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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Kommunikation als Herausforderung für den Aufsichts- und Verwaltungsrat

  Thomas Schulz

  …Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, S. 1–7. 7 o.V. (Machtdemonstration, 2010). 8 Vgl. Regierungskommission Deutscher…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Rolle des Aufsichts- und Verwaltungsrates bei der Gründung einer Bank in der Europäischen Gemeinschaft – von der Geschäftsidee bis zur Implementierung

  Thomas Schlieper

  …Kreditwesengesetz (KWG), Zu- lassung erfolgt durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Vgl. zu den Vorgaben für Aufsichtsräte Langenbucher… …. Die Zulas- ___________________ 32 § 32 Abs. 1 Nr. 5 KWG; RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 7. 33 Vgl. RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v… …. 30.6.2006, Art. 22 Abs. 1 34 § 25a KWG 35 Vgl. RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 9 Abs. 1. 36 Vgl. Bank für Internationalen Zahlungsausgleich… …Internationalen Zahlungsausgleich (Unternehmensführung in Banken, 2006), S. 7; § 36 Abs. 3 KWG. 41 Vgl. RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Abs. 1… …___________________ 47 Vgl. § 32, Abs. 1 Ziff. 5 KWG. 48 Vgl. BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA), AT 2.2. 49 BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Bank in der Krise: Die Arbeit des Aufsichtsrates im Lichte der neuen Gesetzgebung zur Reorganisation, Sanierung und Abwicklung von Probleminstituten

  Yorick M. Ruland

  ….................... 544� 3.2.3 Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG) ............................. 546� 3.2.4 Restrukturierungsfonds… …............................................................... 550� 4.4� Arbeit im Zusammenhang mit einer Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG… …Kreditinstituts (§ 1 Abs. 1 KWG) frühzeitig bewältigt werden sollen. Ein Eingreifen in Rechte Dritter ist auf dieser Stufe nicht vorgesehen. Eingriffe in… …Reorganisationsverfahren greift allerdings nur bei bestandsgefährdeten In- stituten (§ 48b Abs. 1 KWG), von denen eine Systemgefährdung ausgeht (§ 48b Abs. 2 KWG… …§ 45 Abs. 1 Satz 1, 2 KWG erfüllt sind. Dies ist der Fall, wenn das Kreditinstitut keine angemessenen Eigenmittel i.S.v. § 10 Abs. 1 KWG hält oder es… …nicht über eine ausreichende Liquidität i.S.v. § 11 Abs. 1 KWG verfügt. Der Sanie- rungsplan bedarf – anders als der Reorganisationsplan – nicht der… …Abs. 1 KWG vorliegen, welche zu einer System- gefährdung führt (§ 7 Abs. 2 KreditReorgG und § 48b Abs. 2 KWG). Bestandsge- fährdung ist „die Gefahr… …im Falle des Unterschreitens bestimmter Kennziffern vermutet (vgl. § 48b Abs. 1 Satz 2 KWG). Eine Systemgefährdung liegt vor, „wenn zu besorgen ist… …, S. 187. 53 § 48b Abs. 1 Satz 1 KWG. 54 § 48b Abs. 2 Satz 1 KWG. 55 Entwurf 17/3024 der Bundesregierung v. 27.9.2010 eines Gesetzes zur… …22 Abs. 1 KredReorgG). 3.2.3 Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG) Neben den Verfahren nach dem Kreditreorganisationsgesetz wurden auch neue auf-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat eines Kreditinstituts in der Abwicklung – Erfahrungen aus der Praxis

  Joachim Paulus, Christian von Villiez

  …, die nach § 46b Abs. 1 Satz 4 KWG nur von der BaFin beantragt werden kann, – aufgrund einer Anordnung der BaFin nach § 38 KWG oder – aufgrund eines… …Geschäftsleiter des Kreditinstituts diese Unterdeckung der Passiva durch die Aktiva gemäß § 46b Abs.1 Satz 1 KWG unverzüglich der BaFin anzeigen, damit diese… …38 Abs. 2 Satz 2 und 3 KWG beim Gericht die Bestellung anderer Abwickler beantragt oder diese sogar selbst bestellt.5 Vor diesem Hintergrund tut… …schnell wie möglich beenden. Dies ist für den Fall einer von der BaFin an- geordneten Abwicklung nach § 38 KWG einhellige Meinung14 und kann für die… …und des Erlöschens der Erlaubnis, Maßnahmen bei der Abwicklung, in: Boos, K.H./Fischer, R./Schulte-Malter, H. (Hrsg.): Kreditwesengesetz. Kommentar zu… …KWG und Ausführungsvorschriften, 4. Aufl., München 2012, S. 1127–1132. Fohrmann, A: § 38 Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis… …, Maßnahmen bei der Abwicklung, in: Luz, G./Neus, W./Schaber, M. u.a. (Hrsg.): Kreditwesengesetz (KWG). Kommentar zum KWG inklusive SolvV, LiqV, GroMiKV… …: Schwennicke, A./Auerbach, D./Adelt, P. (Hrsg.): Kreditwesengesetz (KWG). Kommentar, München 2009, S. 1387–1023.…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die besonderen Anforderungen der Bankenaufsicht an die Mitglieder von Aufsichts- und Verwaltungsräten von Kreditinstituten

  Rainer Behle

  …und Aufsichtsorganen ___________________ Der Beitrag spiegelt die persönliche Meinung des Verfassers wider. Rainer Behle 576 gemäß KWG… …Finanzholding-Gesellschaft getätigten Geschäfte zu verstehen und deren Risiken zu beurteilen haben, wird im § 36 Abs. 3 KWG als „Sachkunde“ de- finiert. Diese Anforderung… …unterscheidet sich von dem weitergehenden Begriff der „fachlichen Eignung“, die § 36 Abs. 2 KWG von den Geschäftsleitern eines Insti- tuts fordert. Nach dem… …eines Kon- trollorgans ergeben können, ist Gegenstand des „Merkblattes zur Kontrolle von Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und… …. 3 KWG zuverlässig sein. Dies ist nicht der Fall, wenn persönliche Umstände nach der allgemeinen Lebenserfahrung die Annahme rechtfertigen, dass… …diese die sorg- fältige und ordnungsgemäße Wahrnehmung des Kontrollmandates beeinträchti- gen können.8 Unzuverlässigkeit i.S.d. § 36 Abs. 3 KWG setzt kein… …Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. I Ziff. 2. Die… …Unternehmen unterhält, aus denen sich eine gewisse wirt- ___________________ 9 Vgl. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KWG. 10 Vgl. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 KWG… …. Grundsatz: Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans dürfen gemäß § 36 Abs. 3 Satz 6 KWG nicht mehr als fünf Kontrollmandate bei unter der Auf- sicht… …des KWG unterliegt, ist auch die Ausübung eines Aufsichtsmandates bei einem Unternehmen, das den Vorschriften des Gesetzes über die Beaufsichtigung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsrechtliche Rahmenbedingungen für Bankgeschäfte: Normen und ihre Interpretation durch den Aufsichts- und Verwaltungsrat

  Stephan Schöning

  …................................................ 597� 3.1 Quantitative Normen für allgemeine Erfolgsrisiken (§ 10 KWG i.V.m. SolvV)… ….......................... 605� 3.2.1 Begrenzung der Nichtbankenbeteiligungen (§ 12 KWG) ....... 605� 3.2.2 Großkreditregelungen (§§ 13, 13a, 13b,13c KWG… …) ................ 605� 3.2.3 Organkreditregelungen (§§ 15, 17 KWG) ............................... 606� 3.3 Einführung einer Leverage Ratio… …........................................................ 607� 3.4 Quantitative Normen für Liquiditätsrisiken ........................................ 608� 3.4.1 Aktuelle Liquiditätsregelungen (§ 11 KWG… ….................................................. 610� 4.1 Verpflichtung zur Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Kreditnehmer gemäß § 18 KWG… ….................................................. 610� 4.2 Regelungen zum Risikomanagement gemäß § 25a KWG und MaRisk… …27.9.2009 erstmals im KWG verankert und zum Teil verschärft.2 Nunmehr ist ge- setzlich vorgegeben, dass die Mitglieder nicht nur zuverlässig sein müssen… …Risikosituation des Instituts unter Berück- ___________________ 1 Vgl. Reischauer, F./Kleinhans, J. (KWG-Kommentar, 2012), Kza 115, Kommentar zu § 24 KWG, Tz… …. 71. 2 Vgl. Hingst, K.-M./Himmelreich, T./Krawinkel, A.C. (Rechtliche Rahmenbedingungen, 2009), S. 2016f. 3 § 36 Abs. 3 KWG. 4 Bundesrat, Entwurf… …, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. 6 Zu den Anforderungen vgl. Hilgers, H…

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  Die Bedeutung bankaufsichtlicher Mindestanforderungen für die Arbeit des Aufsichtsorgans

  Frank Romeike

  …Mindestanforderungen an das Risikomanagement als das zentrale Regelwerk der qualitativen Bankenaufsicht. Auf Grundlage des § 25a KWG (Kreditwesengesetz) sollen sie… …01/2012) wurde am 14.12.2012 durch das Rundschreiben 10/2012 seitens der BaFin veröffentlicht. Die MaRisk konkretisieren § 25a KWG und bilden die Basis… …eine rechtsverbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber allen An- wendern ermöglichen und Rechts- und… …geprüft. Auch können die Mindestanforde- rungen Gegenstand von Sonderprüfungen nach § 44 Abs. 1 KWG sein. Die jüngste Novelle der MaRisk spiegelt vor… …„Internal Governance“ im engeren Sinne betrifft und damit das Risikomanagement nach § 25a Kreditwesengesetz berührt. Die Novellen der MaRisk in den Jahren… …regulatorischen Vorgaben zur Implementierung eines Risi- komanagements bei Banken sind vielfältig. Bereits basierend auf § 25a Abs. 1 Satz 3 Kreditwesengesetz… …(KWG) müssen die aufsichtsunterworfenen Insti- tute über „ein angemessenes und wirksames Risikomanagement“ verfügen, das auf der Grundlage von Verfahren… …Jahr 20068, mit denen das reformierte Baseler Eigenkapitalabkommen („Basel II“) in das euro- päische Recht übernommen worden ist, wurde § 25a KWG somit… …Richtlinien ge- währten Kompetenzen erstellt. – Nationales Gesetzesrecht: Insbesondere das Kreditwesengesetz, vor allem die Vorgaben des § 25a KWG sowie die… …facto eine verbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber al- len Anwendern ermöglichen und Rechts- und…

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  Der kreditwirtschaftliche Jahresabschluss – Aufbau, Inhalt und zentrale Bewertungsvorschriften

  Reinhold Hölscher, Nils Helms

  …Vorschriften RechKredV §§ 26 – 30 KWG Spezifische Vorschriften Abb. 1: Rechtliche Vorschriften für Kreditinstitute Je nach Rechtsform müssen die… …Finanzdienstleistungsinstitute) und den §§ 26 – 30 KWG. Abbildung 2 zeigt den Aufbau des speziell für Kreditinstitute geltenden Teils des Handelsge- setzbuchs. Die gesetzlichen… …___________________ 4 Vgl. § 264 Abs. 1 Satz 3 HGB in Verbindung mit § 26 Abs.1 Satz 1 KWG. 5 Vgl. IDW (WP-Handbuch, 2012), Tz. J31 in Verbindung mit § 340k Abs. 1… …. Bieg, H. (Bankbilanzierung, 2010), S. 346ff. 46 Vgl. § 1a KWG und Bieg, H. (Bankbilanzierung, 2010), S. 238ff. 47 Vgl. Bieg, H. (Bankbilanzierung…

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  Der Jahresabschluss nach HGB als Informationsinstrument für den Bankaufsichtsrat

  Gerd Waschbusch, Oliver Karmann

  …Bei Banken besteht zudem die Besonderheit, dass Mitglieder eines Aufsichtsra- tes gemäß § 36 Abs. 3 Satz 6 KWG nicht mehr als fünf Kontrollmandate bei… …, das den Vorschriften des KWG unterliegt, so werden sämtliche bereits bestehende Mandate sowie das neue Mandat fiktiv lediglich als ein Mandat auf die… …Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG vom 3.12.2012, S. 3. Gerd Waschbusch/Oliver Karmann 668 demselben institutsbezogenen Sicherungssystem angehören… …Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG vom 3.12.2012, S. 4. 15 Vgl. BGH, Urteil v. 15.11.1982, II ZR 27/82 = BGHZ 85, S. 293ff. 16 Regierungskommission Deutscher… …(§ 36 Abs. 3 Satz 1 KWG) von Mandatsträgern, welche benötigt wird, um die Geschäfte, die ein Kreditinstitut be- treibt, beurteilen und überwachen zu… …können. Die Anforderungen an die erforderli- che Sachkunde sollen hierbei gemäß § 36 Abs. 3 Satz 2 KWG vom Umfang und der Komplexität der von dem… …Fortbildung erlangt werden.33 Es ist begrüßenswert, dass der Gesetzgeber mit der Einführung des § 36 Abs. 3 KWG für alle Mitglieder des Aufsichtsrates einer… …zur Stärkung der Finanzmarkt- und Versicherungsaufsicht im Jahr 2009 neu einge- führte § 36 Abs. 3 KWG soll gemäß der Gesetzesbegründung dem Umstand… …. KWG oder einer Finanzholdinggesellschaft mit zuverlässigen und fachlich kompe- tenten Mandatsträgern zu besetzen. Vgl. Entwurf 16/12783 der… …zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG vom 3.12.2012, S. 1ff. 32 Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle…

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  Bedeutung und Inhalt des Lageberichts für die Tätigkeit des Aufsichtsrates in Kreditinstituten

  Jörg Baetge, Michael Janko

  …auch den § 26a KWG, die Vorschriften der Solvabilitätsverordnung zur Offen- legung von Risiken sowie die Ausführungen des DRS 20 zu beachten. Vor allem… …HGB sowie § 26 Abs. 1 Satz 1 KWG verpflichtet, in- nerhalb von drei Monaten nach Ende des Geschäftsjahres83 einen vollständigen Jahresabschluss für das… …84 Vgl. § 172 AktG. 85 Vgl. § 26 Abs. 1 KWG. 86 Vgl. Adler, H./Düring, W./Schmaltz, K. (§ 289 Lagebericht, 2001), Tz. 51; Böcking, H.-J./Dutzi, A…

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