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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat als Kontrolleur und Sparringspartner des Vorstandes für das Risikomanagement

  Arnd Wiedemann, Michael Torben Menk

  …Abstract ................................................................................................................ 85� 1. Einleitung… …Aufsichtsrat zu einem wirkungsvollen Partner des Vorstandes. 1. Einleitung Durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 sind zahlreiche Banken in… …Lage eines Instituts jederzeit mit hinreichender Genauigkeit bestimmen lässt (§ 25a Abs. 1 KWG). Die Aufgabe des Aufsichtsrates ist es, dieses… …, Satzungsmä- ßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen (§ 111 Abs. 1 AktG) und den Vorstand dahingehend zu überwachen. Mit Überwachung ist… …, handelsrechtliche Risikobericht als integraler Bestandteil des zu prüfenden Lageberichts (§ 289 Abs. 1 bzw. § 315 Abs. 1 HGB) zur Verfügung. Auch der vom… …system in allen risikointensiven Geschäftsbereichen, vor allem aber im Rech- ___________________ 1 Vgl. Salzberger, W. (Überwachung des Risikomanagements… …aus § 111 Abs. 1 AktG, wonach der Aufsichtsrat die Geschäftsführung des Vorstandes zu überwachen hat. In der Literatur ist man sich darüber einig… …der Vorstandsmitglieder, die gemäß § 84 Abs. 1 Satz 1 AktG zu erfolgen hat. Das Berufungsrecht des Aufsichtsrates kann weder durch Satzung noch durch… …Auf- sichtsrat kann sich in einem solchen Fall auf § 84 Abs. 3 Satz 1 AktG stützen, der einen Widerruf vorsieht, wenn ein wichtiger Grund gegeben ist… …alle Kreditinsti- tute im Sinne des § 1 KWG, in AT 1 und AT 2 vorausgeschickt, werden im Allge- meinen Teil der MaRisk die Grundprinzipien für die…

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  Der Finanzexperte im Aufsichtsorgan - Ausgestaltung des rechtlichen Rahmens bei kapitalmarktorientierten Kreditinstituten

  Mark O. Kersting

  …Kreditinstituten Abstract ................................................................................................................ 169� 1… …Auf- sichtsratsamtes. Bei mangelnder Sachkunde und/oder Unabhängigkeit des Finanz- experten kann die BaFin einschreiten. Mark O. Kersting 170 1… …41 Abs. 1 der Richtlinie 2006/43/EG2 wurde § 100 Abs. 5 AktG dahin gehend gefasst, dass bei kapitalmarktorientierten Gesellschaften mindestens ein… …ausgegebene Wertpapiere im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 WpHG – im wesentlichen Aktien und Schuldtitel – in Anspruch nimmt oder die Zulassung solcher… …enthält § 36 Abs. 4 GenG eine dem § 100 Abs. 5 AktG identische Regelung. ___________________ 1 Vgl. BGH, Urteil v. 15.11.1982, II ZR 27/82 = BGHZ 1985… …. 2, 10 Abs. 4 RPSpkG; §§ 13 Abs. 1, 20a Abs. 2 NSpG; § 10 Abs. 1 BaySpkG. 5 Vgl. Entwurf 16/10067 der Bundesregierung v. 30.7.2008 eines Gesetzes… …Vgl. § 33 Abs. 1 Nr. 5 WpHG, § 12 Abs. 4 WpDVerOV. 12 Erwägungsgrund: Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 17.5.2006… …. Ungeklärt ist aber, inwieweit schon in dem Vorschlag an die Haupt- versammlung zur Wahl zum Aufsichtsrat gemäß §§ 124 Abs. 3, 125 Abs. 1 AktG anzugeben ist… …Aufsichtsratsmitglied nicht die Erfordernisse der Unabhängigkeit und Sachkunde, ist der entsprechende Hauptversammlungsbe- schluss über seine Wahl gemäß § 251 Abs. 1… …Anteilseigner sind, ist nach § 103 Abs. 1 Satz 1 AktG die Hauptversammlung. Dies würde bedeuten, dass der Vorstand des Instituts der Hauptversammlung die Abwahl…

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  Aufsichtsrechtliche Rahmenbedingungen für Bankgeschäfte: Normen und ihre Interpretation durch den Aufsichts- und Verwaltungsrat

  Stephan Schöning

  …Verwaltungsrat Abstract ................................................................................................................ 593� 1. Einführung… …und jeweils vermerkt, welche Aufgabe dem Aufsichtsgremium bei der Überwachung der Geschäftsleitung zukommt. 1. Einführung Mitglieder von Aufsichts-… …Risikosituation des Instituts unter Berück- ___________________ 1 Vgl. Reischauer, F./Kleinhans, J. (KWG-Kommentar, 2012), Kza 115, Kommentar zu § 24 KWG, Tz… …die BaFin nach § 36 Abs. 1 KWG auch die Geschäftsleiter abrufen und einen Sonder- beauftragten einsetzen. 10 Dementsprechend enthalten einige Normen… …in zwei Klassen unterschiedlicher Güte: Das Ergänzungskapital 1. Klasse umfasst Vorsorgeaufwendungen nach § 340f. HGB, kumulative Vorzugsaktien… …die bei der Ermittlung des haftenden Eigenkapitals gekappten Positionen des Ergänzungskapitals berücksichtigt werden (§ 10 Abs. 2c KWG). Abb. 1… …, die einer Gruppe mit einem konsolidierten Jahresumsatz von weniger als 50 Mio. EUR angehören, siehe § 91 Abs. 1 SolvV. 17 Als Obergrenze gilt ein… …Gesamtvolumen je Kreditnehmer von 1 Mio. EUR, siehe § 76 Abs. 1 SolvV. 18 Für einen Überblick vgl. Cluse, M./Stellmacher, T. (Die IRB-Ansätze, 2005), S. 170ff… …offenen Positionen bei den Einzelwährungen und der offenen Goldposition zusam- mensetzt (§ 294 Abs. 1 SolvV). Für die Rohwarenrisikoposition, bei der die… …Bankgeschäfte 603 offene Position als Saldo aus den jeweiligen Aktiv- und Passivpositionen getrennt nach Rohwarenart ermittelt werden (§ 296 Abs. 1…

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  Vergütungsmodelle für Vorstände und Aufsichtsräte rechtskonform und praxistauglich gestalten

  Peter A. Doetsch

  …................................................................................................................ 442� 1.� Vorbemerkungen ....................................................................................... 442� 2.� Vergütungsmodelle für Vorstände… …Vergütung der Aufsichtsräte selbst ist in diesem Zusammenhang da schon eher ein Thema zum Entspannen. 1. Vorbemerkungen Die Vergütung der Vorstände und… …Vergütung für Auf- sichtsräte selbst eingegangen wird. Über die Vergütung entscheidet zwar die ___________________ 1 Sowie Mitarbeitern in… …von § 87 Abs. 1 AktG werden zugleich die aktienrechtlichen Anforderungen an die Vorstandsvergütung für alle Kreditinstitute, unabhängig von ihrer… …Aktiengesellschaften nunmehr der Gesamtaufsichtsrat für die Festlegung der Vorstandsvergütung verantwortlich (vgl. § 107 Abs. 3 Satz 3 AktG i.V.m. § 87 Abs. 1 AktG)… …Abs. 5 Satz 8 KWG i.V.m. Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 KWG) vorzusehen. Bei sog. bedeutenden Instituten (Bilanzsumme > 40 Mrd. EUR) gelten hin- sichtlich der… …Altersversorgung, vgl. § 87 Abs. 1 Satz 4 AktG. 5 Von einer unzulässigen Abfindungsregelung im Dienstvertrag ist die Vereinbarung einer vorzeitigen Abgeltung von… …nicht ohne besondere Gründe übersteigt.“ Die Vorschrift entspricht § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG bzw. Ziff. 4.2.2 DCGK, wo lediglich statt des Begriffes der… …InstitutsVergV bzw. § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG spricht dafür, dass es allein um die Höhe der Gesamtvergütung geht, nicht darum, dass jede einzelne… …Hinweisen auf die BGH Rechtsprechung. 12 Vgl. § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG bzw. Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012), Ziff…

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  Die besonderen Anforderungen der Bankenaufsicht an die Mitglieder von Aufsichts- und Verwaltungsr?ten von Kreditinstituten

  Rainer Behle

  …Kreditinstituten Abstract ................................................................................................................ 575� 1. Einleitung… …bzw. Verwaltungsräte und soll ihnen einen Überblick über die bankaufsichtlichen Anforderungen an ihre Tätigkeit verschaffen. 1. Einleitung Über… …Verwaltungsräte von Kreditinstituten festgeschrieben. ___________________ 1 Vgl. Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012), Ziff… …. Für alle nicht anmerkungsbedürftigen Kreditengagements an Aufsichts- und Verwaltungsratsmitglieder (z.B. der Risikogruppe 1 der alten PrüfbV) soll der… …Unternehmen unterhält, aus denen sich eine gewisse wirt- ___________________ 9 Vgl. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KWG. 10 Vgl. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 KWG… …Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht“ wurde in § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG die Verpflichtung der Institute begründet, die Bestellung eines… …1 Nr. 1 AktG geregelten Beschränkungen die Existenz anderer Mandate der betreffenden Person in Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen angegeben werden… …Erklärung über familiäre Beziehungen (Ange- hörige i.S.v. § 11 Nr. 1 StGB) zu Mitgliedern der Geschäftsleitung und des Verwal- tungs- oder Aufsichtsorgans des… …. ___________________ 14 Vgl. § 30 Abs. 2 Satz 1 BZRG. Die besonderen Anforderungen der Bankenaufsicht 585 Deutsche Staatsangehörige mit Wohnsitz außerhalb… …BaFin übernommen. ___________________ 15 Vgl. § 30 Abs. 3 Satz 1 BZRG. Rainer Behle 586 3.4 Mitteilungen von Veränderungen im Verwaltungs-…

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  Aufgaben, Zusammensetzung und besondere Herausforderungen für den Aufsichtsrat einer Kreditgenossenschaft

  Theresia Theurl

  …................................................................................................................ 216� 1. Einordnung ................................................................................................ 216� 2.� Besondere Herausforderungen… …ten in Kreditgenossenschaften werden in diesem Beitrag dargestellt und analysiert. 1. Einordnung Genossenschaftliche Kooperationen zeichnen sich… …Drittelbeteiligungsgesetzes6 oder des ___________________ 1 Vgl. zu den Details der genossenschaftlichen Governance Theurl, T. (Genossenschaftliche Kooperation, 2010), S… …. 71ff. 2 § 9 Abs. 1 GenG. 3 Als Überbegriff dieser beiden Versammlungen wird in diesem Beitrag an manchen Stellen auch „Gene- ralversammlung“… …verwendet. 4 Vgl. Schulte, G. (§ 9 Vorstand, Aufsichtsrat, 2011), Rn. 1. 5 § 9 Abs. 1 GenG. 6 Vgl. Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer… …, Aufsichtsrat, 2011), Rn. 1. Theresia Theurl 218 die kooperative Struktur sind die Informationsmängel stärker ausgeprägt als jene in hierarchisch… …jährlichen Prüfung nach § 53 Abs. 1 Satz 2 GenG unterliegen. Der Corporate Governance Kodex für Genossenschaften beinhaltet wesentliche gesetzliche… …Entscheidungsfindung der Aufsichtsratsmitglieder wird in § 36 Abs. 1 GenG geregelt: „Der Aufsichtsrat besteht, sofern nicht die Satzung eine höhere Zahl festsetzt, aus… …Vgl. § 24 Abs. 1 der Mustersatzungen. 34 Vgl. Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (Mitbestimungsgesetz – MitbestG) v. 4.5.1976, BGBl. I… …Aufsichtsratsvorsitzenden vor, geht jedoch davon aus, dass dies der Fall ist.36 In § 25 Abs. 1 der Mustersatzungen wird empfohlen, dass der Aufsichtsrat aus sei- ner Mitte…

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  Das institutsbezogene Sicherungssystem des genossenschaftlichen Bankensektors

  Ralf Benna, Ralf Fischer

  …................................................................................................................ 825 1. Rahmenbedingungen für Sicherungssysteme ......................................... 826 1.1 Rechtlicher Rahmen in Europa… …gegeben. 1. Rahmenbedingungen für Sicherungssysteme 1.1 Rechtlicher Rahmen in Europa In der Europäischen Gemeinschaft war erst seit den 1980er Jahren… …___________________ 1 Vgl. dazu die Empfehlung 87/63/EWG der Kommission vom 22.12.1986 zur Einführung von Einlagensicherungssystemen in der europäischen… …len (Art. 3 Abs. 1 Einlagensicherungsrichtlinie). Voraussetzung hierfür ist, dass diese Institute einer institutssichernden Einrichtung angehören, die… …Art. 3 Abs. 1 Einlagensicherungs- richtlinie privilegiertes System.3 1.2 Umsetzung in Deutschland Die Stabilität des Finanzsystems ist in einem Land… …Finanzdienstleistungsaufsicht (§§ 12 Abs. 1 i.V.m. 7 Abs. 3 des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes). Vor diesem historischen Hintergrund erklärt sich somit… …Einlagensicherungs- und Anlegerent- schädigungssystemen nebeneinander existiert (siehe Abbildung 1). ___________________ 6 Vgl. Deutsche Bundesbank… …der Währung Einlagensicherung Genossenschaftsbanken Sicherungseinrichtung des BVR (1) (Garantiefonds und Garantieverbund) Umfassende Sicherung… …Institutssicherung EdW (7) Abb. 1: Sicherungssysteme in Deutschland (Übersicht) Das institutsbezogene Sicherungssystem des genossenschaftlichen Bankensektors… …Sicherungssystems in Einklang gebracht werden. – Das Sicherungssystem als Institution sollte folgende Anforderungen erfüllen: 1. Eigene Normen: Müssen neben den…

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  Inhalt und Berichterstattung des Vorstandes an den Aufsichtsrat von Kreditgenossenschaften

  Stephan Götzl

  …................................................................................................................ 130� 1. Einleitung ................................................................................................... 131� 1.1 Der Aufsichtsrat als… ….............................. 134� 2. Rechtliche Grundlagen zur Berichterstattung ....................................... 134� 2.1 § 38 Abs. 1 GenG und Mustersatzung für… …131 1. Einleitung 1.1 Der Aufsichtsrat als Überwachungsorgan Nach der gesetzlichen Konzeption obliegt dem Aufsichtsrat die Kontrolle der Ge-… …andere Gesellschaftsformen übertragen werden. ___________________ 1 Vgl. z.B. § 111 Abs. 1 AktG, § 52 GmbHG, § 1 MitbestG, § 38 Abs. 1 GenG. 2 Nähere… …, H.-J. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrates, 2010), Rn. 2. Stephan Götzl 132 Nach § 38 Abs. 1 Satz 1 GenG hat der Aufsichtsrat den Vorstand bei… …. internes Kontrollsystem (IKS). 9 Vgl. Schaffland, H.-J. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrates, 2010), Rn. 1. 10 Vgl. Beuthien, V. (§ 38 Aufgaben des… …Aufsichtsrates, 2011), Rn. 1. 11 Vgl. Schaffland, H.-J. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrates, 2010), Rn. 2. Inhalt und Berichterstattung des Vorstandes an den… …. 1 und § 5 Abs. 2 Muster-Geschäftsordnung Aufsichtsrat. 15 Vgl. § 57 Abs. 2–4 GenG. 16 Vgl. Frankenberger, W./Gschrey, E./Bauer, H. (Aufsichtsrat… …38 Abs. 1 GenG und Mustersatzung für Kreditgenossenschaften19 Die gesellschaftsrechtliche Grundnorm des § 38 Abs. 1 GenG wird durch Bericht-… …Satzung gibt sich der Vorstand im Einver- nehmen mit dem Aufsichtsrat eine Geschäftsordnung, die insbesondere unter § 6 Abs. 1 und Abs. 2 die…

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  Rahmenbedingungen, Strategien und Ansätze zum Risikomanagement im Rahmen der Depot A-Steuerung

  Oliver Kruse

  …................................................................................................................ 1121� 1. Definition und Quantifizierung des Depot A von Kreditinstituten ...... 1122� 2. Rahmenbedingungen der Depot A-Steuerung… …ist und welche Maßnahmen von der Geschäftsleitung er- griffen werden können, um Risiken im Depot A zu optimieren bzw. zu verringern. 1. Definition… …investiert waren, lagen die entsprechenden Quo- ten für die Anlage in Anleihen, Schuldverschreibungen, Geldmarktpapieren, ___________________ 1 Vgl… …. (Verwaltungsräte, 2008), S. 86. 4 Vgl. Deutsche Bundesbank (Tabellen Bankenstatistik Februar, 2012), hier: Tabelle I, Banken (MFIs) in Deutschland, 1. Aktiva, S… …Verord- nungen, Verfügungen und Rundschreiben der BaFin zu beachten (vgl. Abbildung 1). Der Aufsichts- und Verwaltungsrat muss sich angesichts der… …§ 11 KWG Groß- und Millionenkredit- verordnung §§ 13,14 KWG Mindest- anforderungen an das Risikomanagment § 25a Abs. 1 KWG Abb. 1: Aus dem… …KWG abgeleitete Verordnungen und die Mindestanforderungen an das Risikomanagement Nach § 10 Abs. 1 KWG müssen Kreditinstitute angemessene… …der einzelnen Anlage- formen und die Berechnungsansätze für die Ermittlung der Risikoaktiva. Alle Kreditinstitute müssen nach § 11 Abs. 1 KWG zu jedem… …Mittel vorhalten. Für die Sicherstellung haben die Institute gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 KWG geeignete Beurteilungsverfahren zu verwenden. Die konkreten… …(MaRisk) wurden von der BaFin auf der Grundlage des § 25a Abs. 1 KWG erlassen, um den Kredit- instituten „einen flexiblen und praxisnahen Rahmen für die…

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  Besondere Themenstellungen für den Aufsichtsrat bei Leasing- und Factoringgesellschaften

  Volker Wittberg, Rüdiger Freiherr von Fölkersamb, Ulrich Reuber

  …Factoringgesellschaften Abstract ................................................................................................................ 272� 1. Einleitung… …Auslagerung des Delkredererisikos. Auch hier sind zahlreiche Besonderheiten zu beachten. 1. Einleitung Seit den Reformen durch das BilMoG muss bei… …vielen Fällen als erlaubnispflichtige Finanzdienst- leistungen qualifiziert.3 ___________________ 1 Zum Begriff: OLG München, Beschluss v. 28.4.2010… …vgl. Martinek, M. (§ 1 Entwicklung des Leasings, 2008), Rn. 7ff. 5 Vgl. Büschgen, H.E. (§ 2 Leasingmarkt, 1998), Rn. 1. 6 Vgl. Deutsche Bundesbank… …. Schott, K./Bartsch, A. (Leasing, 2008), S. 538. 12 Vgl. Hopt, K.J. (Finanzierungsleasing, 2010), Rn. 1. 13 Vgl. BGHZ 112, S. 71; Larenz, K./Canaris… …im Sinne des § 499 Abs. 1 BGB dar und unterliegt damit im B2C-Geschäft nicht den Verbraucherdarlehensregeln des BGB.18 Für den Kunden kann diese Form… …JStG 2009 unterliegen Leasinggesellschaften einer abge- schwächten Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.34 Gem. § 1 Abs… …. Besondere Themenstellungen für den Aufsichtsrat bei Leasing- und Factoringgesellschaften 277 i.S.d. § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 17 KWG als… …. 1 KWG), die Zuverlässigkeitsprüfung der Ge- schäftsführer (§ 33 Abs. 1 KWG), die Meldepflicht von Leasingverpflichtungen eines Leasingnehmers ab 1,5… …Mio. EUR (§ 14 KWG) und die Mindestanforderun- gen für das Risikomanagement (§ 25a Abs. 1 KWG / MaRisk).36 Hingegen gelten die…

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