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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Gesellschaftsrechtlicher Rahmen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …dungen. 69 Koch in Hüffer/Koch, AktG, 12. Aufl. 2016 Rn. 1. 70 Lutter in: Krieger/Schneider, Handbuch Managerhaftung 2007, § 1 Rn. 20 f. 71 Drukarczyk/Lobe… …2014, S. 157 ff. 72 Kocher in: CCZ 2009, 215. 40 2. Gesellschaftsrechtlicher Rahmen In § 93 AktG steht: „(1) Die Vorstandsmitglieder haben bei… …namentlich zum Ersatz verpflichtet, wenn entge- gen diesem Gesetz 1. Einlagen an die Aktionäre zurückgewährt werden, 2. den Aktionären Zinsen oder… …Zeitpunkt der Pflichtverletzung börsennotiert sind, in zehn Jahren, bei anderen Ge- sellschaften in fünf Jahren.“ § 93 Abs. 1 S. 2 AktG findet Anwendung auf… …, S. 25: „Wer sich durch die kumulative Erfüllung der Merkmale des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG im Rahmen dieses Handlungsspielraums bewegt, braucht seine… …Entschei- dung nicht einer Prüfung anhand des allgemeinen Sorgfaltsmaßstabs nach § 93 Abs. 1 S. 1 AktG unterzogen wissen.“ Voraussetzung der Anwendung der… …somit nicht mit Bezug auf § 93 Abs. 1 S. 2 AktG zu rechtfertigen.79 Eine unternehmerische Entscheidung ist dabei abzugrenzen von „rechtlich gebundenen“… …dabei schon gar nicht um die entscheidende Frage gehen, ob die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters i. S. v. § 93 Abs. 1 S. 1… …unternehmerischen Entscheidung ließe sich unter Beachtung der Kernpunkte im Sinne von § 93 Abs. 1 S. 2 AktG folgendermaßen for- 84 Fleischer 2004, S. 685, 690. 85… …des § 93 Abs. 1 S. 1 AktG abgeleitet.93 Dementsprechend können sich Vorstandsmitglieder in einer derartigen Situation nicht auf ihr unternehmerisches…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.4.1.1 Ziele interner Untersuchungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 224 Huber TEIL I – Grundlagen 1 1 Vgl. ebensoKlaas, Interne Untersuchungen und Informationsaustausch, S. 25; Süße, ZiS 2018… …, 350;Momsen/Grützner, CCZ 2017, 242. 2 Müller, öAT 2023, 1; Süße, ZiS 2018, 350; Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking, NZwiSt 2019, 1;Hilgers-Klautzsch in: Kohlmann… …, Steuerstrafrecht Kommentar, 81. Lieferung, 10/2023, Rn. 1034. 3 Müller, öAT 2023, 1; Süße, ZiS 2018, 350; Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking, NZwiSt 2019… …, 1;Hilgers-Klautzsch in: Kohlmann, Steuerstrafrecht Kommentar, 81. Lieferung, 10/2023, Rn. 1034. 4 Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1. 5… …Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1. 6 Ignor, CCZ 2011, 143 (145). 7 Knauer/Buhlmann,AnwBl 2010, 387m.w.N. 2.4.1 Grundlagen interner Untersuchungen Den… …Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1 (2). 14 Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1 (2). 15 Momsen, ZiS 2011, 508. Aufklärung, der Korruptionsvorwürfe gegen die… …Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis/Nestler, Internal Investigations, Kap. 1 Rn. 47; Ka- siske,NZwiSt 2014, 262. 19 Vgl. BT-Drs. 19/23568, S. 16; S. 86. 20 Vgl. Schröder,NZWiSt 6, 2022… …(Editorial). 21 Vgl.Müller, öAT 2023, 1 (1 ff.); vgl. Schrader/Thoms/Mahler,NZA 2018, 965 (970). die Interviews und internen Unterlagen von den… …Ordnungswidrigkeits- und ge- sellschaftsrechtlichen Vorgaben dazu verpflichtet sein, interne Untersuchun- gen einzuleiten (vgl. §130 OWiG, §§76 Abs. 1, 93 Abs. 1, 111…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance in digitaler Prüfung und Revision

  Datenanalyse und Datenschutz – Leitlinien für die interne Revision

  Prof. Dr. Norbert Nolte

  …www.freshfields.com Norbert Nolte 12 Inhaltsübersicht 1 Einführung 2 Der Beschäftigtendatenschutz als Grenze der Revisionstätigkeit (§ 32 BDSG)… …Leitlinien für die interne Revision 13 1 Einführung Die Interne Revision befindet sich im Konflikt, sie steht „mit einem Fuß im Straf- recht und… …mit dem anderen Fuß im Ordnungswidrigkeitenrecht des Beschäftigten- datenschutzes.“ 1 Einerseits hat die Interne Revision die Aufgabe, die… …___________________ 1 So Schmitt-Rolfes, AuA 2010, 8, 10; s. auch Zöll, BB 2010, 2310 f.; Barton, jurisPR-StrafR 16/2010, Anm. 1: „Kollisionslage“ und… …keitsrechts (Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG), genauer dem vom BVerfG daraus abgelei- teten Recht auf informationelle Selbstbestimmung 17 . Danach hat jeder Bürger… …informationellen Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen (Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG) als auch der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit der datenverar-… …beitenden Stellen (Art. 12 Abs. 1 GG) 18 Rechnung. Vor diesem Hintergrund sind Eingriffe in das informationelle Selbstbestimmungs- recht durch… …wirksam in den ___________________ 17 BVerfGE 65, 1 – „Volkszählungsurteil“ vom 15.12.1983, Gola/Schomerus, BDSG, 10. Aufl. 2010, § 1. Rn. 6; Simitis… …, BDSG, 7. Aufl. 2011, § 1, Rn. 23 ff., 26; siehe auch Art. 8 Europäi- sche Grundrechte-Charta (GRCh). 18 Vgl. Art. 16, 17 GRCh (unternehmerische… …, § 4, Rn. 11, 14ff. 25 Sokol in Simitis, a.a.O., Rn. 16. 26 BAG Beschluss 1 ABR 48/84 vom 27.05.1986 = BAGE 52, 88. Datenanalyse und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsratsmitglieder in Kreditinstituten: Rechte, Pflichten und Haftungsregeln

  Katja Langenbucher

  …................................................................................................................ 4� 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas .......................................... 4� 2. Rechte, Zusammensetzung und innere Organisation des… …umgesetzt werden sollen. 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas Ein Kreditinstitut ist nach § 1 Abs. 1 KWG ein Unternehmen, welches Bankge- schäfte… …liefert § 1 Abs. 1 Nr. 1–12 KWG. Im Einzelnen fallen hierunter das Einlagenge- schäft, das Pfandbriefgeschäft, das Kreditgeschäft, das Diskontgeschäft, das… …Reisescheckge- ___________________ 1 Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/…/EU über den Zugang zur Tätig- keit von Kreditinstituten… …. Der Begriff ist damit enger als der des „Finanzdienstleistungsinstituts“ gemäß § 1 Abs. 1a KWG, der insbesondere das Anlagegeschäft und den Betrieb… …ist nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG erlaubnispflichtig und unter- steht der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), § 6… …Abs. 1 Satz 1 KWG. Der Erlaubnisantrag hat seit dem am 1.8.2009 in Kraft getretenen Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungs-… …Zuverläs- sigkeit und Sachkunde erforderlichen Tatsachen zu enthalten.14 § 25d Abs. 1 Satz 1 des KWG-Entwurfs verlangt außerdem, dass Geschäftsleiter der… …Wahrnehmung ihrer Aufgabe ausreichend Zeit widmen. § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG verpflichtet ein Institut, die Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes unter Angabe… …überwacht gemäß § 111 Abs. 1 AktG die Geschäftsführung durch den Vorstand. Das umfasst nach § 84 AktG die Kompetenz für dessen Bestellung und Abberufung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Legal Compliance

  Thomas Uhlig

  …55 Legal Compliance von Thomas Uhlig 1 Einleitung 1.1 Compliance als rechtliche Herausforderung auch für KMU 1.1.1 Ausgangspunkt… …Gut gemeint aber unwirksam?, CCZ, 1. Jg. (2008), S. 136. Legal Compliance 57 Struktur, die Geschäftsfelder und die Märkte, auf denen das… …anforderungen an ein wirksames Compliance Management System (1) – Grundlagen, Kultur und Ziele, CCZ, 5. Jg. (2012), S. 48. 127 Vgl. hierzu das Kapitel zu… ….: Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 1, 7. Auflage, München 2015, Einleitung Rz. 3. 130 Vgl. hierzu das Kapitel zu Rechnungslegung… …Schuldverhältnis schuldhaft verletzt, kann der Gläubiger nach § 280 Abs. 1 BGB von dem Schuldner Schadenersatz ver- langen. Bedeutung hat diese Vorschrift vor allem… …bei der Verletzung von Verpflich- tungen aus Verträgen. 3.2.1.1 Das Verhältnis von § 280 BGB zu Sonderregelungen § 280 Abs. 1 BGB ist eine zentrale… …und sehr allgemein formulierte Haftungs- vorschrift des BGB für Pflichtverletzungen. Zahlreiche Sonderregelungen des BGB verweisen auf § 280 Abs. 1 BGB… …der Mangelhaftigkeit von Kaufgegen- ständen bzw. Werkleistungen geregelt. Hier kann § 280 Abs. 1 BGB grundsätzlich nicht direkt angewendet werden, weil… …für die Anwendbarkeit des § 280 Abs. 1 BGB enthalten und die Vorschrift nur über den Verweis in § 437 Nr. 3 BGB Anwendung findet, beruht die Haftung… …des Verkäufers auf Schadenersatz bei mangelhaften Kaufgegen- ständen am Ende doch auf § 280 Abs. 1 BGB. Auch die praktisch sehr wichtige…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Zuwendungen im Wertpapiergeschäft

  Barbara Roth, Denise Blessing

  …II.B.2 Zuwendungen im Wertpapiergeschäft Dr. Barbara Roth und Dr. Denise Blessing 538 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–27 2.1 Bestehen eines Zusammenhangs mit… …539 II.B.2 Zuwendungen im Wertpapiergeschäft 1 * Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates v. 21. 04. 2005, ABl. Nr. L 145, S… …. 1 ff. (nachfolgend „MiFID I“). 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der Durchfüh- rungsrichtlinie der… …ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (nachfolgend „neue MaComp“) – v. 19. 04. 2018. 1 Einleitung Die gesetzlichen Leitplanken für den… …Roth/Blessing 10 „WpHG“ bezieht sich im Folgenden auf die mit Inkrafttreten des 2. FiMaNoG seit 03. 01. 2018 geltende Rechtslage. 11 Gemäß § 31b Abs. 1 Satz 1… …WpHG a. F. bzw. § 68 Abs. 1 Satz 1 WpHG sind WPDU nur dann nicht an die Anforderungen des § 31d WpHG a. F. bzw. § 70 WpHG gebunden, wenn gegenüber der… …durch § 31d WpHG a. F. geregelt. Dieser war als Verbotsnorm mit Ausnahmemöglichkeit ausgestaltet. Nach § 31d Abs. 1 Satz 1 WpHG a. F. durfte ein Wert-… …und Finanz- dienstleistungsinstitute, nach § 2a Abs. 1 WpHG a. F. aber nicht Versicherungsunterneh- men (Nr. 4) und auch keine… …2.1.1 Bisherige Rechtslage unter MiFID I Nach bisheriger Rechtslage waren Zuwendungen gemäß § 31d Abs. 1 Satz 1 WpHG a. F. grundsätzlich verboten, wenn…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Schutz vor dolosen Handlungen bei Bauprojekten

  Anhang

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …Kauf teurer Geschenke für die Familie als Entschädigung für die geringe Präsenz zu Hause § 74c GVG (1) Für Straftaten 1. nach dem Patentgesetz, dem… …Wirtschaftsle- bens erforderlich sind, ist, soweit nach § 74 Abs. 1 als Gericht des ersten Rechtszuges und nach § 74 Abs. 1 als Gericht des ersten Rechtszuges und…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 5 Beirat

  Klepsch

  …163Klepsch §5 WpÜGBeirat §5 Beirat (1) Bei der Bundesanstalt wird ein Beirat gebildet. Der Beirat besteht aus 1. vier Vertretern der Emittenten… …Zuständigkeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 1 1 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 36; Kreße, in: MüKo AktG, §5 WpÜG Rn.1, 3; Noack, in… …: Schwark/Zimmer, KMRK, §5 WPÜG Rn.1; Süßmann, in: Angerer/Gei- bel/Süßmann, WpÜG, §5 Rn. 1; Holst, in: KölnKomm WpÜG, §5 Rn. 2; Linke, in: FrfKomm WpÜG, §5 Rn. 1… …: FrfKomm WpÜG, §5 Rn. 1, 5, rechtsvergleichend Rn.6 ff.; Holst, in: KölnKomm WpÜG, §5 Rn. 5 ff., rechtsvergleichend Rn.9 ff., 12; Ritz, in: Baums/… …Thoma/Verse, WpÜG, §5 Rn. 2;Assmann, in: Assmann/Pötzsch/Schneider, WpÜG, §5 Rn. 1. 4 Vgl. Noack, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §5 WPÜG Rn.3; Linke, in: FrfKomm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–11 1. Zusammensetzung des Beirats (Abs. 1 und 2)… …Schneider,WpÜG, §5 Rn. 1 ff. 10 Holst, in: KölnKommWpÜG, §5 Rn. 4. 3 11 BT-Drucks. 14/7034, S. 36; Noack, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §5 WPÜG Rn.4; Linke, in… …; Linke, in: FrfKomm WpÜG, §5 Rn. 14; Süßmann, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §5 Rn. 1; für eine Eignungsprü- fung nach Art. 33 Abs. 2 GG daher Oechsler… …. II. Inhalt der Norm 1. Zusammensetzung des Beirats (Abs. 1 und 2) Der Beirat ist nachAbs.1 Satz 2mit 15Mitgliedern in folgender Zusammenset- zung… …verleiht diesen ebenso wie den nach §1 Satz 1 WpÜG-Beiratsverordnung15 zu ernen- nenden Stellvertretern ein unentgeltliches16 Ehrenamt.17 Eine Aufwandsent-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Bedeutung bankaufsichtlicher Mindestanforderungen für die Arbeit des Aufsichtsorgans

  Frank Romeike

  …................................................................................................................ 615� 1. Einleitung und rechtliche Rahmenbedingungen .................................... 616� 1.1 Rechtsgrundlage und -natur der MaRisk… …(Diskussion um „Corporate Governance“) konsequent in den MaRisk umgesetzt worden. 1. Einleitung und rechtliche Rahmenbedingungen 1.1 Rechtsgrundlage und… …eine rechtsverbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber allen An- wendern ermöglichen und Rechts- und… …Planungssicherheit schaffen. ___________________ 1 BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA). 2 Der Beitrag bezieht sich auf die MaRisk für Kreditinstitute… …geprüft. Auch können die Mindestanforde- rungen Gegenstand von Sonderprüfungen nach § 44 Abs. 1 KWG sein. Die jüngste Novelle der MaRisk spiegelt vor… …regulatorischen Vorgaben zur Implementierung eines Risi- komanagements bei Banken sind vielfältig. Bereits basierend auf § 25a Abs. 1 Satz 3 Kreditwesengesetz… …facto eine verbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber al- len Anwendern ermöglichen und Rechts- und… …Planungssicherheit schaffen. Die Regulierungspyramide ist in Abbildung 1 zusammenfassend dargestellt: European System of Financial Supervision, ESFS ƒ European… …europäischen Aufsichtsbehörden ƒ Behörden/Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten ƒ European Systemic Risk Board, ERSB Abb. 1: Die MaRisk im Kontext der… …wichtige Öffnungsklausel dar. Nach AT 2.2 Tz. 1 MaRisk beziehen sich die Anforderungen der MaRisk auf das Management der für das Institut wesentlichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 28 Werbung

  Steinmeyer

  …523Steinmeyer §28 WpÜGWerbung §28 Werbung (1) Um Missständen bei der Werbung im Zusammenhang mit Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren zu… …begegnen, kann die Bundesanstalt be- stimmte Arten derWerbung untersagen. (2) Vor allgemeinenMaßnahmen nachAbsatz 1 ist der Beirat zu hören. 1 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–5 1. Begriff der Werbung… …. 3 12 Becker/Rodde, in: Paschos/Fleischer, Hdb. Übernahmerecht, § 27 WpÜG Rn.69; Ekkenga, in: Ehricke/Ekkenga/Oechsler, WpÜG, §28 Rn. 1; Harbarth, in… …: Baums/ Thoma/Verse,WpÜG, §28 Rn. 4;Wackerbarth, in:MüKoAktG, §28WpÜGRn.2. II. Inhalt der Norm 1. Begriff der Werbung Als Werbung kann jede Verbreitung von… …. Juli 1999 gemäß §36b Abs. 1 und 2 WpHG a.F. (nunmehr in §92 WpHG geregelt) bezüglich der Werbung in Form des cold calling ergangene Untersagung der BaFin… …Abs.2 Nr. 1 Alt. 1, §60 Abs.3 aE). Gegenüber juristischen Personen und Personenvereinigungen können nach Maßgabe des §60 Abs.4 höhere Geldbußen verlangt…

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