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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Wertpapierdienstleistungsgeschäftes

  Gesetzliche und aufsichtrechtliche Grundlagen

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …23 B. Gesetzliche und aufsichtrechtliche Grundlagen 1. Historie Den für das Effektengeschäft mit Kunden zugrunde liegenden gesetzlichen und… …Termingeschäfte 1 BT-Drucksache 14/8601, Bericht des Finanzausschusses zu dem Gesetzentwurf der Bundesre- gierung – Ducksache 14/8017 –, S. 1 Gesetzliche und… …einerseits um Bankgeschäfte (§ 1 Abs. 1 Nr. 4 und 5 KWG) E die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im eige- nen Namen für fremde Rechnung… …von Geschäften über die Anschaffung und die Veräuße- rung von Finanzinstrumenten oder deren Nachweis (Anlagevermittlung) – § 1 Abs. 1 a Nr. 1 KWG… …fremde Rechnung (Abschlussvermittlung) – § 1 Abs. 1 a Nr. 2 KWG E die Verwaltung einzelner in Finanzinstrumenten angelegter Vermögen für andere mit… …Entscheidungsspielraum (Finanzportfolioverwaltung) – § 1 Abs. 1 a Nr. 3 KWG E die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im Wege des Eigenhandels für… …andere (Eigenhandel) – § 1 Abs. 1 a Nr. 4 KWG. Der Handel im eigenen Namen für fremde Rechnung erfolgt in verdeckter Stellvertretung. Unter den… …Eigenhandel fällt z. B. das Festpreisgeschäft. Finanzinstrumente sind gemäß § 1 Abs. 11 KWG u. a. Wertpapiere, die wie folgt definiert werden: “Wertpapiere… …a Abs. 1 Nr. 4 KWG u. a. über ange- messene, geschäfts- und kundenbezogene Sicherungssysteme gegen Geldwä- sche und gegen betrügerische Handlungen zu… …Wertpapierdienst- leistungen und Wertpapiernebendienstleistungen sowie den börslichen und außerbörslichen Handel in Wertpapieren (§ 1 WpHG). E Die…

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  Effektengeschäft

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …Veränderungen seitens der Deutsche Börse AG sind die „Sonderbedingungen“ seit dem 1. Januar 2003 neu gefasst wor- den. Die Änderungen betreffen folgende Punkte… …fallbezogen möglich (Nr. 2 Abs. 1 Satz 1) E der Vorrang des Präsenzhandels vor der Ausführung in einem elektro- nischen Handelssystem ist aufgehoben worden (Nr… …„XETRA-Best“) ist in Nr. 1 Abs. 1 Satz 3 ermöglicht worden. Die Festlegung der Geschäftsart (Kommissions- oder Festpreisgeschäft) muss bei Geschäftsabschluss… …erfolgen. Gem. § 22 Abs. 1 BörsG sind Aufträge für den Kauf/Verkauf von Wertpapie- ren, die zum Handel an einer inländischen Börse zugelassen oder in den… …. Außerbörsliche Auftragsausführungen sind möglich bei verzinslichen Schuld- verschreibungen, deren Gesamtnennbetrag bei Emission weniger als 1 Mrd. EUR beträgt… …tätigen. Der- zeit werden mehr als die Hälfte aller Kassamarktgeschäfte über XONTRO abgewickelt und das bei Antwortzeiten von unter 1 Sekunde. Die durch-… …notwendig. 38 Vgl. www.xontro.de 39 Vgl. www.xontro.de 40 Vgl. Deutsche Börse AG, Börsenordnung für die Frankfurter Wertpapierbörse, Stand 1. Juli 2003, S… …. 13 ff. 41 Vgl. BrainTrade GmbH, Xontro Order – Systemanschluss KI, Stand 1. Februar 2001, S. 11. Handels- und Abwicklungssysteme IIR_26.indd 95… …Nichtlieferung des Verkäufers) erhöht. Die über den CCP abgewickelten Gattungen werden ständig erweitert. 45 Vgl. Clearstream, CASCADE Handbuch Band 1, Stand… …November 2003, S. 13. 46 Vgl. Clearstream, CASCADE Handbuch Band 1, Stand November 2003, S. 14. Effektengeschäft IIR_26.indd 98 29.08.2005 16:24:44 Uhr…

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  Depotgeschäft

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …Konto-/Depoteröffnung auf falsche oder erdichtete Namen ist verboten (§ 154 Abs. 1 AO). Das kontoführende Kreditinstitut ist verpflichtet, sich anhand einer… …ab dem 1. Januar 1992 eine Legitimationsprüfung gemäß § 154 AO auch bei gesetzlichen Vertretern und bei Bevollmächtigten eines Konto-, Depot- oder… …Legitimationsprüfung zu dokumentierenden Kundenangaben (§ 1 Abs. 5 GwG). Hierzu sind auch die ergänzenden Regelungen der BaFin zu beach- ten. 26.2.3 Postzustellung… …Kreditinstitut die Mitteilungen der Gesellschaft auf- grund von § 125 Abs. 1 AktG übersandt bekommen hat. Nach § 125 Abs. 1 AktG gilt dies nur für die Fälle, „in… …das verwahrende Kreditinsti- tut besteht keine Pflicht zur Übersendung mehr. Die Gesellschaftsmitteilungen müssen gem. § 125 Abs. 1 Satz 1 AktG neben… …bildenden Aufsichts- organen zu machen (vgl. § 125 Abs. 1 Satz 3). Aktionärsbriefe, Quartals- berichte oder andere Informationen der Gesellschaft fallen nicht… …trifft die Kreditinstitute nach § 128 Abs. 1 AktG jedoch nur, wenn die Gesellschaft dem Kreditinstitut die Gesellschaftsmit- teilungen nach § 125 Abs. 1… …Abs. 1 95 Vgl. Bankrecht und Praxis, Hrsg. Dr. Thomas Hellner (bis 2003), Jürgen Schröter, Stephan Bau- er, Dr. Ahrend Weber, Bankverlag Köln, Band 4… …Depotkunden anderer Kreditinstitute wahrgenommen hat oder wahrneh- men will. Den Kreditinstituten obliegt es auch, die ihnen gemäß § 125 Abs. 1 AktG… …zugegangenen Mitteilungen auf ihre Vollständigkeit hin zu überprü- fen.98 § 125 Abs. 1 AktG verpflichtet die Gesellschaften, die Mitteilungen spätestens zwölf…

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  EUREX-Geschäfte/Ausländische Terminbörsen

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …gesetzliche Regelung der Voraussetzungen für die Herstellung der Börsentermingeschäftsfähigkeit erfolgte bis zum 1. Juli 2002 durch § 53 BörsG. 111 Mit dem 4… …WpHG. § 37d Abs. 1 WpHG verlangt als Voraussetzung die schriftliche Informati- on des Verbrauchers – neuer persönlicher Anwendungsbereich (zum Begriff… …der Einhaltung der Informationspflichten gem. § 37d WpHG obliegt der BaFin und ist in die Prüfung nach § 36 Abs. 1 WpHG ein- zubeziehen (§ 37f WpHG)… …jedoch zu beachten, dass eine ordnungsgemäße Grundinformati- on nach § 37d Abs. 1 WpHG das WPDLU nicht davor bewahren kann, wegen Verpflichtung aus den… …unterzeichnen zu lassen, geht in der Praxis meist mit der gemäß § 31 Abs. 1 und 2 WpHG (Allgemeine Verhaltensregeln) durchzuführenden Aufklärung des Kunden über… …relativ hoch ist 124 Vgl. Abschnitt 1.3.2, Absatz 1 der Clearing Bedingungen für den Handel an der Eurex Deutsch- land, 02/2003 125 Vgl. Broschüre…

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  Depotbankfunktion

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …Zulassung als Kreditinstitut nach KWG noch eine gesonderte Genehmigung durch die BaFin erforderlich. Mit Wirkung zum 1. Januar 2004 ist das „Gesetz zur… …Regelungen weiter zu beachten. Die Vertragsbedingungen für Sondervermögen, die am 1. Januar 2004 noch nach den Regelungen des 3. FinMFöG bestehen, müssen an… …das InvG ange- passt werden und bis spätestens 1. Januar 2006 in Kraft getreten sein. Bei der Auflage neuer Fonds findet immer das neue Recht Anwendung… …. Soweit dem Käufer ein Verkaufsprospekt vor dem 1. Juli 2002 zur Verfügung gestellt wurde, gelten § 20 Abs. 5 KAGG bzw. § 12 Abs. 5 oder § 15 Abs. 1… …Depotbank in gesperrten Konten/Depots zu verwahren. Inländische Wertpa- piere müssen bei einer Wertpapiersammelbank i. S. d. § 1 Abs. 3 DepotG oder einem… …InvG ausüben kann. Die Depotbank hat nur die Rechtmäßigkeit zu kontrollieren, d. h. sie hat zuzustimmen, wenn die Geschäfte den in § 26 Abs. 1 InvG… …ex-ante Anla- gegrenzprüfung durch, die durch die ex-post Anlagegrenzprüfung durch die Depotbank und/oder KAG ergänzt wird. Nach § 10 Abs. 1 InvG ist die…

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  Prüfungsfragekatalog

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …erteilt? Werden nur für die nach § 44a Abs. 1 unbeschränkt ein- kommensteuerpflichtigen Gläubiger Freistellungsauf- träge angenommen? Enthält der… …vorliegenden Freistellungsaufträge dem Bun- desamt für Finanzen gem. § 45 d Abs. 1 EStG gemeldet worden? Steuerliche Grundlagen IIR_26.indd 211 29.08.2005… …Überlegung Anmerkungen Ist die zuständige Stelle nach den Pflichten gemäß § 33 Abs. 1 WpHG für die Überwachung und Einhaltung angemessen in das… …Wertpa- piergeschäfte im Außenwirtschaftsverkehr nach § 69 Abs. 2 Nr. 1 der AWV ausreichend geregelt? Gehen aus diesen Regelungen die Zuständigkeiten ein-… …Vermögensver- waltung durchgeführten Wertpapierorders aufgezeich- net werden müssen? (§ 34 Abs. 1 Nr. 4 WpHG) Prüfungsfragekatalog IIR_26.indd 242 29.08.2005…

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