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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision im Krankenhaus

  Haftung und Haftungsrecht

  Karl Otto Bergmann, Thorsten Süß

  …Schlichtungsstellen, in: Alexander Ehlers/Maximilian Broglie, S. 153–168. 48 Bergmann/Wever (Die Arzthaftung) S. 174. 49 OLG München, Urt. v. 15.07.2011 – 1 U… …Martis/Winkhart, Rn. D 1 m. w. N. 57 OLG Brandenburg, Urt. v. 21.07.2011 – 12 U 9/11; OLG Frankfurt, Urt. v. 23.12.2008 – 8 U 146/06; OLG Hamm VersR 2002, 578… …mann/Niehues/Fleischmann (Management der Notaufnahme), S. 456 ff. 69 OLG Naumburg, Beschluss vom 05.08.2009 – 1 W 39/08. 70 KG Urteil vom 24.10.2011 – 20 U 67/09. 71…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision im Krankenhaus

  Steuerrechtliche und gemeinnützigkeitsrechtliche Prüfgebiete der Internen Revision

  Martin Liepert, Armin Weber

  …cken (Bspw.: § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG; § 3 Nr. 6 und Nr. 20 GewStG, § 3 Abs. 1 Nr. 4 und 6 GrStG; § Nr. 6 GrStG; § 7 GrStG; § 4 Nr. 14 UStG; § 12 Abs. 2 Nr… …52 Abs. 2 Nr. 1 AO) dienen. 9.3.1.1 Das Gebot der Selbstlosigkeit Eine der Grundsäulen der Gemeinnützigkeit im Steuerrecht bildet die Selbstlosig-… …Selbstlosigkeit gere- gelt (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 und § 62 AO). Aufgrund der besonderen Bedeutung und der zulässigen Ausnahmen hierzu, kommt diesem Gebot eine… …Mittelverwendung gesetzlich verankerte Ausnahmen, welche durch die Reform des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts nunmehr in § 62 AO gebündelt wurden: 1… …. Rücklage für die Erfüllung steuerbegünstigter satzungsmäßiger Zwecke § 62 Abs. 1 Nr. 1 AO Die Ansammlung von Mitteln ist zulässig, wenn dies für konkrete… …bilden um dadurch die Sicherstellung der erforderlichen Liquidität zu ermöglichen. 2. Wiederbeschaffungsrücklage § 62 Abs. 1 Nr. 2 AO Für… …wirtschaftlichen Gründe hierfür nachzuweisen. 3. Freie Rücklagen § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO Maximal 10 % der zeitnah zu verwendenden Mittel und bis zu einem Drittel der… …Prüfgebiete der Internen Revision Liepert/Weber 207 4. Rücklage zum Erwerb von Gesellschaftsrechten zum Erhalt der Beteili- gungsquote § 62 Abs. 1 Nr. 4 AO… …, dass ei- ne Zuführung zu dieser Rücklage die Zuführungshöchstbeträgen zu den freien Rücklagen nach § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO mindert (AO § 58 Nr. 10 AO )… …lässt. So ist in einer sich verselbständigenden Vermögensverwaltung ___________________ 108 siehe AEAO zu § 55 Nr. 1 Rn. 2. 109 Reuber, H.-G…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision im Krankenhaus

  Strafrecht, Korruption und Compliance

  Eike Sven Fischer

  …Der Begriff des Amtsträgers wird in § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB definiert. Danach reicht es bereits, wenn die handelnde Person in einem… …darunter, welche eine öffentliche Aufgabe wahrnehmen.139 ___________________ 135 HK-GS/Bannenberg, § 331 Rn. 1; Fischer StGB, Rn. 3; S/S-Heine Rn. 2,3… …. 1 Nr. 4 StGB zu gelten, gesondert förmlich ver- pflichtet worden sein (HK – GS/Hölscher, § 11 Rn. 5), gleichwohl wird vereinzelt versucht, gerade bei… …Gesetzgebers nur Leistungen verordnen, die nach den Regeln der ärztlichen Kunst notwendig, ausreichend oder zweckmäßig sind, vgl. §§ 12 Abs. 1 Satz 2, 70 Abs… …. 1 Satz 2 SGB V. Verschreibt der Arzt dennoch ein Medikament zu Lasten der Krankenkas- se, obwohl er weiß, dass er die Leistung im Sinne des § 12 Abs… …. 1 SGB V nicht bewirken darf, missbraucht er diese ihm vom Gesetz eingeräumten Befugnisse. Nicht außer Acht zu lassen ist jedoch, dass diese… …gegen ein Entgelt, ist grundsätzlich verboten, vgl. §§ 1 I 2, 17 I 1 TpG, wobei § 17 I 2 Nr. 2 TpG eine ___________________ 140 Der MDK etwa kommt in… …dürfen Medikamente etwa nur unter Achtung von § 7 Abs. 1 HWG angenommen werden, da ansonsten eine Ordnungswidrigkeit nach § 15 Abs. 1 Nr. 4a HWG… …des aktiven Tuns, ergeben sich mithin keine Schwie- rigkeiten. Bsp 1: Der Krankenhausvorstand K gibt einem Mitarbeiter M die Anweisung, be- stimmte… …. Gesellschafter vorhanden sind.155 ___________________ 149 Lützeler/Müller-Sartori, CCZ 2011, 19; Illing/Umnuß, CCZ 2009, 1; Reinfeld, in MünchAnw Hdb/ArbR §…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden Travel Management

  Einleitung

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …11 1. Einleitung National und international agierende Unternehmen müssen, um langfristig erfolgreich in ihrem Geschäftsfeld agieren zu können, die… …. Etwas anderes gelte dann, wenn der Arbeitnehmer die Wegzeit zur Erledi- gung seiner Arbeitsaufgaben nutzen müsse. Durch diesen Eingriff in die Dis- 1) §… …3 Nummer 13 und 16 EStG, § 1 Absatz 1 Nummer 1 SvEV 2) § 2 Abs. 1 bzw. Art. 2 Nr. 1 der Richtlinie 2003/88/EG v. 04. 11. 2003 Einleitung 16…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden Travel Management

  Strukturen, IT und Internes Kontrollsystem

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …gehören im Wesentlichen: Tab. 1: Geschäftsprozess für Geschäftsreisen Bereich Inhalt Rahmenbedingun- gen/Internes Kontrollsystem • Definition und…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden Travel Management

  Reiseabwicklungsphasen

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …Hotelklassifikationen 3/4/5-Sterne-Hotels � Bahnfahrten 1. oder 2. Klasse � Flugreisen im Inland: Economy-Class, Intercontinental: Business Class � Mietwagen-Klassen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Recht der Revision

  Einleitung

  Prof. Dr. Anja Hucke, Dr. Thomas Münzenberg

  …13 Einleitung 1. Einleitung „In Revisionen ist überwiegend kaufmännische und technische Expertise anzutref- fen. Juristisches Know-how ist… …. Folglich muss die auch im Bereich der Internen Revision aus ___________________ 1. Berwanger/Kullmann, Interne Revision, S. 16/17. 2 Das wörtlich…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Recht der Revision

  Das erforderliche juristische Basiswissen

  Prof. Dr. Anja Hucke, Dr. Thomas Münzenberg

  …Vorschriften des Aktien- bzw. GmbH-Rechts beantworten.8 In diesem Zusammenhang sind zunächst die §§ 43 Absatz 1 GmbHG, 93 Absatz 1 AktG zu nennen. Dort geht es… …1 AktG, in dem die Lei- ___________________ 6 Lück, Elemente eines Risikomanagementsystems, DB 1998, 8. 7 Haas/Langer, Rechtliche… …Einrichtung der ordnungsgemäß funktionierenden Unterneh- mensfunktion Interne Revision nachzudenken. § 93 Absatz 1 Satz 2 AktG (Busi- ness Judgment Rule) stellt… …Begriffe: – § 43 Absatz 1 GmbHG: „Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes“, – § 93 Absatz 1 AktG: „Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Ge-… …schäftsleiters“, – § 91 Absatz 2 AktG: „Überwachungssystem“, – § 93 Absatz 1 Satz 2 AktG: „Auf der Grundlage angemessener Information zum Wohle der… …. Wechselwirkung zwischen Recht und Betriebswirtschaftslehre 23 Standard Nr. 1 „Zusammenarbeit von Interner Revision und Abschlussprüfern“, den Standard Nr. 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Recht der Revision

  Die Business Judgment Rule und ihre Bedeutung für die Tätigkeit der Internen Revision

  Prof. Dr. Anja Hucke, Dr. Thomas Münzenberg

  …Leitungsorganen befassen. Genauer gesagt geht es um die Haf- tungsprivilegierung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft (AG) aus § 93 Absatz 1 Satz 2… …des Verweises in § 116 Satz 1 AktG auf den Aufsichtsrat, sondern besitzt nach allgemeiner Meinung auch Ausstrahlungswirkung auf die persönliche… …verankerte der deutsche Gesetzgeber die Business Judgment Rule im Jahr 2005 in § 93 Absatz 1 Satz 2 AktG. Die Regelung lautet: „Eine Pflichtverletzung… …Aktiengesellschaft (Absatz 1 Satz 1) wie auch eine haftungsrechtli- che Generalklausel (Absatz 2 Satz 1). § 93 Absatz 1 Satz 1 AktG bestimmt, dass Vorstandsmitglieder… …agieren.40 § 93 Absatz 1 Satz 1 AktG hat eine Doppelfunktion und regelt neben dem Sorgfaltsmaßstab objektive Verhaltenspflichten der Vorstandsmitglieder.41… …(sorgfalts)pflichtwidrig gehan- delt hat. 3.1.3 Die Voraussetzungen der Business Judgment Rule An der Pflichtwidrigkeit fehlt es allerdings aufgrund § 93 Absatz 1 Satz 2… …und sachfremden Einflüssen – zum Wohl der Gesellschaft getroffen hat und dabei – gutgläubig war. Implizit enthalten ist in § 93 Absatz 1 Satz 2… …Leitungsorgan eine besonders risi- ___________________ 43 AKEIÜ, DB 2006, 2189, 2190; Krieger/Sailer, in: Schmidt/Lutter (Hrsg.), AktG, Bd. 1, 2. Auflage, §… …und Schmiergeldzahlungen. 48 Bezug genommen wird hierbei auf die Generalklausel des § 93 Absatz 1 Satz 1 AktG, vgl. Fleischer, ZIP 2005, 141, 142… …Haftungsprivilegierung durch die in § 93 Absatz 1 Satz 2 AktG verankerte Business Judgment Rule geht somit auch im deutschen Recht mit dem weiten Handlungsspielraum des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Recht der Revision

  Dokumentation / Arbeitspapiere der Internen Revision und der rechtliche Hintergrund

  Prof. Dr. Anja Hucke, Dr. Thomas Münzenberg

  …Präambel ist der Zweck des Qualitätsmanagements umrissen: „(1) Qualitätsmanagement in der Internen Revision ist ein Programm zur Qua- litätssicherung und…