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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Verwaltungsrat von Kreditinstituten in der Schweiz: Rahmenvorgaben, Organisation, Aufgaben und Strukturen

  Michael Loretan, Etienne Schön

  …Strukturen Abstract ................................................................................................................ 313� 1. Rahmenvorgaben… …kontrolliert werden. Der folgende Beitrag nimmt sich dieses Themas an. 1. Rahmenvorgaben 1.1 Tätigkeiten von Kreditinstituten Die gewerbsmäßige… …gewählt.7 Folglich beziehen sich die nachfolgenden Ausführungen ___________________ 1 Siehe Art. 1 Abs. 2 des Schweizerischen Bundesgesetzes über die… …den Finanzmarkt beaufsichtigt, trägt gemäss Art. 4 Abs. 2 CH- FINMAG den Namen „Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA)“. 3 Siehe Art. 1 Abs. 4… …, Aufsicht und Kontrolle verantwortlichen Organs Mitglied der Ge- schäftsführung16 sein darf.17 Das Bankengesetz bestimmt denn auch in Art. 3 Abs. 1 lit. a… …Aufgaben des Verwaltungsrates ergeben sich einerseits aus Art. 716a Abs. 1 CH-OR sowie andererseits aus den Statuten sowie dem Orga- nisations- und… …. 1 CH-OR umfassen die unübertragbaren und unent- ziehbaren Aufgaben des Verwaltungsrates folgende Aufgaben: – die Oberleitung der Gesellschaft und… …besteht.47 3.2.2 Fach- und Sachkompetenz Gemäß Art. 3 Abs. 1 lit. c. CH-BankG müssen „die mit der Verwaltung und Ge- schäftsführung der Bank betrauten… …banktechnischen Sachverstand und Wissen verfügen.52 ___________________ 46 Siehe Art. 707 Abs. 1 CH-OR. 47 Siehe Art. 8 Abs. 1 CH-BankV; Geiger, H… …. (Corporate Governance, 2011), S. 204. 48 Siehe Art. 3 Abs. 1 lit. c. CH-BankG. 49 Vgl. Winzeler, C. (Art. 3 CH-BankG, 2005), Rz. 25. 50 Vgl. FINMA…

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  Der Aufsichtsrat von Kreditinstituten in Österreich: Rahmenvorgaben, Organisation und Aufgaben

  Claudia B. Wöhle

  …................................................................................................................ 331� 1. Einleitung ................................................................................................... 332� 2. Struktur des… …einzugehen. 1. Einleitung Die Frage nach der Verantwortung der Aufsichtsräte ist eine der zentralen Fragen, die sofort aufkommt, wenn Unregelmäßigkeiten… …Banken vorgegeben sind, um ___________________ 1 Die Cadbury Commission umschreibt Corporate Governance wie folgt: „Corporate Governance is the… …(BWG)4 definiert als Kreditinstitut ein Unternehmen mit Sitz im Inland, welches die in § 1 Abs. 1 BWG genannten Bankgeschäfte gewerb- lich oder aber… …rückzahlbaren Geldern vom Publikum und die Gewährung von Krediten, aber auch noch weitere Bankgeschäfte, die in § 1 Abs. 1 BWG aufgezählt werden und die nur z.T… …. auch nach EU-Definition ein Finanzinstitut charakterisieren.6 Unter die Defini- tion eines Kreditinstituts fallen gemäß § 2 Ziff. 23 bzw. § 9 Abs. 1 BWG… …auch die in einem Mitgliedsstaat der EU oder einem Drittland zugelassenen Kreditinstitute im Sinne von Art. 4 Nr. 1 der Richtlinie 2006/48/EG… …Bundesgesetz vom 24.1.1979 über die Ordnung des Sparkassenwesens (Sparkassengesetz – SpkG). 6 Nach § 1 Abs. 2 BWG fallen unter die Definition eines… …Abs. 1 BWG folgende Rechtsformen in Frage: Die Kapitalgesellschaft einschließlich der Euro- päischen Aktiengesellschaft, die Genossenschaft… …. eG Aktienbanken 255.969 46 43 1 2 ˜ davon an der Wie- ner Börse notiert 3 1 Sparkassensektor 167.997 51 36 15 ˜ davon an der Wie-…

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  Der Aufsichtsrat von Kreditinstituten in Luxemburg: Rahmenvorgaben, Organisation, Aufgaben und Strukturen

  Philippe Hoss, Susanne Goldacker

  …Strukturen Abstract ................................................................................................................ 352� 1. Einführung… …verschiedenen Organen dar. 1. Einführung Die wesentlichen Vorschriften in Bezug auf Organisation, Struktur und Aufgaben von Kreditinstituten finden sich im… …concernant la société européenne)4 ins luxemburgische Gesellschafts- recht eingeführt. ___________________ 1 Diese Zahl umfasst nur die Kreditinstitute… …Fall muss mindestens ein Drittel der Ver- waltungsratsmitglieder die Belegschaft eines Unternehmens repräsentieren (Art. L-426-3 Abs. 1 CdT). Diese… …eines polizeilichen Führungszeugnisses, nachweisen (Art. 7 (1) LFS). Die CSSF wird zusätzlich den Nachweis einschlägiger Erfahrung verlan- gen… …Zustimmung erteilt hat (Art. 64bis Abs. 1 LSC). Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, soweit dies nicht durch die Satzung… …Ausübung ihres Mandates entstehen (Art. 59 Abs. 1. LSC). Bei einer Übertragung der täglichen Geschäftsführung an eine Geschäftsleitung (siehe Kapitel… …Aufsichtsratsmitglieder die Belegschaft eines Unterneh- mens repräsentieren (Art. L-426-3 Abs. 1 CdT). Diese Personen werden nicht durch die Generalversammlung, sondern… …erteilt hat (Art. 64bis Abs. 1 LSC). Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vor- sitzenden, soweit dies nicht durch die Satzung ausgeschlossen… …Sitzungsprotokoll einen entspre- chenden Vermerk enthält (Art. 60bis-18 Abs. 1 LSC). Dies gilt nicht für laufende Geschäfte zu üblichen Marktbedingungen (Art…

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  Der Verwaltungsrat von Finanzintermediären im Fürstentum Liechtenstein

  Dirk A. Zetzsche, David Eckner

  …................................................................................................................ 374 1. Finanzplatz Liechtenstein ......................................................................... 375� 1.1 Wirtschaftliche Bedeutung… …Vorschriften zu der Organisation und dem Wohlverhalten des Intermediärs. Der Verwaltungsrat von Finanzintermediären im Fürstentum Liechtenstein 375 1… …Arbeitsplätze2 überdurchschnittlich3 zur liechtensteinischen Wirt- schaft bei. Liechtensteinische Banken halten mit einer Kernkapitalquote (sog. tier 1 capital… …Pässen für Finanzdienstleistungen gelten über das ___________________ 1 Bruttowertschöpfung per 2009, vgl. Amt für Statistik Fürstentum Liechtenstein… …(EWRA) - ABl. L 1 v. 1.3.1994, S. 3, LR 0.110, LGBl. 1995 Nr. 68. 10 Vgl. Institut für Wachstumsstudien (EU-Mitgliedstaaten, 2011). Dirk A… …, LGBl. 1926 Nr. 4. 14 Insb. Art. 181 Abs. 1, 184 Abs. 4 sowie Art. 344 ff. PGR; für die Haftung zudem §§ 44 ff. SchlT-PGR. 15 Allgemeines… …vom obersten Organ bestellt wird (Art. 180 Abs. 1 PGR). Oberstes Organ ist (jedenfalls formal) die Generalversammlung (Art. 166, 338 Abs. 1 PGR)… …Bankenverband (Verhaltensrichtlinie, 2009). 26 Vgl. Art. 18 Abs. 1 Satz 1 BankG; vgl. Gesetz v. 25.11.2005 über das Statut der Europäischen Gesell- schaft… …Europäischen Genossenschaft (Societas Cooperativa Euro- paea, SCE) (SCE-Gesetz; SCEG), LR 216.226.1, LGBl. 2007 Nr. 229. 29 Vgl. Art. 13a Abs. 1 S. 1 VersAG… …. 30 Vgl. Art. 20 Abs. 1 UCITSV; Art. 27 AIFMV. 31 Vgl. Art. 20 Abs. 2 UCITSV i.V.m. Art. 344ff. PGR, Art. 27ff. SEG; Art. 9 Abs. 6 AIFMG. 32…

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  Effizienzprüfung von Aufsichtsorganen in Kreditinstituten

  Reinhold Hölscher

  …................................................................................................................ 407 1. Grundüberlegungen zur Effizienzprüfung ............................................. 407� 1.1 Notwendigkeit und Ziele… …. grafischer Form aufzubereiten. Reinhold Hölscher 408 1. Grundüberlegungen zur Effizienzprüfung 1.1 Notwendigkeit und Ziele Die zentralen Aufgaben… …, daneben haben die Deutsche Bundesbank und die Bundesanstalt für Finanz- ___________________ 1 Vgl. hierzu beispielsweise für Aktiengesellschaften § 111… …Abs. 1 AktG sowie Ziff. 5.1.1 DCGK. 2 Vgl. Eulerich, M./Welge, M.K. (Praxis, 2011), S. 129. 3 Vgl. Sick, S. (Effizienzprüfung, 2011), S. 5; Theisen… …Aufsichtsratsmitgliedern und die Zeiteffizienz betrachtet die Frage, inwieweit Ent- scheidungen im Aufsichtsrat zeitnah getroffen werden.31 Die nachfolgende Abbil- dung 1… …Sitzung bei Abwesenheit des Aufsichtsratsvorsitzenden oder Stimmengleichheit Abb. 1: Informations-, Interaktions- und… …beispielsweise von 1 bis 6 reichen können (1 = völlig zutreffend, 6 = nicht zutreffend), liefern einerseits ein differenziertes Bild zur Ein- schätzung des… …eingearbeitet worden. A. Strukturelle Gegebenheiten des Aufsichtsrates 1. Organisation des Aufsichtsrates a. Die Aufsichtsratsmitglieder sind aufgrund… …angemessen. d. .… Reinhold Hölscher 420 C. Organisation der Entscheidungsprozesse 1. Informationsversorgung a. Die grundsätzliche Versorgung mit… …werden den Aufsichtsratsmitgliedern rechtzeitig zur Verfügung gestellt. d. … B. Wahrnehmung der Aufsichtsratsaufgaben 1. Überwachung allgemein a. Der…

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  Die Besetzung von Aufsichtsorganen in Kreditinstituten – Anmerkungen zu Suche, Auswahl und Gewinnung

  Thomas Altenhain, Christel Gade

  …Abstract ................................................................................................................ 425� 1. Die Ausgangslage… …Altenhain/Christel Gade 426 1. Die Ausgangslage Die richtige Besetzung von Aufsichts- und Verwaltungsräten ist in allen Branchen eine höchst bedeutsame Aufgabe… …auch ne- ___________________ 1 Vgl. § 100 Abs. 5 AktG i.V.m. § 264d HGB. Die Besetzung von Aufsichtsorganen in Kreditinstituten 427 ben den… …an den konkreten Be- dürfnissen des jeweiligen Instituts hin auszurichten. In § 111 Abs. 1 AktG, den §§ 24 Abs. 1 und 32 Abs. 1 KWG sowie in Artikel… …1 des BaFin-Merkblattes zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Auf- sichtsorganen werden diese Anforderungen, die in diesem Beitrag… …besetzten Mandate orientieren und somit Antworten auf folgende Fragen geben: ___________________ 19 Vgl. Art. 6 Abs. 1 BaySpkG. 20 Art. 10 Abs. 1 Satz 3… …BaySpkG. 21 Art. 10 Abs. 1 Satz 3 BaySpkG. 22 § 8 Abs. 3 Satz 1 und 2 des Gesetzes über die öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute im Freistaat Sachsen… …Diskretionsanforderungen) – Personalberater – andere Intermediäre (z.B. Unternehmens- berater, Rechtsanwalt, Verband) Abb. 1: Verfahren zur Identifikation von…

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  Vergütungsmodelle für Vorstände und Aufsichtsräte rechtskonform und praxistauglich gestalten

  Peter A. Doetsch

  …................................................................................................................ 442� 1.� Vorbemerkungen ....................................................................................... 442� 2.� Vergütungsmodelle für Vorstände… …Vergütung der Aufsichtsräte selbst ist in diesem Zusammenhang da schon eher ein Thema zum Entspannen. 1. Vorbemerkungen Die Vergütung der Vorstände und… …Vergütung für Auf- sichtsräte selbst eingegangen wird. Über die Vergütung entscheidet zwar die ___________________ 1 Sowie Mitarbeitern in… …von § 87 Abs. 1 AktG werden zugleich die aktienrechtlichen Anforderungen an die Vorstandsvergütung für alle Kreditinstitute, unabhängig von ihrer… …Aktiengesellschaften nunmehr der Gesamtaufsichtsrat für die Festlegung der Vorstandsvergütung verantwortlich (vgl. § 107 Abs. 3 Satz 3 AktG i.V.m. § 87 Abs. 1 AktG)… …Abs. 5 Satz 8 KWG i.V.m. Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 KWG) vorzusehen. Bei sog. bedeutenden Instituten (Bilanzsumme > 40 Mrd. EUR) gelten hin- sichtlich der… …Altersversorgung, vgl. § 87 Abs. 1 Satz 4 AktG. 5 Von einer unzulässigen Abfindungsregelung im Dienstvertrag ist die Vereinbarung einer vorzeitigen Abgeltung von… …nicht ohne besondere Gründe übersteigt.“ Die Vorschrift entspricht § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG bzw. Ziff. 4.2.2 DCGK, wo lediglich statt des Begriffes der… …InstitutsVergV bzw. § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG spricht dafür, dass es allein um die Höhe der Gesamtvergütung geht, nicht darum, dass jede einzelne… …Hinweisen auf die BGH Rechtsprechung. 12 Vgl. § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG bzw. Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012), Ziff…

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  Gruppendynamit – Ein Gespräch aus der Zukunft des Konfliktmanagements im Aufsichtsorgan

  Rudolf Lütke Schwienhorst

  …................................................................................................................ 465� 1. � Einleitung ................................................................................................... 466� 2. � Der Dialog… …................................................................................................... 467� 3. � Zusammenfassung in Hypothesen ........................................................... 481� Anhang 1… …weil sie nicht mehr bereit ist, das (unkalkulierbare) Risi- ko der unterdrückten Konflikte zu tragen. Rudolf Lütke Schwienhorst 466 1… …___________________ 1 So finden sich in einem klassischen Handbuch für Aufsichtsräte (z.B. Potthoff, E./Trescher, K. (Aufsichtsratsmitglied, 2001)) der Begriff… …für unsere Verwaltungsratsklausuren (vgl. Anhang 1 und An- hang 2), die Fortbildungen für die Mitglieder des Aufsichtsorgans in Sachen Stra-… …wir die Zeit, um die Essenz des Dialoges in einigen Thesen zusammenzufassen: 1. Im „klassischen“ Aufsichtsgremium werden die sachlich gebotenen…

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  Kommunikation als Herausforderung für den Aufsichts- und Verwaltungsrat

  Thomas Schulz

  …................................................................................................................ 489� 1. Aufsichts- und Verwaltungsräte von Banken und Sparkassen im Infotainment-Zeitalter… …muss das unabhängige Gremium Aufsichtsrat sich einstellen? Wie kann es diese meistern? 1. Aufsichts- und Verwaltungsräte von Banken und Sparkassen… …___________________ 1 o.V. (Wulff-Kredit, 2011). 2 o.V. (HSH Nordbank, 2009). 3 o.V. (IKB, 2010). 4 o.V. (Dotiertes Unwissen, 2008). 5 o.V. (Commerzbank… …Corporate Governance Kodex (DCGK, 2010), S. 1. 9 Vgl. Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2010), S. 13. Thomas Schulz… …4.2, Tz. 5. 13 Vgl. BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA), AT 1, Tz. 5 und AT 4.3.2, Tz. 1. Thomas Schulz 494 Wirkung und… …Aufsichtsrat als Multiplikator gefordert. ___________________ 23 Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2010), S. 1. 24 Student, D… …. (Corporate Governance, 2011), S. 108. 25 Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2010), S. 1. Thomas Schulz 506 3. Fazit…

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  Die Rolle des Aufsichts- und Verwaltungsrates bei der Gründung einer Bank in der Europäischen Gemeinschaft – von der Geschäftsidee bis zur Implementierung

  Thomas Schlieper

  …................................................................................................................ 510� 1. Einführung ................................................................................................. 510� 2. Das rechtliche Umfeld bei… …. Verwaltungsrat .................................. 515� 4.1 Projektphase 1: Die Geschäftsidee ..................................................... 516� 4.2… …gelten. 1. Einführung Ein Kreditinstitut ist dadurch bestimmt, dass es berechtigt ist „rückzahlbare Gelder des Publikums sowohl in Form von Einlagen… …. Ausführende EG-Behörde für das ESFS ist die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA). Die letzten Vorschläge der Baseler Arbeitsgruppe ___________________ 1… …vermeiden. Auf nationale Vorschriften wird als Beispiel verwiesen. Als Hinweise im deutschen Sprachraum: Deutschland: § 1 Abs. 9 und 31, §§ 32 und 33… …. 30.6.2006, Art. 25 Abs. 3ff., Art. 26 Abs. 2 und Art. 28. 15 Vgl. Verordnung 1093/2010, Abl. L 331/12 v. 15.12.2010, Art. 1. 16 Vgl. zu den Vorgaben für… …Projektphase 1: Die Geschäftsidee Zur Konzentration auf das Wesentliche sollte eine realistische und konkrete Vision („Was wollen wir?“) für die… …. Die Zulas- ___________________ 32 § 32 Abs. 1 Nr. 5 KWG; RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 7. 33 Vgl. RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v… …. 30.6.2006, Art. 22 Abs. 1 34 § 25a KWG 35 Vgl. RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 9 Abs. 1. 36 Vgl. Bank für Internationalen Zahlungsausgleich… …. 12 Abs. 1. 38 RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 4 Abs. 11. 39 RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 12 Abs. 2. 40 Vgl. Bank für…

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