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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 68 Übergangsregelungen

  Santelmann

  …1070 Santelmann WpÜG §67 Gerichtliche Zuständigkeit; Übergangsregelungen §68 Übergangsregelungen (1) Auf Angebote, die vor dem 14. Juli 2006… …Nr.2, deren stimmberech- tigte Wertpapiere am 20.Mai 2006 zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen waren, ist §1 Abs. 3 mit der Maßgabe… …Neufassung des §30 Abs. 2 ab dem 19.August 2008 zu einer Zurechnung von Stimmrech- 1071Santelmann §68 WpÜGÜbergangsregelungen 1 1 Kreße, in:MüKoAktG… …, §68WpÜGRn.3. ten führt, besteht keine Verpflichtung nach §35 Abs.1 Satz 1 und Abs.2 Satz 1. (4) Auf Angebote, die vor dem 19.August 2008 nach §14 Abs.2 Satz 1… …Inkrafttre- ten des ÜR-Umsetzungsgesetzes veröffentlicht wurden. Abs. 2 enthält eine Übergangsregelung zu §1 Abs.3 für den Zeitraum unmittelbar nach Inkraft-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 67 Senat für Wertpapiererwerbs- und Übernahmesachen beim Oberlandesgericht

  Santelmann

  …1070 Santelmann WpÜG §67 Gerichtliche Zuständigkeit; Übergangsregelungen 1 2 §67 Senat für Wertpapiererwerbs- und Übernahmesachen beim… …Oberlandesgericht In den ihm nach §48 Abs. 4, §62 Abs. 1, §§64 und 65 zugewiesenen Rechtssa- chen entscheidet das Oberlandesgericht durch einen Wertpapiererwerbs-… …einen bei dem verwaltungsrechtlichen Beschwerdeverfahren nach §48 Abs. 4 sowie zum anderen bei den Bußgeldsachen nach §62 Abs. 1, §§64 und 65. Dagegen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation

  Hans-Georg Bretschneider

  …I.1 Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation Hans-Georg Bretschneider 4 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Die „ordnungsgemäße“ Geschäftsorganisation. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–7 3 Gesetzliche Organisationspflichten und Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 9 Literaturverzeichnis 5 I.1 Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation 1 2 1 Die Delegierte Verordnung (EU) 2017/565… …WpDVerOV und geht wegen des Verbotes der Doppelregelung der WpDVerOV vor. 3 4 1 Einleitung „Ein Institut muss über eine ordnungsgemäße… …gewährleistet“ (§ 25a Abs. 1 Satz 1 Kreditwesenge- setz/KWG). Ein Teil dieser geforderten Geschäftsorganisation ist ein zu errichtendes „Internes Kontrollsystem“… …(IKS), das als Bestandteil eine Compliance-Funktion aufzuwei- sen hat (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3c KWG). Um den Beitrag dieser Compliance-Funktion an der… …Verknüpfung von §§ 80 Abs. 1 und 81 WpHG; der Verordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und Organisationsanforderungen für… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WpDVerOV) sowie der Delegierten Verordnung (EU) 2017/5651 und schließlich des § 25a Abs. 1 KWG mehr oder weniger deutliche Äußerungen seines… …Kriterien müssen erfüllt sein, um etwas „ordnungsgemäß“ zu machen? Die in § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG dem Wort „insbesondere“ folgenden Regelbeispiele weisen auf… …, wirksam, geeignet und kompetent“ sind an der Wirklichkeit zu messen und mit Leben zu füllen. Die vom Gesetzgeber im ursprünglichen § 33 Abs. 1 Satz 1 und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Compliance-Organisation – Wahrnehmung und Umsetzung von Aufsichtsrecht in Zeiten wachsenden Drucks auf die Unternehmens-GuV

  Andreas Marbeiter

  …Marbeiter 34 Inhaltsübersicht 1 Welche Einstellungen prägen die Compliance, welche Veränderungen hat es gegeben?… …Compliance-Organisation 1 1 Studie der Firma KPMG: Auswirkungen regulatorischer Anforderungen, 9/2014. 2 2 Siehe z. B. künftig § 87 WpHG (i. s. F. ab Januar 2018) i. V… …. m. WpHGMaAnzV auf Grundlage von ESMA/2015/1886. 1 Welche Einstellungen prägen die Compliance, welche Veränderungen hat es gegeben? 1995 trat das… …. Gleichzeitig werden die Herausforderungen hin- 37 I.2 Die Compliance-Organisation Abb. 1: Beauftragtenwesen: Der Druck steigt 38 Marbeiter 5… …erarbeiten. Die Group of 30 definiert folgende Handlungsfelder, die dazu beitragen können, diese Ziele auch in die Tat umzusetzen: 1. Die Einstellung und eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance und operationelle Risiken

  Thomas Steidle

  …I.3 Compliance und operationelle Risiken Thomas Steidle 60 Inhaltsübersicht 1 Die Entwicklung der Aufgabenstellung von Compliance in den… …61 I.3 Compliance und operationelle Risiken 1 2 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses v. 15. 06. 1994, BT-Drs. 12/7918. 3 2… …. 12. 1993. 5 Auch Wohlverhaltensrichtlinie genannt. 1 Die Entwicklung der Aufgabenstellung von Compliance in den letzten 20 Jahren in Deutschland 1.1… …Mitte der 90er-Jahre der Begriff Compliance auch in Deutschland offiziell erwähnt, allerdings nicht in dem als Art. 1 des zweiten… …der Organisationspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen gem. § 33 Abs. 1 WpHG3, in den Anforderungen der Verlautbarung des BAKred zum Thema… …(WA) – MaComp in der nunmehr aktuellen Fassung v. 08. 03. 2017. 11 Siehe hierzu BaFin Rundschreiben 4/2010 (WA) – BT 1 MaComp. 12 Siehe hierzu BaFin… …Ablauforganisation nochmals stark in Richtung Kontrollfunktion betont12. Zwar war bereits zuvor aus dem Wortlaut des WpHG in § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 5 WpHG sowie… …in § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG (alte Fassung) auf § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG und im Sinn der MaComp Bestandteil des internen Kontrollsystems eines… …Vorgaben einerseits im KWG selbst vollzogen, wie insb. die Anforderung zur Sicherstellung einer allgemeine Compliance nach § 25a Abs. 1 Satz 1 KWG sowie die… …Einrichtung einer allgemeinen über das WpHG hinausgehenden Compliance-Funktion nach § 25a Satz 1 Nr. 3c KWG, wobei die Einrichtung der allgemeinen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Der Compliance-Bericht

  Jens Welsch, Julia Dost

  …I.4 Der Compliance-Bericht Jens Welsch und Julia Dost 88 Inhaltsübersicht 1 Die Anforderungen nach Art. 22 der Delegierten Verordnung (EU)… …Compliance-Bericht 1 1 Art. 22 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565. 2 2 Im Folgenden werden unter „WpHG“, „WpHG-Compliance“, „WpHG-Anforderungen“ und… …Marktinfrastruktur 1 Die Anforderungen nach Art. 22 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 Jedes Wertpapierdienstleistungsunternehmen ist verpflichtet, die… …gesetzlich in § 80 WpHG und in § 25a Abs. 1 und § 25e KWG genannten und in der Verordnung (EU) 2017/565 aufgeführten Organisationspflichten einzuhalten. Hierzu… …nach der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 und BT 1 MaComp haben sich auch weitere Compliance-Anforderungen entwickelt: Seit dem 01. 01. 2013 sind… …Termin der Vorlage im Aufsichtsorgan zurückzurech- nen. 2.1 Prozessgestaltung und Beteiligte 2.1.1 Phase 1: Sammlung von Ergebnissen aus der… …danach anstehende Maßnahmen (MaComp BT 1.2.2 Nr. 6). 17 MaComp BT 1.2.2 Nr. 6. Aufbau des Compliance-Berichts: Tab. 1: Compliance-Bericht A… …einschlägig, insb. Angaben zu den in § 6 Abs. 1 Satz 1 WpDPV geregelten Sachverhalten zugrundeliegenden Verfahren enthalten, soweit die Compliance-Funktion… …folgende Reihenfolge denkbar: 1. Kurze Beschreibung der WpHG-Anforderungen 2. Nennung aller betroffenen Abteilungen 3. Nennung der schriftlichen Grundsätze… …(Stand 3. Januar 2018) GF 1 GF 2 GF 3 GF 4 zentrale Stelle 1. Allgemeine Organisationsp!lichten 2. Anlegerschutz…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …Welsch und Ute Foshag 112 Inhaltsübersicht 1 Gestaltungsmöglichkeiten eines Internen Kontrollsystems für Compliance . . . 1–22 1.1 Was sind Strategien… …‑nachverfolgung . . . . . . . . . . . . 66–68 5 Literaturverzeichnis 113 I.5 Internes Kontrollsystem Compliance 1 Die Autoren stellen in diesem Beitrag… …ausschließlich ihre persönliche Meinung dar. 1 2 Art. 22 Abs. 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016. 2 3 1… …zurückzugreifen, z. B. auf den IDW-Standard 980 oder die ISO 19600 für Compliance-Management-Systeme. Der in Abb. 1 dargestellte „WpHG-Kubus“ kann die für eine… …. für den Fall, dass das Finanzdienstleistungsunternehmen Anlageberatung mit Privatkunden im Geschäftsfeld 1 durchführt. Trifft dieser Sachverhalt nicht… …Instituts. Die weißen Bausteine sind dann durch Grundsätze, Mittel und Verfahren zu definieren. 114 Welsch/Foshag 4 5 Abb. 1: WpHG-Kubus Quelle: Eigene… …Abs. 2 Satz 3 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 7 6 Art. 22 Abs. 1 Satz 1 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 8 1.1 Was sind Strategien… …genannten Begriffe wie folgt diskutiert werden: 1. Die Verordnung führt den Begriff der Compliance-Strategie neu ein, konkretisiert ihn aber nicht… …, Compliance, dem internen Kontroll-System und der Revision. 116 Welsch/Foshag 9 10 11 7 Art. 22 Abs. 1 Satz 1 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 8… …Vgl. MaComp AT 7 – Verhältnis von WpHG zu KWG. 11 Vgl. MaComp AT 1 Ziffer 2 zu Risiken und Zielrichtung der MaComp. Abb. 2: Abgrenzung von Verfahren…

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  Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente

  Georg Baur

  …I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente Georg Baur 138 Inhaltsübersicht 1 Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 5 Literaturverzeichnis 139 I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente 1 2 3 4 1 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des… …Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission, Abl. Nr. L 173, S. 1 v. 12. 06. 2014. 2 Art. 7… …Marktmanipulation, die Schwellenwerte für die Offenlegung, die zustän- dige Behörde, der ein Aufschub zu melden ist, die Erlaubnis zum Handel während eines 1… …140 Baur geschlossenen Zeitraums und die Arten meldepflichtiger Eigengeschäfte von Führungskräften, Abl. Nr. L 88 S. 1 v. 05. 04. 2016. 3 Art. 1 bis… …§ 1 FinDAG. kann eine Detailregelung in einer Verordnung nicht über den bereits im Gesetz bestimmten Rahmen hinausgehen und ist stets an ihm zu… …messen. Für die Gesetze, die europäische Richtlinien umsetzen, ist es typisch, dass die Regelungen auf Stufe 1 des europäischen Gesetzgebungsverfahrens… …www.bafin.de. 18 Allgemeinverfügung v. 09. 06. 2016, www.bafin.de. 19 Allgemeinverfügung gemäß § 4b Abs. 1 WpHG bezüglich sog. „contracts for difference“ (CFDs)… …gehören z. B. Auskunftsver- langen nach § 6 Abs. 3 WpHG16 oder die Anordnung einer Sonderprüfung nach § 88 Abs. 1 WpHG. Daneben sind Allgemeinverfügungen… …Rechtsinstrumente 21 Für Richtlinien ausdrücklich § 35 Abs. 4 Satz 1 WpHG/§ 88 Abs. 4 WpHG n. F. 22 Harter, in: Just/Voß/Ritz/Becker, § 35, Rn. 10. 23 Koller, in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG

  Ernst Thomas Emde, Markus Benzing

  …I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG Dr. Ernst Thomas Emde und Dr. Markus Benzing 154 Inhaltsübersicht 1 Einführung: Die… …. . . . . . . . . . . . . . . . 46–49 6 Literaturverzeichnis 155 I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 1 1 Als Beispiele aus der umfangreichen Literatur seien nur genannt… …09/2017 (BA), Mindestanforderungen an das Risikomanagement – MaRisk v. 27. 10. 2017 mit Erläuterungen in Anlage 1; EBA: Leitlinien zur internen Governance… …Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie, AB1. L 87 v. 31. 03. 2017, S. 1. Vgl. auch aus der Zeit vor der MiFID II: ESMA… …Groeben/Schwarze/Hatje (Hrsg.): Europäisches Unionsrecht, 7. Aufl., Baden-Baden 2015, Art. 290 Rn. 3 f. 1 Einführung: Die Compliance-Funktion als Teil der… …Institute) in der Rechtsform der Aktiengesellschaft wirken § 25a Abs. 1 KWG und § 91 Abs. 2 AktG gleichgerichtet auf die Etablierung einer Compliance-Funktion… …Compliance-Funktion in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3c KWG, Art. 22 Abs. 2 MiFID II-DVO sowie in den MaRisk und den MaComp stellt eine branchenspezifische… …Ausprägungen haben kann.8 An dieser Stelle sei hervorgehoben, dass das Pflichtprogramm des § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG zwar rechtsformunabhängig für sämtliche… …., München 2016, § 1 Rn. 2 und Fleischer, in: Spindler/Stilz, AktG, 3. Aufl., München 2015, § 91 Rn. 47; in Anlehnung an das US-amerikanische Compliance-… …delegierbaren Pflichten des Vorstands gehören insb.: – Meldepflichten gegenüber dem Handelsregister nach §§ 36 Abs. 1, 195 Abs. 1, 200 Abs. 1 AktG, – die Pflicht…

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  Die Compliance-Funktion in den MaComp

  Lennart Dahmen, Jochen Kindermann

  …I.8 Die Compliance-Funktion in den MaComp Lennart Dahmen und Jochen Kindermann 184 Inhaltsübersicht 1 Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–6 2 Allgemeiner Teil: Allgemeine Organisatorische Anforderungen nach § 80 Abs. 1 WpHG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–29 2.1 Vorbemerkung, Quellen, Anwendungsbereich (AT 1 bis 3) . . . . . . . . . . . . . . 7–10 2.2 Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung (AT 4)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11–13 2.3 Zusammenarbeit mehrerer Wertpapierdienstleistungsunternehmen (AT 5) . . . 14–15 2.4 Allgemeine Anforderungen nach § 80 Abs. 1 WpHG (AT 6)… …Compliance-Funktion in den MaComp 1 2 1 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur… …über die Arbeitsweise der Europäischen Union. 1 Einführung Am 07. 06. 2010 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein erstes… …Verwaltungspraxis zu den Regelungen des (damaligen) 6. Abschnitts des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) zu- sammenführt (AT 1 Ziffer 3). Regulatorische Veränderungen… …. 2012. Zum 07. 01. 2014 veröffentlichte die BaFin Änderungen an den Modulen AT und BT 1 der MaComp, sowie ein neues Modul BT 8. Auch am 07. 05. 2014… …Konkretisierung der Organisationspflichten von Wert- papierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG v. 25. 10. 1999 (Bundesanzeiger Nr. 210 v. 06. 11. 1999… …. 10. 2007 erklärt, dass „die Einhaltung der Compliance-Richtlinie […] weiterhin als angemessenes Verfahren im Sinne von § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 3…

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