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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …Wertpapierdienstleistungsunternehmen je nach Art der erbrachten Wertpa- pierdienstleistungen um Kreditinstitute i.S.d. § 1 Abs. 1 Satz 1 KWG, um Finanz- dienstleistungsinstitute i.S.d… …. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG oder um Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland handelt, die für Zwecke des KWG ebenfalls als Kreditinstitut bzw… …. Finanzdienstleistungsinstitut gelten (§ 53 Abs. 1 Satz 1 KWG), unterliegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen gleichzeitig den organisatorischen Anforderungen des KWG; diese… …ergeben sich insbesondere aus § 25a KWG und sind seitens der BaFin durch die Mindestanforderungen an das Risikomanagement1 konkretisiert worden. Die… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG dar.2 2§ 33 WpHG dient der Umsetzung von Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für… …(WA) – Überwachung von Mitarbeitergeschäften gemäß § 33b WpHG und § 25a KWG vom 18. August 2008 die im Rahmen der MiFID-Umsetzung neu in § 33b WpHG… …§ 25a Abs. 2 KWG, § 33 Abs. 2 WpHG an Dritte ausgelagert werden.48 Insbesondere bei Institutsgruppen erfolgt oftmals eine Auslagerung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Exkurs: Aufbau einer Compliance-Organisation im nicht regulierten Umfeld

  Dr. Jürgen Brockhausen

  …Renz/Hense „Wertpapier- Compliance in der Praxis“1 ausführlich dargestellt, wird die Organisation der Wertpapier-Compliance durch das Kreditwesengesetz (KWG… …25 a Abs. 1, S. 1 KWG erforderliche ordnungsgemäße Geschäfts- 1 Renz/Hense, Wertpapier-Compliance in der Praxis. 2 Rundschreiben 4/2010 (WA) –… …werden betriebswirtschaftliche Maßstäbe entwickelt, die sinn- voller Weise auch im Rahmen der KWG und WpHG Vorschriften Einfl uss auf eine ordnungsgemäße… …und „nicht geregelten“ Compliance-Bereich. 4 Emde, Das Pfl ichtenprogramm des AktG und des KWG, in Renz/Hens (Hrsg.) Wertpapier-Com- pliance in der… …dem Kreditwesengesetz, wesentlich konkretisiert durch die Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion. 10Sehr allgemeine Organisationsvorgaben… …Corporate Governance Kodex. – §§ 31 ff. WpHG (Wertpapierhandelsgesetz) – § 25a KWG (Kreditwesengesetz) – passim MaComp (Mindestanforderungen an die… …und Befugnisse der Vorstände bzw. Geschäftsführungen und Aufsichts- räte bzw. Verwaltungsräte. Sie gelten neben den Regelungen in § 25a KWG und § 31 ff… …. WpHG auch für die dem KWG und dem WpHG unterworfenen Finanz- dienstleistungsunternehmen5. 3.1 Die Gesamtverantwortung der Geschäftsführung 12Nach §… …für alle deutschen Unternehmen unabhängig ihrer Rechtsform. Für Finanzdienst- leistungsinstitute ist dies über § 25a KWG und § 31 ff. WpHG ausdrücklich… …ist, wie z. B. in § 64a Abs. 1 VAG für die Versicherungsbranche, die im Detail über die Regelung des § 25a KWG und die aktienrechtlichen Vorschriften…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …vertraglichen Verpfl ichtungen1. Für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute beinhaltet § 25a Abs. 1 S. 1 KWG die generelle Vorgabe, wonach diese über eine… …Abs.1 GmbHG – § 91 Abs. 2 AktG – §§ 9, 30, 130 OWiG – §§ 823, 826 BGB – § 33 WpHG i.V.m. §§ 12 ff. WpDVeroV – § 25a Abs. 1 und § 25c KWG – § 161… …benannt, auch wenn sich aus ihnen nicht in derselben Detailtiefe die bereits in §§ 25a Abs. 1 KWG, 33 WpHG angelegten Pfl ichten ergeben7, wie nachfolgend… …diese Frage nicht, da hier §§ 25a KWG, 33 WpHG bereits zur Einrichtung einer Compliance-Organisation verpfl ichten (siehe hierzu unter 5). Deshalb kann… …Regelungen wie die vorstehend genannten §§ 25a KWG, 33 WpHG oder auch § 64a Abs. 1 S. 1 VAG nicht unbesehen analog für andere, 7 So auch in Gebauer/Niermann… …Wertpapier-Compliance im Besonderen festgelegt in § 25a Abs. 1 S. 4 KWG und § 33 Abs. 1 S. 2 WpHG, vgl. Schwark/Zimmer/Fett, KMRK, 4. Aufl . 2010, § 33 WpHG Rn. 8 sowie… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen im äußersten Fall der Entzug der Erlaubnis nach § 32 KWG und damit der Wegfall ihrer Existenzgrundlage. Der Vor- stand entspricht also nur dann… …Finanzdienstleistungsinstitute sieht § 25a Abs. 1 KWG eine be- sondere Bestimmung zur Einrichtung eines Risikomanagementsystems vor, wel- che durch die Mindestanforderungen an das… …die Frage, wie ein solches Compliance-Programm konkret gestaltet werden kann. Hierbei soll wiederum zunächst auf die generellen, von §§ 25a KWG, 33… …. 1 KWG, 33 Abs. 1 WpHG dahinstehen. 32 Mit dieser Wertung auch Kremer/Klahold, ZGR 2010, 113, 139; Pelz, in Hauschka, Corporate Compliance, 2. Aufl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance

  Jens Welsch

  …Wertpapierdienstleistungsunternehmen ist verpfl ichtet, die gesetzlich in § 33 WpHG und in § 25a Abs. 1 und 4 KWG genannten Organisationspfl ichten einhalten. Hierzu gehört, dass das… …Koordination zusätzlicher Anforderun- gen bei Aus- lagerung von Aktivitäten § 33 Abs. 2 WpHG; § 25a Abs. 2 KWG   § 39 Abs. 3 Nr. 3 Auslagerung von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …Sinne des KWG geknüpft. Die Institutseigenschaft ist an das Erbringen von bestimmten Geschäftsarten geknüpft; § 1 Abs. 1 b i.V.m. § 1 Abs, 1 und 1a… …KWG.6 Im Hinblick auf die sich ändernde Realität hat sich allerdings insbesondere in § 25a Abs. 2 KWG im letzten Jahrzehnt eine sehr um- fangreiche… …Abs. 2 KWG weitgehend nachgebildet ist. Auch das Investmentgesetz nimmt mit seinem § 16 Anleihen bei § 25a Abs. 2 KWG; gleiches gilt für das Börsenge-… …, Compliance, Auslage- rungsvertrag 7 Vgl. z. B. Braun in Boos/Fischer/Schulte-Mattler, KWG, § 25a Rn. 22 f., 585. 8 In diesem Sinne etwa Konopatzki… …Auslagerungen und Compliance stellen folgende Regelungen dar: 2.1 Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht 4Im Einzelnen besagt § 25a Abs. 2 KWG, dass in… …und 7). Eine Auslagerung bedarf schließlich immer einer schriftlichen Vereinbarung, welche die zur Einhaltung der in § 25a Abs. 2 KWG genannten… …. 2 Satz 1 darauf, dass bei einer Aus- lagerung von Aktivitäten und Prozessen sowie von Finanzdienstleistungen die Anforderungen nach § 25a Abs. 2 KWG… …der §§ 25a KWG und 33 WpHG vgl. z. B. Bretschneider, in Renz/Hense, Wertpapier- Compliance in der Praxis, Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen… …anforderungen an Compliance13 (Wertpapieraufsicht) Hinweise zur Auslegung der §§ 25a Abs. 2 KWG und § 33 Abs. 2 WpHG gegeben.14 Teilziffer 9 der Zif- fer 1 des… …zurückgreifen darf. Aber auch fi ndet jeweils der Grundsatz des § 25a Abs. 2 Satz 5 KWG, wonach das auslagernde Institut und nicht der Dritte als für die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Aufbau einer Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA

  Dr. Richard Reimer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 382 2.1 Grundsatz der Nichtanwendbarkeit von KWG und WpHG . . . . . . . . . . . . . . 382 2.2 Selektive Anwendbarkeit qua Einzelverweisung… …Tätigkeit der Kreditinstitute FMSA Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung FMStFG Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz GwG Geldwäschegesetz KWG… …Kreditwesengesetz MiFID Richtlinie 2004/39/EG vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstru- mente Risikovermögen Risikopositionen und nichtstrategienotwendige… …Compliance-Organisationsstruktur zu lösen. Diese Compliance-Organisationsstruktur umfasst folgende Kernpunkte: – Grundsatz der Nichtanwendbarkeit von KWG und WpHG – Erlaubnispfl… …der Nichtanwendbarkeit von KWG und WpHG 8 Nach bisheriger Rechtslage könnte eine umfassende Übertragung von Risiko- positionen und nicht mehr… …strategienotwendiger Geschäftsbereiche zur Folge haben, dass das übernehmende Unternehmen erlaubnispfl ichtiges Bankge- schäft im Sinne des KWG betreibt. Die damit… …Satz 1 FMStFG insbeson dere vor, dass Abwicklungsanstalten weder als Kreditinstitut oder Finanzdienst- leistungsinstitut im Sinne des KWG noch als… …Wertpapierdienstleistungs unter- nehmen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes gelten. Der Gesetzgeber folgt damit dem Beispiel des § 2 Abs. 1 KWG, wonach etwa auch die… …Vermögensgegenstände sämtliche 12 Die EU-rechtlichen Begriffe „Einlagen“ und „Kredite“ weichen von den entsprechenden KWG- rechtlichen Begriffsbestimmungen in § 1 Abs… …. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 KWG lediglich insoweit ab, als der EU-rechtliche Einlagenbegriff weiter gefasst ist, als der KWG-rechtliche Einlagenbegriff…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …WpHG zu § 25a KWG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 4. Rechtsnatur der MaComp… …unternehmens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 5.1.5 Verhältnis von §§ 31 ff. WpHG zu § 25a KWG… …folgende Bestimmungen: – §§ 31 ff. WpHG (Wertpapierhandelsgesetz) – § 25a KWG (Kreditwesengesetz) – WpDVerOV (Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und… …Kreditwesen- gesetz (KWG) einhalten muss. Die in § 25a KWG genannten besonderen orga- nisatorischen Pfl ichten erfordern eine ordnungsgemäße… …, 2008, 181, 183 ff. 29Salomon Verhältnis § 33 Abs. 1 WpHG zu § 25a KWG verschiedene Aspekte der Organisationspfl ichten – aber auch bestimmter „mate-… …7. Juni 2010 veröffentlicht. 3. Verhältnis § 33 Abs. 1 WpHG zu § 25a KWG 5§ 33 Abs. 1 WpHG legt fest, dass ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen die… …organisatorischen Pfl ichten nach § 25a Abs. 1 und 4 Kreditwesengesetz (KWG) einhalten muss. Der Verweis auf § 25a KWG in § 33 WpHG soll der Umsetzung der… …sie in den besonderen organisatorischen Pfl ichten für Institute nach § 25a Abs. 1 KWG in Verbindung mit den Verwaltungsvorschriften der Bundesanstalt… …Die erforderliche ordnungsgemäße Geschäftsorganisation muss nach § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG insbesondere ein angemessenes und wirksames Risiko management… …KWG, so dass es eines Verweises auf § 25a KWG in § 33 WpHG nicht bedurft hätte. 11 Birnbaum/Kütemeier, In der Diskussion – die MaComp, WM 2011, 293…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 4.4.2 Marktmanipulationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 4.5 Verstöße gegen das Kreditwesengesetz… …Organisationsanforderungen für Wertpapierdienstleistungsunter- nehmen) – §§ 3, 14, 18, 25a, 32, 54 ff. KWG (Kreditwesengesetz) – § 10 GwG (Geldwäschegesetz) – §§ 93, 111… …(vgl. §§ 15 StGB, 10 OWiG) – auch fahrlässiges Verhalten strafbar oder ordnungswidrig ist, wie z. B. der nach § 54 Abs. 2 KWG strafbare (einfach)… …Compliance, 2. Aufl age, München 2010, § 36 Rn. 20 ff. § 33 Abs. 1 S. 1 WpHG verweist wiederum auf § 25a Abs. 1 KWG, der ebenfalls Pfl ichten begründet…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …Compliance-Prozessen 2. Wesentliche Rechtliche Grundlagen 9 – Wertpapierhandelsgesetz (WpHG): §§ 31 ff., 10, 12-15b, 20a, 21 ff. – Kreditwesengesetz (KWG): § 25a… …öffentliche Register über die vertrag- lich gebundenen Vermittler nach § 2 Abs. 10 Satz 6 KWG führt. 59 Soweit geklärt ist, welche Abteilung des WpDU für die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …(GmbH Gesetz) – Institutsvergütungsverordnung – § 25 a KWG (Kreditwesengesetz) – § 2 KSchG (Kündigungsschutzgesetz) – § 130 OWiG… …Complianceorganisation einzuführen. Ferner gelten gemäß § 25 a KWG besondere organisatorische Pfl ichten für sog. Institute. 9 Ein weiterer (zwingender) Grund für die… …der Leitungsorgane (Vorstände, Geschäftsführer), persönlich haftende Gesellschafter, vertraglich gebundene Vermittler i.S.d. § 2 Abs. 10 S. 1 KWG… …gestaltung zu gewährleisten, dass im Rahmen von Auslagerungsverein barungen im Sinne des §  25  a Abs.  2 KWG die Mitarbeitergeschäfte durch das Ausla- 26…

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