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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Strafrechtliche Regelungen für die Arbeit des Bankvorstands

  Karsten Altenhain

  …Bankgeschäft gemäß § 54 KWG; unterlassene Ad-hoc- Mitteilung einer Insiderinformation gemäß § 39 Abs. 2 Nr. 5 lit. a WpHG), oder durch die das Unternehmen… …dem Vorstand.6 Er ist gemäß § 25a Abs. 1 KWG bei Kreditinstituten dafür verantwortlich, dass sie „über eine ordnungsgemä- ße Geschäftsorganisation… …Bestimmungen mit ein, deren Missachtung mit Strafe bedroht ___________________ 1 Werder in: Springer Gabler Verlag. 2 Gesetz über das Kreditwesen i. d. F. vom… …25a Abs. 1 KWG verweist. 4 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten i. d. F. vom 19.2.1987, BGBl. I, S. 602; zuletzt geändert am 10.10.2013, BGBl. I, S. 3786… …Compliance-Pflichten selbst zur Strafbarkeit der Vorstandsmitglieder führen. So droht der zum 2.1.2014 in Kraft getretene § 54a KWG Vorstandsmitgliedern eine… …Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren an, wenn sie nicht bestimmte, in § 25c Abs. 4a KWG im Einzelnen aufgeführte Compliance-Maßnahmen treffen, obwohl sie die… …KWG). Werden sie, wie zumeist, von juristischen Personen (z. B. AG, GmbH, eG) betrieben, so sind diese ihre Inhaber, nicht deren Anteilseigner (z. B… …betrachtet geeignet und notwendig waren. Im Finanzsektor können dazu neben den einschlägigen Compliance- Vorschriften (§§ 25a ff. KWG) auch als… …Compliance-Maßnahmen drohen. Das kann sich zum einen aus speziellen Straf- und Bußgeldtatbeständen des KWG ergeben, zum andern aus dem allgemeinen Straftatbestand der… …2.1.2014 der neue Straf- tatbestand des § 54a KWG eingeführt. Er droht den Mitgliedern des Vorstands ei- nes Kreditinstituts eine Freiheitsstrafe von bis zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Anforderungen an Aufsichtsorgane von Kreditinstituten im Rahmen des dualen Führungssystems

  Reinhold Hölscher, Corina Dähne

  …Aufsichtsorgane in Kredit- instituten, die insbesondere im Kreditwesengesetz (KWG) und in einem Merkblatt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …. Insbesondere wurde dabei der § 25d in das KWG aufgenommen, der den vormals anzuwendenden § 36 Ab- satz 3 KWG ersetzt.5 Neben den branchenspezifischen… …öffentlich-rechtliche Kreditinstitute voneinander abgegrenzt werden. Der Begriff Kreditinstitut wird dabei in § 1 Abs. 1 KWG definiert. Bei einem Kreditinstitut handelt… …, S. 203. 7 Vgl. § 1 Abs. 1 KWG. 8 Vgl. Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e. V. 2010. 9 Sparkassenverband Westfalen-Lippe und… …Vorstandsmitglied der Genossenschaft sein dürfen. Weitere, für Kreditinstitute geltende Normen enthält daneben das Kreditwesen- gesetz. Nach § 25d Abs. 3 KWG kann… …Aufsichtsratsmandate ausüben sollte. Die Änderung des KWG in Form der Formulierung des § 25d KWG ist somit in diesem Punkt strenger als der DCGK fordert. 40 Im KWG… …verwendet werden können. Vgl. hierzu auch Reischauer/Kleinhans 2013, Kza 115, Kommentar zu § 36 KWG, S. 23. 41 Vgl. § 25d Abs. 3 KWG. Anforderungen… …kontinuierlich vertraut zu machen, sich also durch geeignete Maßnahmen fortlaufend weiterzubilden. Nach § 25d Abs. 4 KWG müssen die Kreditinstitute angemessene… …ermöglichen. Der § 25d KWG enthält darüber hinaus weitere Aufgaben des Aufsichtsorgans eines Kreditinstituts. Nach § 25d Abs. 6 KWG muss das Aufsichtsorgan… …, interner Organisation, der Art, des Umfangs, der Komplexität und des Risikogehalts der Geschäfte des Kre- ditinstituts hat dieses nach § 25d Abs. 7-12 KWG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Fortentwicklung der Überwachungstätigkeit deutscher Banken-Aufsichtsräte durch die Reformen zur Corporate Governance

  Patrick Velte, Antje Buchholz

  …Finanzinstituten darstellen. Im Schrifttum wird eine rechtsverbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG unterstellt; vgl. Romeike 2013, S. 616. Die Einhaltung der… …forderungen an „einfache“ Aufsichtsratsmitglieder angehoben, die sich aus den zu- sätzlichen regulatorischen Anforderungen des Kreditwesengesetzes (KWG), des… …ergeben.37 In § 36 Abs. 3 KWG erfolgte der Hinweis, dass alle Mitglieder des Aufsichtsrats eines Kredit- instituts zuverlässig sein und die zur Wahrnehmung… …die Eignung, wirtschaftliche und rechtliche Abläufe im Tagesgeschäft der Bank beurteilen zu können.38 Eine für den Vorstand nach § 33 Abs. 2 KWG… …müssen.“ Abweichend von den bisherigen Rege- lungen verweist § 25d Abs. 7 Satz 3 KWG n. F. nunmehr allerdings explizit auf die Notwendigkeit… …Satz 3 KWG n. F. über mindestens ein Mitglied mit „ausreichend Sachverstand und Berufserfahrung im Bereich Risikomanagement und Risikocon- trolling [zu]… …IV-Umsetzungsgesetz-RegE, S. 87. Die Neuregelung findet sich in § 25d Abs. 2 KWG n. F. 41 Vgl. § 25d Abs.9 Satz 3 KWG n. F. 42 Die Bankenaufsicht orientiert sich bei… …in § 25d Abs. 4 KWG n. F. nunmehr eine ausdrückliche Fortbildungspflicht für den Aufsichtsrat.44 Es müssen diejenigen Ressourcen einge- setzt werden… …Fort- bildungspflicht ist die Klarstellung in § 25d Abs. 1 Satz 1 KWG n. F., dass jedes Aufsichtsratsmitglied ein ausreichendes Zeitbudget vorhalten muss… …___________________ 43 Vgl. BaFin 2012b. 44 Vgl. hierzu im Einzelnen Opitz 2013, S. 177. Die Fortbildungspflicht gilt nach § 25c Abs. 3 KWG n. F. ebenfalls für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Prüfungsausschüsse als Instrumente der Corporate Governance in Kreditinstituten

  Carl-Christian Freidank, Cristina Müller-Burmeister

  …25d KWG n. F. ............ 335� 3.1� Kreis der zur Einrichtung verpflichteten Kreditinstitute .................. 335� 3.2� Bestellung und Abberufung… …das Kreditwesen (KWG) infolge europäischer Harmonisierungsbestrebungen in Verbindung mit dem nationalen CRD IV-Umsetzungsgesetz7 (nachstehend als KWG… …n. F. bezeichnet) und den ergänzenden Mindestanforderungen an das Risikomanagementsystem (MaRisk) nach § 25a KWG. Die Übernahme der allgemeinen… …Regelungen zur Cor- porate Governance in das KWG, die sich vor allem auf die aktienrechtlichen Nor- mierungen beziehen, sowie die permanent steigenden… …auch die künftige Berücksichtigung der Gesamtrisikobereitschaft und -strategie des Kreditinstituts nach § 25d Abs. 8 KWG n. F. mit einbezieht.16… …etwa in § 25a KWG Anforderungen an die Aufbau- und Ablauforganisation des Risikomanagementsystems, die die aktienrechtlichen Verpflichtungen… …(MaRisk)“30 zur Rahmenbildung von § 25a Abs. 1 KWG und Kon- kretisierung von § 25a Abs. 1a und Abs. 2 KWG veröffentlicht. Ähnliches gilt für… …Wertpapierhandelsunternehmen nach § 33 Abs. 1 WpHG bezüglich der Mindest- anforderungen an die Compliance-Organisation (MaComp).31 Die aktuellste Novel- lierung des KWG stellt… …. zu § 25a KWG, S. 805. 30 Vgl. BaFin 2012a, AT 1, Nr. 1. 31 Vgl. BaFin 2010. 32 Vgl. CRD IV-Umsetzungsgesetz 2013, S. 3395–3457… …gans durch § 25d und § 36 KWG n. F. sowie die Verpflichtung zur Bildung von Prüfungsausschüssen bei Kreditinstituten gemäß § 25d Abs. 9 KWG n. F. für…

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  Stand und Entwicklungslinien im Risikomanagement von Banken

  Frank Romeike

  …. 1 Satz 3 Kreditwesengesetz (KWG) müssen die aufsichtsunterworfenen Institute über „ein angemessenes und wirksames Risikomanagement“ verfügen, das… …25a KWG noch einmal konkretisiert. Im Rahmen der Bankenregulierung sind grundsätzlich vier Ebenen zu unter- scheiden:24 – Standardsetzung durch… …erstellt. – Nationales Gesetzesrecht, insbesondere das Kreditwesengesetz: Vor allem die Vorgaben des § 25a KWG sowie die Aufsichts- und… …. Die MaRisk konkretisieren den § 25a KWG und sind die Umsetzung der bankaufsichtlichen Überprüfungsprozesse für die in Basel II geregelten… …beziehungsweise Versicherungen darstellen. Die MaRisk sind somit de facto eine verbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung… …(MaRisk) als das zentrale Regelwerk der qualitativen Bankenaufsicht. Auf Grund- lage des § 25a KWG sollen sie einen flexiblen und praxisnahen Rahmen für die… …Jahresabschlussprüfung geprüft. Auch können die Mindestanforde- rungen Gegenstand von Sonderprüfungen nach § 44 Abs. 1 KWG sein. Die jüngste Novelle der MaRisk BA… …nach § 25a KWG berührt. Die Novellen der MaRisk in den Jahren 2010 und 2012 haben unter anderem zu folgenden Änderungen geführt: – Risikoinventur und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Liquidity Cost Benefit Allocation - Eine kritische Analyse

  Stephan Schöning, Manuel Schermer

  …, ausreichenden Zahlungsbereitschaft (Liquidi- tät) von Kreditinstituten gilt als eines der Hauptziele bankenaufsichtlicher Normen. Dementsprechend enthält das KWG… …Trotz dieser expliziten Regelung im KWG konzentrierten sich die Banken vor der Finanzkrise 2008 ff. primär auf die Zinsänderungs- und Ausfallrisiken… …___________________ 2 Vgl. Pohl 2008, S. 424. 3 Vgl. §11 Abs. 1, Satz 1 KWG i. V. m. Grundsätzen 2 und 3 (bis 6/2000), Grundsatz 2 (7/2000- bis 12/2006) und LiqV…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Bankaufsichtliche Anforderungen an das Management von Zinsänderungsrisiken

  Jana Nizold, Thomas Springmann

  …context of the supervisory review process’13 Bundesministerium der Finanzen 1998, Stand: 02.01.2014 Gesetz über das Kreditwesen - KWG… …, Steuerung und Kontrolle von Zinsänderungsrisiken. Die MaRisk konkre- tisieren dabei die Anforderungen des § 25a KWG. In diesem Zusammenhang sei auch erwähnt… …des BCBS, den Guidelines der EBA und den Vorgaben aus KWG und ___________________ 25 Vgl. EBA 2013. 26 Vgl. BCBS 2006, S. 241; vgl. hierzu auch… …Managementverantwortung Nach § 25a Abs. 1 KWG sind Geschäftsleiter für die ordnungsgemäße Geschäfts- organisation des Instituts verantwortlich.29 Im Gesetz heißt es… …25a Abs. 1, Satz 2 KWG. 30 § 25a Abs. 1, Satz 3 KWG. 31 Vgl. BaFin 2012, AT 3 Tz. 1 MaRisk. 32 Vgl. § 25a Abs. 1, Satz 3 KWG. 33 Vgl. BCBS… …2004, S. 9. 34 Vgl. § 25c Abs. 3, Nr. 3 KWG. Bankaufsichtliche Anforderungen an das Management von Zinsänderungsrisiken 415 ergreifen. Die… …szenarien, – Zinsabsicherungsstrategien, ___________________ 35 Vgl. BCBS 2004, S. 9. 36 Vgl. § 25a Abs. 1, Satz 3, Nr. 3a KWG. 37 Vgl. BCBS 2004, S… …ist das zentrale Element eines internen Risikomanagements, dem der Gesetzgeber durch die explizite Erwähnung im § 25a KWG Rechnung trägt.51 In der… …. BaFin 2012, AT 8.1 Tz. 5 MaRisk. 51 Vgl. § 25a Abs. 1, Satz 3, Nr. 2 KWG. 52 Vgl. BaFin/Deutsche Bundesbank (2011), S. 2. Bankaufsichtliche… …Risikoarten gilt auch für ein risikoorientiertes internes Management von Zinsände- ___________________ 53 Vgl. § 25a Abs. 1, Satz 3, Nr. 2 KWG. 54 Vgl. u…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Die aktuellen Anforderungen an die Compliance zur Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen

  Gregor Krämer, Laura Baumgaertner

  …Banken einschlägigen rechtlichen Vorgaben befinden sich in erster Linie im Kreditwesengesetz (KWG) und im Geldwäschegesetz (GwG); darüber hinaus sind… …sich in § 25g KWG.6 Die dortigen Regelungen gelten für die nach KWG verpflichteten Institute7 und entfalten für die übrigen Adressaten des GwG keine… …bindende Wirkung. Dies gilt ebenso für §§ 25 i–j KWG, wo ausschließlich an Insti- tute gerichtete, über die Regelungen des GwG hinausgehende vereinfachte und… …ver- stärkte Sorgfaltspflichten formuliert werden. § 25g Abs. 1 KWG verlangt, dass Institute ein angemessenes Risikomanage- ment einrichten sowie… …Abs. 4 KWG. Der Geldwäschebeauftragte ist für die Durch- führung der Vorschriften zur Bekämpfung und Verhinderung von Geldwäsche und… …___________________ 5 Zu den Verpflichteten des GwG zählen – neben Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten im Sinne des KWG – u. a. E-Geld-Emittenten, bestimmte… …, die sich noch auf § 25c KWG alter Fassung beziehen, der im Zuge der Umsetzung von CRD IV/CRR zu § 25g KWG wurde, ohne dass sich hierdurch inhaltliche… …Änderungen ergeben hätten. Daher entfalten diese zitierten Quellen für § 25g KWG neuer Fassung ebenfalls Relevanz. 7 Dies umfasst Kreditinstitute und… …Finanzdienstleistungsinstitute im Sinne des § 1 Abs. 1b KWG; in diesem Beitrag wird vereinfachend regelmäßig die Bezeichnung Institute ver- wendet. Die Anforderungen nach § 25g… …Abs. 1 KWG gelten darüber hinaus für bestimmte, als übergeordnetes Unternehmen geltende Finanzholding-Gesellschaften und für gemischte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Wertpapier Compliance als Teil der Corporate Governance von Kreditinstituten

  Hartmut Renz, Klaus Lackhoff

  …nance-Struktur von Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten (gemeinsam: Insti- tute, § 1 (1b) KWG)) bildet § 25a KWG. Im Mittelpunkt dieser Vorschrift stehen… …Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsunternehmen im Sinne des KWG, die Wertpapierdienstleistungen im Sinne des WpHG erbringen (§ 2 Abs. 4 WpHG), sind… …Richtlinie 2013/36/EU (CRD IV)22 die § 25d KWG an das Aufsichtsorgan und § 25c KWG an den Vor- stand. Gemäß § 25a Abs. 1 S. 2 – 5 KWG sind die… …erforderlich sind angemes- sene Regelungen zur hinreichend genauen Bestimmung der finanziellen Lage des Instituts, § 25a Abs. 1 S. 6 Nr. 1 KWG, eine… …25a Abs. 1 S. 6 Nr. 2 KWG, sowie einen Prozess, der es den Mitarbeitern unter Wahrung der Vertraulichkeit ihrer Identität ermöglicht, Verstöße gegen… …die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR), das KWG oder auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen sowie etwaige strafbare Handlungen innerhalb… …des Unternehmens an geeignete Stellen zu berichten, § 25a Abs. 1 S. 6 Nr. 3 KWG. Zu beachten sind zudem die Regelungen über Befugnisse der… …Bundesanstalt bei plötzlichen und unerwarteten Zinsänderungen nach § 25a Abs. 2 KWG, sowie die Anforderungen bei vertraglich gebunden Vermittlern, § 25e KWG… …gements.23 Die Kernelemente dieses Risikomanagements werden durch § 25a Abs. 1 S. 3 Hs. 2 Nr. 1 – 6 KWG sowie durch die MaRisk bestimmt.24 Ein Element des… …umfasst dabei insbesondere (i) aufbau- und ablauforga- ___________________ 18 § 6 Abs. 3 KWG; vgl. auch BaFin 2012a, AT 2 MaRisk. 19 Vgl. BaFin 2012a…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Spezifische Prüfungen im Kreditbereich

  Prüfung der Datenqualität im Kreditgeschäft

  Christof Laffler

  …von Informationen. Eine gute Datenqualität wird nicht nur vom Gesetzgeber gefordert, um insbesondere den Anforderungen des KWG im Bereich des… …das Meldewesen (§ 13,14 KWG) haben. Aber auch die Historisierung von Da- ten (Validierungsmaßnahmen) oder die Qualität externer Daten (Markt-… …Datenqualität im Kreditgeschäft sollte das Prü- ferteam neben den üblichen Beurteilungsgrundlagen � die sich aus dem Kreditwesengesetz (KWG), insbesondere den… …Vorschrif- ten der §§ 24c, 25a, und 25b KWG und � den Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) der Bun- desanstalt für Finanzdienstleistungen… …Prüfungsablauf 25 Prüfungsgrundlagen: � Übersicht über die – neben den grundsätzlich zu beachtenden Regelungen (MaRisk, KWG und Arbeitsanweisungen) bzw. über… …KWG Kreditwesengesetz MA Mitarbeiter MaRisk Mindestanforderungen an das Risikomanagement OSPlus Open System Plus RKZ Risikokennziffer SFO…

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