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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kreditderivate

  Behandlung von Kreditderivaten nach dem Kreditwesengesetz

  Dr. Joachim Hauser

  …235 6 Behandlung von Kreditderivaten nach dem Kredit- wesengesetz 6.1 Das Kreditwesengesetz „Die Kreditwirtschaft nimmt im Rahmen der… …Kreditwesengesetz oder Spezialvorschriften im Handelsgesetzbuch oder im Bürgerlichen Gesetzbuch), Verordnungen (zum Bei- spiel Solvabilitätsverordnung oder… …nach dem Kreditwesengesetz 236 gung.1710 Eine staatliche Regulierung ist aus Gründen des Gemeinwohls, genauer dem Gläubigerschutz und dem… …Das Kreditwesengesetz 237 Simultanauswirkungen auslösen, die in einem simultanen Zusammenbruch von mehre- ren Instituten münden.1716 Gläubiger- und… …schen Risikos die Maßnahmen des Gläubigerschutzes bereits inkludieren1719.1720 Das Gesetz über das Kreditwesen respektive Kreditwesengesetz bildet die… …Kreditwesengesetz besteht aus 7 Abschnitten; siehe bezüglich seines Aufbaus Anlage 2 (S. 416-417). 1722 Vgl. BIEG, HARTMUT/KRÄMER, GREGOR/WASCHBUSCH, GERD (2011)… …Behandlung von Kreditderivaten nach dem Kreditwesengesetz 238 wurden, da bei einer solchen massive Auswirkungen auf die Finanzstabilität befürchtet wurden… …Das Kreditwesengesetz stellt nicht die alleinige Rechtsgrundlage dar, es erfährt Ergänzun- gen und Präzisierungen durch Rechtsverordnungen und… …nationalen – Bankenaufsicht umfassten Unternehmen erfolgt per Legaldefiniton: Im Kreditwesengesetz wird in Abhängigkeit von der ausgeübten Tätigkeit zwischen… …Abs. 1 KWG. 1732 Vgl. § 1 Abs. 1a KWG. 1733 Vgl. § 1 Abs. 1b KWG. 1734 Zum Adressatenkreis der Bankenaufsicht siehe SOPP, GUIDO (2010), S. 13-30…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsratsmitglieder in Kreditinstituten: Rechte, Pflichten und Haftungsregeln

  Katja Langenbucher

  …dem KWG ................................................................................ 10� 2.3.4 Sachkunde… …AktG nur begrenzt, die Anforderungen des KWG reichen hierüber kaum hinaus. Im Zentrum der Beurteilung von Haftungssituationen stehen deshalb heute die… …. Am 18.10.2012 fand die erste Lesung eines von der Bundesregierung vorge- legten Gesetzesentwurfs zur Reform des KWG statt. Ausgearbeitet wurde der Ent-… …deutsche Gesetzgebungsverfah- ren zur Änderung des KWG hängt inhaltlich vom Fortgang des EU-Verfahrens ab, jedenfalls soweit Vorgaben der Richtlinie… …umgesetzt werden sollen. 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas Ein Kreditinstitut ist nach § 1 Abs. 1 KWG ein Unternehmen, welches Bankge- schäfte… …liefert § 1 Abs. 1 Nr. 1–12 KWG. Im Einzelnen fallen hierunter das Einlagenge- schäft, das Pfandbriefgeschäft, das Kreditgeschäft, das Diskontgeschäft, das… …. Der Begriff ist damit enger als der des „Finanzdienstleistungsinstituts“ gemäß § 1 Abs. 1a KWG, der insbesondere das Anlagegeschäft und den Betrieb… …geltenden Rechtsrahmen.11 Im Gefolge der Neuordnung des KWG lässt sich freilich von der Entstehung eines „Bankgesellschaftsrechts“ sprechen, so dass nicht… …. (Bankgesellschaftsrecht, 2012), S. 652. Katja Langenbucher 6 zunächst einmal das AktG. Hinzu treten zahlreiche Normen des KWG. Der Betrieb eines Kreditinstituts… …ist nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG erlaubnispflichtig und unter- steht der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), § 6…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Risiken bei der Emission geschlossener Fonds aufgrund aufsichtsrechtlicher Regularien

  Gero Maas

  …KWG und WpHG ihren bisherigen Höhepunkt erlangt. Eine weitere Regulierungserweiterung wirft bereits ihren Schatten voraus. Mit dem… …sei hier nur auf die Haftungs- tatbestände der §§ 20–22 VermAnlG und auf die Befugnisse zum Treffen einer Ab- wicklungsanordnung nach § 37 KWG für die… …Fondskonstruktionen auf der aufsichtsrechtlichen Ebene im Rahmen der An- wendbarkeit von VermAnlG und KWG erheblich. Das Modell der kollektiven Kapitalanlage über… …keiner spezielleren Regulierungsmaterie zuzuordnen ist19. Die Bedeutung für eine Unterscheidung der Zuordnung zum KAGB-E bzw. VermAnlG und KWG verbirgt… …dann unter Um- ständen die Verpflichtungen nach dem VermAnlG und dem KWG in Betracht. 2.2.2 Anwendungsbereich des VermAnlG Im Rahmen der Abfassung… …zu beachten. Im Vordergrund steht hierbei das KWG. Dieser Umstand ist insoweit nichts Neues, als auch vor dem Inkrafttreten des Gesetzes zur… …Novellierung des Finanz- anlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts der Regelungsmaterie des KWG Aufmerksamkeit geschenkt werden musste. Denn die nach dem… …Vermögens- anlage, überschnitten sich jedoch von ihren Regelungsmaterien und konnten be- reits eine, einem Erlaubnisvorbehalt nach § 32 KWG unterworfene… …Finanzdienstleistung ein hinreichender bankgeschäftli- cher Bezug. Der Gesetzeszweck des KWG in Gestalt der Bewahrung des Publi- kums vor dem Verlust bei der Anlage… …seiner Mittel, ist bei Geschäften berührt, die hohe Zinsen bei absoluter Kapitalsicherheit versprechen53. So standen der Anwendung des KWG insbesondere…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die besonderen Anforderungen der Bankenaufsicht an die Mitglieder von Aufsichts- und Verwaltungsräten von Kreditinstituten

  Rainer Behle

  …und Aufsichtsorganen ___________________ Der Beitrag spiegelt die persönliche Meinung des Verfassers wider. Rainer Behle 576 gemäß KWG… …Finanzholding-Gesellschaft getätigten Geschäfte zu verstehen und deren Risiken zu beurteilen haben, wird im § 36 Abs. 3 KWG als „Sachkunde“ de- finiert. Diese Anforderung… …unterscheidet sich von dem weitergehenden Begriff der „fachlichen Eignung“, die § 36 Abs. 2 KWG von den Geschäftsleitern eines Insti- tuts fordert. Nach dem… …eines Kon- trollorgans ergeben können, ist Gegenstand des „Merkblattes zur Kontrolle von Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und… …. 3 KWG zuverlässig sein. Dies ist nicht der Fall, wenn persönliche Umstände nach der allgemeinen Lebenserfahrung die Annahme rechtfertigen, dass… …diese die sorg- fältige und ordnungsgemäße Wahrnehmung des Kontrollmandates beeinträchti- gen können.8 Unzuverlässigkeit i.S.d. § 36 Abs. 3 KWG setzt kein… …Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. I Ziff. 2. Die… …Unternehmen unterhält, aus denen sich eine gewisse wirt- ___________________ 9 Vgl. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KWG. 10 Vgl. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 KWG… …. Grundsatz: Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans dürfen gemäß § 36 Abs. 3 Satz 6 KWG nicht mehr als fünf Kontrollmandate bei unter der Auf- sicht… …des KWG unterliegt, ist auch die Ausübung eines Aufsichtsmandates bei einem Unternehmen, das den Vorschriften des Gesetzes über die Beaufsichtigung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kreditderivate

  Behandlung von Kreditderivaten nach der Solvabilitätsverordnung

  Dr. Joachim Hauser

  …Institute sowie Institutsgruppen und Finanzholding-Gruppen müssen gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 KWG „im Interesse der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gegenüber… …wird.2119 § 10 KWG und die diesen konkretisierende Solvabilitäts- verordnung bilden „einen der Grundpfeiler des deutschen Bankenaufsichtsrechts“2120. Die… …2118 Vgl. § 10 Abs. 1 Satz 9 KWG. 2119 Der Erlass der Solvabilitätsverordnung erfolgte auf Basis der Rechtsverordnung gemäß § 10 Abs. 1 Satz 9-11 KWG… …durch eine Rechtsverordnung im Benehmen mit der DEUTSCHEN BUNDESBANK zu erlassen (vgl. § 10 Abs. 1 Satz 9 KWG); das BUNDESMINISTERIUM DER FINANZEN… …BUNDESBANK ergeht (vgl. § 10 Abs. 1 Satz 9 KWG). Wäh- rend das BUNDESMINISTERIUM DER FINANZEN also in der Lage war, die Verordnungsinhalte im Benehmen mit der… …Kreditinstitute, die Bankgeschäfte im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG betreiben, sowie Finanz- dienstleistungsinstitute, die Eigenhandel betreiben oder als… …werden auch als Institute bezeichnet, gleichwohl fallen nicht sämtliche Institute des Institutsbegriffes des Kreditwesengeset- zes gemäß § 1 Abs. 1b KWG… …vergleichbare Geschäfte über Wertpapiere oder Waren handelt.2163 Positionen, die gemäß § 10 Abs. 6 Satz 1 KWG vom haftenden Eigenkapital abgezo- gen werden… …wird infolge des Wegfalls von § 19 Abs. 1 Satz 2 Nr. 9 KWG auf die adressenausfallri- sikobezogenen Bilanzaktiva im Sinne von § 19 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1-8… …KWG Bezug genommen. 2168 Vgl. § 10 SolvV. Siehe bezüglich der Bilanzaktiva im Sinne von § 19 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1-9 KWG, die jedoch nicht 7…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kreditderivate

  Charakteristika, Grundstrukturen und Gestaltungsformen von Kreditderivaten

  Dr. Joachim Hauser

  …einem derivativen Finanzinstrument um ein von einer zugrundeliegenden Bezugsgröße abgeleitetes Produkt.241 Gemäß § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 1 KWG und § 2… …unterschiedlichen Begriffen belegt. Während Festgeschäft hier – analog dem Kreditwesengesetz – als Gegenbegriff zu Optionsgeschäft verwendet wird, existieren für… …Kreditderivate sind nach den identischen Legaldefinitionen des § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 4 KWG und des § 2 Abs. 2 Nr. 4 WpHG „als Kauf, Tausch oder anderweitig aus-… …nach dem Kreditwesengesetz Kapi- tel 6.2. 265 Anstelle des Begriffes des Kreditrisikos würde sich auch die Bezeichnung Referenzeinheitenrisi- ko…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsrechtliche Rahmenbedingungen für Bankgeschäfte: Normen und ihre Interpretation durch den Aufsichts- und Verwaltungsrat

  Stephan Schöning

  …................................................ 597� 3.1 Quantitative Normen für allgemeine Erfolgsrisiken (§ 10 KWG i.V.m. SolvV)… ….......................... 605� 3.2.1 Begrenzung der Nichtbankenbeteiligungen (§ 12 KWG) ....... 605� 3.2.2 Großkreditregelungen (§§ 13, 13a, 13b,13c KWG… …) ................ 605� 3.2.3 Organkreditregelungen (§§ 15, 17 KWG) ............................... 606� 3.3 Einführung einer Leverage Ratio… …........................................................ 607� 3.4 Quantitative Normen für Liquiditätsrisiken ........................................ 608� 3.4.1 Aktuelle Liquiditätsregelungen (§ 11 KWG… ….................................................. 610� 4.1 Verpflichtung zur Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Kreditnehmer gemäß § 18 KWG… ….................................................. 610� 4.2 Regelungen zum Risikomanagement gemäß § 25a KWG und MaRisk… …27.9.2009 erstmals im KWG verankert und zum Teil verschärft.2 Nunmehr ist ge- setzlich vorgegeben, dass die Mitglieder nicht nur zuverlässig sein müssen… …Risikosituation des Instituts unter Berück- ___________________ 1 Vgl. Reischauer, F./Kleinhans, J. (KWG-Kommentar, 2012), Kza 115, Kommentar zu § 24 KWG, Tz… …. 71. 2 Vgl. Hingst, K.-M./Himmelreich, T./Krawinkel, A.C. (Rechtliche Rahmenbedingungen, 2009), S. 2016f. 3 § 36 Abs. 3 KWG. 4 Bundesrat, Entwurf… …, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. 6 Zu den Anforderungen vgl. Hilgers, H…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Bank in der Krise: Die Arbeit des Aufsichtsrates im Lichte der neuen Gesetzgebung zur Reorganisation, Sanierung und Abwicklung von Probleminstituten

  Yorick M. Ruland

  ….................... 544� 3.2.3 Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG) ............................. 546� 3.2.4 Restrukturierungsfonds… …............................................................... 550� 4.4� Arbeit im Zusammenhang mit einer Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG… …Kreditinstituts (§ 1 Abs. 1 KWG) frühzeitig bewältigt werden sollen. Ein Eingreifen in Rechte Dritter ist auf dieser Stufe nicht vorgesehen. Eingriffe in… …Reorganisationsverfahren greift allerdings nur bei bestandsgefährdeten In- stituten (§ 48b Abs. 1 KWG), von denen eine Systemgefährdung ausgeht (§ 48b Abs. 2 KWG… …§ 45 Abs. 1 Satz 1, 2 KWG erfüllt sind. Dies ist der Fall, wenn das Kreditinstitut keine angemessenen Eigenmittel i.S.v. § 10 Abs. 1 KWG hält oder es… …nicht über eine ausreichende Liquidität i.S.v. § 11 Abs. 1 KWG verfügt. Der Sanie- rungsplan bedarf – anders als der Reorganisationsplan – nicht der… …Abs. 1 KWG vorliegen, welche zu einer System- gefährdung führt (§ 7 Abs. 2 KreditReorgG und § 48b Abs. 2 KWG). Bestandsge- fährdung ist „die Gefahr… …im Falle des Unterschreitens bestimmter Kennziffern vermutet (vgl. § 48b Abs. 1 Satz 2 KWG). Eine Systemgefährdung liegt vor, „wenn zu besorgen ist… …, S. 187. 53 § 48b Abs. 1 Satz 1 KWG. 54 § 48b Abs. 2 Satz 1 KWG. 55 Entwurf 17/3024 der Bundesregierung v. 27.9.2010 eines Gesetzes zur… …22 Abs. 1 KredReorgG). 3.2.3 Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG) Neben den Verfahren nach dem Kreditreorganisationsgesetz wurden auch neue auf-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Zweitmarkthandel im Wandel der Zeit

  Dr. Thomas Ledermann, Sven Marxsen

  …Zweitmarkthandel ............................................... 172 3.1.1 Anlagevermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) und Abschlussvermittlung (§ 1 Absatz… …1a Satz 2 Nr. 2 KWG) ....................... 172 3.1.2 Anlageberatung… …................................................................................. 174 3.1.3 Betrieb eines Multilateralen Handelssystems ( § 1 Absatz 1a Satz 2 Ziffer 1b KWG… …KWG und des WpHG eingestuft. Für den Zweitmarkt- handel und dessen Akteure folgt daraus die unmittelbare Anwendung der aufsichtsrechtlichen… …Bestimmungen des KWG und der Wohlverhaltensregelungen des WpHG, sofern nicht eine der im KWG bzw. WpHG genannten Ausnahmetat- bestände einschlägig ist. Nach §… …32 Absatz 1 Satz 1 KWG bedarf grundsätzlich der schriftlichen Erlaub- nis der BaFin, wer im Inland gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in… …von den Marktakteuren im Zusammenhang mit Zweitmarktgeschäften erbracht werden, werden regelmäßig als Anlage- (§ 1 Ab- satz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG… …) und/oder Abschlussvermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 2 KWG) sowie je nach Ausgestaltung und Organisation des Marktmodells ggf. auch noch als… …Anlageberatung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Ziffer 1a KWG) sowie als Betrieb eines multilateralen Handelssystems (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1b KWG) einzustufen sein… …. 3.1.1 Anlagevermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) und Abschluss- vermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 2 KWG) 3.1.1.1 Anlagevermittlung § 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kreditderivate

  Risiken in Kreditinstituten

  Dr. Joachim Hauser

  …Gelddarlehen bezeichnen, die Rede; Sachdarlehen sind in den §§ 607-609 BGB geregelt. Das Kreditwesengesetz kennt zwei Kreditbegriffe, die im Laufe dieses… …deswegen auch die Bezeichnung Gläubiger –, dass der Kreditnehmer seinen Verpflichtungen nachkommen wird.141 Das Kreditwesengesetz kennt einen… …zweigeteilten Kreditbegriff: den Kreditbegriff des § 19 KWG und den Kreditbegriff des § 21 KWG.142 Beide Kreditbegriffe sind – selbstredend, denn warum wären… …sonst zwei Begriffe vonnöten? – nicht deckungs- gleich und weichen deutlich voneinander ab. Der Kreditbegriff nach § 19 Abs. 1 Satz 1 KWG ist weiter… …gefasst als der Begriff des Kredites nach § 21 Abs. 1 Satz 1 KWG.143 Der Begriff des Kredites nach § 21 Abs. 1 Satz 1 KWG definiert den Kreditbegriff… …. 1372). 142 Zur historischen Entwicklung des zweigeteilten Kreditbegriffes im Kreditwesengesetz siehe AUERBACH, DIRK (2009), S. 766-767, Rn. 1-7… …Teil von der gesetzlichen Reihenfolge abgewichen. 144 § 15 KWG regelt die Voraussetzungen, die ein Institut bei der Vergabe eines Kredites an auf-… …nach § 19 Abs. 1 Satz 1 KWG legt den Kreditbegriff für Großkredite (§§ 13-13b KWG) und Millionenkredite (§ 14 KWG) fest und hat das Ziel, alle…

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