Abs. 4 und Art. 282 Abs. 5 AEUV. 20 Vgl. Art. 15 Abs. 1 Satz 2 AEUV, Art. 294 AEUV. 21 Bauerschmidt… …EU. 205Tybus/Bartels 2.3 Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber 24 Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 EUV. 25 Art. 5 Abs. 3 EUV. 26 EuGH, Urt. v. 22… …Durchsetzung des EU-Rechts für ein Europa, das greifbare Ergebnisse liefert, COM(2022) 518 final vom 13. 10. 2022, S. 2. richtsstandards („ESRS“, „RTS“)46 und…

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  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2.4.1.2 Zeitliche Anknüpfungspunkte für interne Ermittlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 2.4.1.2.1… …, 350;Momsen/Grützner, CCZ 2017, 242. 2 Müller, öAT 2023, 1; Süße, ZiS 2018, 350; Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking, NZwiSt 2019, 1;Hilgers-Klautzsch in: Kohlmann… …. Staatliche Ermittlungsbehörden sind demgegenüber ab dem Vorliegen eines Anfangsverdachts i. S. d. §152 Abs. 2 StPO unabhängig von einerWiederholungsgefahr… …2.4 Interne Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen 8 Vgl. BGH, Urteil v. 29. 08. 2008 – 2 StR 587/07, NStZ 2009, 95; s. umfassende… …Darstel- lung zu dem Fall beiMomsen, ZiS 2011, 508 (509 f.). 9 BVerfG, Beschl. v. 27. 06. 2018 – 2 BvR 1405/17, 2 BvR 1780/17, NStZ 2019, 159. 2 10 Süße… …Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1 (2). 14 Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1 (2). 15 Momsen, ZiS 2011, 508. Aufklärung, der Korruptionsvorwürfe gegen die… …letzten Beispiel s. u. a. EGMR, Urteil v. 16. 10. 2018 – 70288/13, NJW 2019, 2291; BVerfG, Beschl. v. 27. 06. 2018 – 2 BvR 1405/17, 2 BvR 1780/17, NStZ 2019… …Anwaltsunterlagen 5 22 Kasiske,NZwiSt 2014, 262. 23 Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis/Potinecke/Block, Internal Investigations, Kap. 2, Rn. 197–198. 6 24… …Kasiske,NZwiSt 2014, 262. 25 Hervorhebung d. Zit. 26 Kasiske,NZwiSt 2014, 262;Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis/Potinecke/Block, Internal Investigations, Kap. 2, Rn… …Definition des strafrecht- lichen Anfangsverdachts gem. §152 Abs. 2 StPO zu fordern.41 Folglich muss eine Plausibilisierung des Verdachts hinreichende…

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  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …Schadensersatzansprüche gegen die Verantwortlichen, 264 Grüninger/Wanzek TEIL II – Compliance-Management-System 2 1 Vgl. EY, Global Integrity Report 2022, S. 11. 2… …Unternehmensleitung“.11 Wenngleich der Gesetzgeber hier nicht 268 Grüninger/Wanzek TEIL II – Compliance-Management-System 12 §81d Abs. 1 S. 2 Nr. 4, Nr. 5 GWB. 13 Für…

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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …Assurance Professional bei der Siemens Energy Global GmbH& Co. KG tätig. 2. Risiken und Regeln 2.1 Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2.1.2.1 Allgemeine rechtliche Grundlagen zur Etablierung eines Risikomanage- mentsystems… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2.1.2.2 Spezifische rechtliche Grundlagen zur Einrichtung eines Compliance Risk Assessment… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 2.1.4.1.2 Erfolgsfaktor Nr. 2: Hoch qualifizierte, interdisziplinär denkende Compliance-Mitarbeiter… …gibt es jedoch teils erhebliche Unterschiede, die eine Eingrenzung des Begriffes als notwendig und sinnvoll erscheinen lassen. 2 2 Gesetz zur Kontrolle… …, damit den Fortbestand der Gesellschaft ge- 293Otremba/Benner 2.1 Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung 3 §91 Abs. 2 AktG. 4 Gesetz zur… …&Reporting (vgl. Abb. 2). 295Otremba/Benner 2.1 Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung 3 Abb.1: COSO II als Rahmenwerk für ein effektives… …Vertrauen auch beimCompliance Risk Assessment. 2.1.4.1.2 Erfolgsfaktor Nr. 2: Hoch qualifizierte, interdisziplinär denkende Compliance-Mitarbeiter Ein…

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