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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 42 Sofortige Vollziehbarkeit

  Schmiady

  …3, §15 Abs.1 oder 2, §28 Abs.1 oder §40 Abs.1 und 2 hat keine aufschie- bendeWirkung. 1 1 Kreße, in: MüKo AktG, §42 WpÜG Rn.1, 3; Schweizer, in… …: FrfKomm WpÜG, §42 Rn. 2; Noack, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §42 WpÜG Rn.1; Giesberts, in: Köln- Komm WpÜG, §42 Rn. 1 f; Assmann, in: Assmann/Pötzsch/Schneider… …, WpÜG, §42 Rn. 1;Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/Süßmann,WpÜG, §42 Rn. 1. 2 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 63; Schweizer, in: FrfKomm WpÜG, §42 Rn. 3… …; Giesberts, in: KölnKommWpÜG, §42 Rn. 1. 3 Vgl.Assmann, in: Assmann/Pötzsch/Schneider,WpÜG, §42 Rn. 2. 4 Siehe §4 Rn. 15 ff.; vgl. Schweizer, in: FrfKommWpÜG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 2. Maßnahmen nach §15 Abs. 1 oder 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 4. Maßnahmen nach §40 Abs. 1 und 2… …der ÜR sehend Giesberts, in: KölnKomm WpÜG, §42 Rn. 5. 2 7 Giesberts, in: KölnKomm WpÜG, §42 Rn. 8 ff; Kreße, in: MüKo AktG, §42 WpÜG Rn.4; Ritz, in… …Anwendung von §50WpÜGplädiert. 3 8 Vgl. Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §42 Rn. 2; Giesberts, in: KölnKommWpÜG, §42 Rn. 12. 4 stelle… …Beschleunigungsgrundsatzes in §3 Abs.4. 2. Maßnahmen nach §15 Abs. 1 oder 2 Die sofortige Vollziehbarkeit der Untersagung der Veröffentlichung der An- gebotsunterlage dient… …, in: FrfKommWPÜG, §42 Rn. 2; Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §42 Rn. 4; Noack, in: Schwark/ Zimmer, KMRK, §42 WpÜG Rn.3; Ehricke, in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  E-Discovery und Prüfschema zum internationalen Datentransfer

  Philip Laue

  …............................................................................................ 110 2. Allgemeine Zulässigkeit der Datenübermittlung ............................................. 111 2.1 Berechtigtes Interesse… …Wochen nachdem ihr neuestes Produkt „Speedmaster 2“ auf den Markt gekommen ist, häufen sich Meldungen über gefährliche Verletzungen bei Kleinkindern. Die… …Verletzungen sind vermutlich auf eine Fehlkonstruktion des „Speedmaster 2“ zu- rückzuführen. Zur Vorbereitung eines Schadenersatzprozesses wird M daraufhin in… …rechtlich zulässig (s. dazu Teil 2)? • Ist eine Übermittlung im Rahmen eine E-Discovery-Verfahrens auch in die USA zulässig (s. dazu Teil 3)? 2… …norm § 28 Abs. 2 Nr. 2 a) Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) in Betracht. ___________________ 195 Spies/Schröder, MMR 2008, 276; Rath/Klug… …, K&R 2008, 597. E-Discovery und Prüfschema zum internationalen Datentransfer 112 § 28 Abs. 2 Nr. 2 a) BDSG: Die Übermittlung oder Nutzung […]… …. 2 Nr. 2 a) BDSG ist für eine Übermittlung ein „berechtigtes Interesse“ eines „Dritten“ notwendig. Die Übermittlung der Daten von T an die… …Prüfungspunkt be- rücksichtigen, dass die Übermittlung nach dem Wortlaut des § 28 Abs. 2 Nr. 2 a) BDSG stets unter dem Vorbehalt steht, dass die Übermittlung zur… …grundsätzlich datenschutzrechtlich unproblematisch, da ihre Tätigkeit der gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht un- terliegt (§§ 43 Abs. 2 BRAO, 203 Abs. 1 Nr. 3… …StGB).199 Nur dann, wenn aufgrund der Umstände des Einzelfalls eine Datenfilterung be- reits in Deutschland unzumutbar wäre, entspricht es dem § 28 Abs. 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Smart Risk Assessment

  Auswertung der Ergebnisse aus Stufe 1

  Dr. Maik Ebersoll, Dr. Florian Stork

  …für die Daten gegeben. Der Zweite Teil des Kapitels befasst sich mit der Konzeptionierung des Auswahlprozesses für die Stufe 2. Für den Fall der… …. Abbildung 28: Die Risikowerte KART und KORR zweier Gesellschaften 0 2 4 6 8 10 KORR_LR KORR_DR KORR_AR KORR_IA KART_LRKART_MR1 KART_MR2 KART_KR… …. Auswahlregeln für Stufe 2 Aufbauend auf den Ergebnissen der bisherigen Risikoquantifizierung sollen nun mehr und weniger risikogeneigte Bereiche voneinander… …separiert werden, um damit die fachlichen und geographischen Schwerpunkte der Stufe 2 festzulegen. In den vorangegangenen Kapiteln wurden bereits erste… …werden. Eine solche Definition führt dazu, dass diese Indikatoren bei bestimmten Ausprä- gungen automatisch zur Stufe 2 führen. Dies können… …, erfolgt die Qualifikation für Stufe 2. Letztlich entspricht diese Auswahlregel der oben skizzierten Möglichkeit a); mit dem Unterschied, dass der… …beurteilen, sollen einige weitere Über- legungen angeführt werden. Die erste Stufe des Risk Assessments, welche ja der Auswahl der an Stufe 2 teilnehmenden… …Kandidat für Stufe 2 bewertet, obwohl sie in Wahr- heit regelkonform agiert. (ii) Die operative Konzerngesellschaft wird als risikoär- mer bewertet, obwohl… …sollten daher folgende Prinzipien berücksichtigen: (1) Im Zweifelsfall sollten eher mehr Gesellschaften für Stufe 2 ausgewählt werden als zwingend… …notwendig. (2) Die bei einigen Auswahlkriterien zugrunde gelegten Schwellenwerte müssen entsprechend konservativ angesetzt werden. Ihre konkrete…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 47 Gebühren und Auslagen

  Schmiady

  …Grund des §10 Absatz 2 Satz 3, der §§14 und 15 Absatz 1 oder 2, der §§20, 24, 28 Absatz 1, der §§36, 37 Absatz 1, auch in Verbindung mit einer… …Rechtsverordnung nachAbsatz 2, oder des §41 in Verbindungmit §6 Gebüh- ren und Auslagen. Das Bundesministerium der Finanzen bestimmt die Ge- bührentatbestände im… …: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §47 Rn. 1. 2 Ritz, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §47 Rn. 1; vgl. Linke, in: FrfKomm WpÜG, §47 Rn. 9; Holst, in: KölnKomm WpÜG, §47 Rn. 1… …; Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/ Süßmann,WpÜG, §47 Rn. 2. 3 Linke, in: FrfKommWpÜG, §47 Rn. 3, 8;Holst, in: KölnKommWpÜG, §47 Rn. 8. 4 BGBl. I 2013, 3154. 5… …Begr. RegE, BT-Drucks. 17/10422, 120. 6 BGBl. I 2016, 1666. 2 7 Kreße, in:MüKoAktG, §47WpÜGRn.3. 8 Kreße, in:MüKoAktG, §47WpÜGRn.3. Inhaltsübersicht… …auf die Ver- ursacher umgelegt werden.1 Die Gebührentatbestände und deren Höhe sind nach §47 Satz 2 in der WpÜG-Gebührenverordnung niedergelegt. §47… …dass sich in dieser Hinsicht keinÄnderungsbedarf ergab.3 Der Wortlaut des §47 wurde durch Art. 2 des Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des… …Begriff der individuell zurechenbaren Leistung ist in §3 Abs.1 und 2 Bundesgebührenge- setz legaldefiniert.7 Durch die Verwendung dieses Begriffes bringt… …: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §47 Rn. 9; ein Redaktionsversehen annehmend Linke, in: FrfKommWpÜG, §47 Rn. 10. Wortlaut von §2 WpÜG-Gebührenverordnung folgt. Die Befugnis… …§47 Satz 2 in Verbindung mit der WpÜG-Gebührenverordnung. Der Katalog des §47 erfasst nur Rechtsgrundlagen, bei denen die BaFin das Verfahren regel-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance und Interne Revision

  Ordnungsmäßigkeitsprüfung bei IFRS-Rechnungslegung

  Prof. Dr. Reinhold Hömberg

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179 2 Wege zur Rechnungslegung nach IFRS und Offenlegungsregeln . . . 179 2.1 IFRS-Konzernabschluss… …oder der Satzung Beachtung fanden (vgl. § 317 Abs. 1 Satz 2 HGB); folglich ist die Pflichtprüfung, insgesamt gesehen, eine Ordnungs- mäßigkeitsprüfung… …zungsnormen hinausgeht. So ist nach § 317 Abs. 2 HGB für den (Konzern-)Lagebericht zu prüfen, ob dieser von der Lage des Unternehmens (Lage des Konzerns)… …Einzelabschluss genannt (vgl. § 325 Abs. 2 a HGB). Die IFRS als Rechnungslegungsgrundsätze enthal- ten jedoch keine Prüfungsbestimmungen; als solche sind vielmehr… …werden. In Grundzügen werden auch durch eine Umstellung auf die IFRS bedingte Besonderheiten erörtert. 2 Wege zur Rechnungslegung nach IFRS und… …Rechnungslegungsstandards4 (IFRS-Verordnung). Diese 1 Die Größenklassen von Kapitalgesellschaften umschreibt § 267 HGB. 2 Gem. §§ 264 a i. V. m. 316 HGB erstreckt sich die… …HGB. 3 Vgl. die die Prüfungsbestimmungen nicht ausschließenden Verweisvorschriften in §§ 315 a Abs. 1, 325 Abs. 2 a HGB. Vgl. ferner § 325 Abs. 2 b Nr… …handelsrechtliche Bestimmungen. Das Wahlrecht des Artikels 5 der Verordnung konkretisierend legt § 315 a Abs. 2 HGB für den Konzernabschluss ferner fest: Auch… …müssen den Konzernabschluss nach IFRS-Vorschriften erstellen. Sonstigen – nicht von § 315 a Abs. 1 und 2 HGB erfass- ten – Mutterunternehmen gewährt § 315… …beliebigen Mitgliedstaat zum Handel in einem geregelten Markt zugelassen. 6 Vgl. Artikel 2 der IFRS-Verordnung. 7 Vgl. Heuser/Theile 2007, S. 18. 8 Vgl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 28 Werbung

  Steinmeyer

  …begegnen, kann die Bundesanstalt be- stimmte Arten derWerbung untersagen. (2) Vor allgemeinenMaßnahmen nachAbsatz 1 ist der Beirat zu hören. 1 1… …Becker/Rodde, in: Paschos/Fleischer, Hdb. Übernahmerecht, § 27 Rn. 69; Wacker- barth, in:MüKoAktG, §28WpÜGRn.1. 2 HM, vgl. nur Harbarth, in: Baums/Thoma, WpÜG… …, §28 Rn. 2; Wackerbarth, in: MüKoAktG, §28WpÜGRn.1. 3 Bekanntestes Beispiel ist die „Werbeschlacht“ im Zusammenhang mit der Über- nahme der Mannesmann… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2. Missstand… …gesellschaftsrechtlichenVorschriften.5 524 Steinmeyer WpÜG §28 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren 2 6 Vgl. Glade, in: Heidel, AktR, §28 WpÜG Rn.3; Harbarth, in: Baums/Thoma/Verse… …in keinemZusammenhangmit demAngebot steht11. 2. Missstand Nach §28 Abs.1 kann die BaFin bestimmte Arten von Werbung untersagen, um Missständen bei der… …. Juli 1999 gemäß §36b Abs. 1 und 2 WpHG a.F. (nunmehr in §92 WpHG geregelt) bezüglich der Werbung in Form des cold calling ergangene Untersagung der BaFin… …, §28 Rn. 2; zur Frage der Einordnung vonWerbung als Abwehrmaßnahme vgl. § 33 Rn. 17. 25 Brandi, in: Thaeter/Brandi,WpÜG, Teil 3 Rn. 196. 6… …untersagen.21 Vor allgemeinen Maßnahmen ist jedoch der Beirat zu hören (Abs. 2). 3. Verhältnis zum UWG Werbung im Zusammenhang mit öffentlichen… …werden. Diese dürfen 2 Millionen Euro nicht überschreiten (§60 Abs.4 Nr. 3). Siehe ausführlicher die Kommentierung zu §60.…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 59 Rechtsverlust

  Santelmann

  …Tochterunternehmen gehören oder aus denen ihm, mit ihm ge- meinsam handelnden Personen oder deren Tochterunternehmen Stimm- rechte gemäß §30 Absatz 1 und 2 zugerechnet… …werden, bestehen nicht für die Zeit, für welche die Pflichten nach §35 Abs.1 oder 2 nicht erfüllt werden. Dies gilt nicht für Ansprüche nach §58 Abs.4 des… …Aktiengesetzes und §271 des Aktiengesetzes, wenn die Veröffentlichung oder das Angebot nach §35 Abs.1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1 nicht vorsätzlich unterlassen wurde… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–2a 2. Verhältnis zu §20 Abs. 7, § 21 Abs. 4 AktG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35–38 2. Ausnahmen vom Rechtsverlust (Satz 2… …Bieters gegen die Pflichten aus §35 Abs.1 und 2 (insbesondere Mitteilung der Kontrollerlan- gung und Angebotspflicht) und ergänzt damit die Sanktionen des… …§38 (Zins- 1030 Santelmann WpÜG §59 Sanktionen 2 1 Hecker, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §59 Rn. 4; Schlitt, in: MüKo AktG, §59WpÜGRn.4. 2a 3… …der in Satz 2 enthaltenen Entschärfung der Sanktion bei nicht vorsätzlichem Handeln ist die Vorschrift grundsätzlich verhältnismäßig. Der Rechtsverlust… …ist damit eine zulässige Sanktion im Sinne des Art. 17 Satz 2 ÜR. Die Norm ist an die ähnlich lautenden Vorschriften in §44 WpHG (früher §28WpHG) und… …Einzelnen §44 Satz 3 und 4WpHG). 2. Verhältnis zu §20 Abs. 7, § 21 Abs. 4 AktG §20 Abs.7, §21 Abs.4 AktG regeln Meldepflichten eines Aktionärs gegen- über…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance und Interne Revision

  Die Interne Revision im Kontext der Corporate Governance bei Medienunternehmen

  Dipl.-Kfm. Andreas Kuhndörfer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . 864 2 Corporate Governance bei Medienunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . 864 2.1 Definition der Corporate Governance… …, 2. auf seine Umwelt bezogen, 3. durch die Notwendigkeit gekennzeichnet, ein finanzielles Gleichgewicht aufrecht zu erhalten, 4. durch selbständige… …unternehmerische Tätigkeit eine Vielzahl von öffentlichen Funktionen, die elementar für eine Gesellschaft sind. Diese sind vor allem: 1. Bildungsfunktion, 2… …, Dokumentationen und Magazine. Die Anbieter von Fernsehen lassen sich in öffentlich-rechtliche und pri- 2 Eigene Darstellung in Anlehnung an Datamonitor 2005… …Fernsehsender hatten im Jahr 2005 (siehe Abb. 2) den höchsten Marktanteil in Deutschland und dabei sah der deutsche Bürger in diesem Jahr im Durchschnitt 211… …Minuten am Tag fern.3 Abb. 2: Marktanteile im Jahr 20054 1.3.2 Hörfunk In Deutschland waren im Jahr 2006 327 private und 66 öffentlich-rechtliche… …der deutschen Wirtschaft Köln 2007a, S. 2. 4 Eigene Darstellung in Anlehnung an das Institut der deutschen Wirtschaft Köln 2007a, S. 2. Es handelt sich… …. 5 Wikipedia 2007, S. 1. 6 Vgl. Institut der deutschen Wirtschaft Köln 2007c, S. 2. Die Interne Revision im Kontext der Corporate Governance bei… …Magazin Verlag GmbH 2007, S. 20; Institut der deutschen Wirtschaft Köln 2007b, S. 2; Daten aus: ZAS. Medienunternehmen Kuhndörfer 861 1.3.4 Zeitungen… …Fernsehprogramm- 9 Vgl. Focus Magazin Verlag GmbH 2007, S. 41; Institut der deutschen Wirtschaft Köln 2007b, S. 2. 10 Vgl. Institut der deutschen Wirtschaft Köln…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des externen Rechnungswesens

  Einleitung

  …Prüfungsleitfadens wurden im Vergleich zur 2. Auflage grundle- gend überarbeitet und aktualisiert. Insbesondere wurde die Prüfung bilanzieller Themengebiete mittels… …Jahresabschlussprüfung gehören. Die Gliederung des vorliegenden Prüfungsleitfadens orientiert sich in Kapi- tel 2 an den für das externe Rechnungswesen relevanten… …., 1550 Alberni Street, Vancouver BC, Kanada, 2004. 2 Produkt der DATEV eG. 3 IDEA wurde ursprünglich vom Kanadischen Rechnungshof entwickelt. Später be-… …: 24.09.2002, veröffentlicht in WPg 2002, S. 1157 ff. (Heft-Nr. 21/2002); IDW-RS-FAIT 2: Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung bei Einsatz von Electronic…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Bekämpfung der Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität

  Immobilienmakler, Glücksspielbranche, Güterhändler

  Rüdiger Quedenfeld

  …, ihre Möglichkeiten und ihre Grenzen für die Verpflichteten gem. §2 Abs. 1 Nr. 14 GwG, Immobilienmakler gem. Nr. 15, Veranstalter und Vermittler von… …gem. §4 Abs. 2 GwG eine Risikoanalyse (RA), gem. §5 GwG und die internen Sicherungsmaß- nahmen gem. §6 GwG. Auf die Spezifika aller drei Branchen in… …der Anlage 1 und 2 zum GwG und der Ersten Nationalen Risikoanalyse, ggf. noch internationaler Anforderungen und der Beschreibung der Anfälligkeit der… …Sicherungsmaßnahmen gem. §6 GwG beschreiben, das sind: 1. die Ausarbeitung von internen Grundsätzen, Verfahren und Kontrollen, 2. die Bestellung eines… …und möglichweitereMaßnahmen festgelegt. Basis der Bewertung von Risiken sind die Anlage 1 und 2 zum Geldwäschege- setz, in denen Faktoren für ein… …Interne Siche- rungsmaßnahmen zu implementieren, das sind: 1. die Ausarbeitung von internen Grundsätzen, Verfahren und Kontrollen, 2. die Bestellung eines… …, gewerbliche Räume oder Wohnräume vermittelt. Er ist gem. §2 Abs. 1 Nr. 14 Verpflichteter des GwG. Als Angestellter eines Immobilienmakler- unternehmens obliegen… …management einschließlich gruppenweiter Verfahren verfügen: 1. bei der Vermittlung von Kaufverträgen und 2. bei der Vermittlung von Miet- oder Pachtverträgen… …. 15 S. 2 GwG diese Variante der Organisationsstruktur nicht aus: „Ein Mitglied der Führungsebene muss nicht zugleich einMitglied der Leitungsebene… …wäscheverdachtsmeldung gem. §43 GwGmuss erstattet werden. Variante 2: Es handelt sich um eine Wohnung im Stadtzentrum in der Nähe einer Univer- sität. Der Opa einer…

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